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Swiss Government - Der Bundesrat

Registrierte Arbeitslosigkeit im Juni 2024 – Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Juni 2024 104’518 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 947 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 2,3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 19’419 Personen (+22,8%).

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Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) stellt in ihrem heute veröffentlichten Tätigkeitsbericht die wichtigsten Ergebnisse ihrer Besuche in Einrichtungen des Freiheitsentzugs vor. Auch in diesem Berichtsjahr stellte die Kommission in Gefängnissen, Polizeistationen und psychiatrischen Kliniken problematische Praktiken und mögliche Menschenrechtsverletzungen fest. Ein besonderes Augenmerk galt den Rechten von Kindern in den Bundesasylzentren und beim Vollzug von zwangsweisen Rückführungen auf dem Luftweg.

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Der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) blieb im Juni 2024 im Vergleich zum Vormonat unverändert beim Stand von 107,7 Punkten (Dezember 2020 = 100). Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat betrug die Teuerung +1,3%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

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Heute fand ein erster formeller Austausch zu den Folgen der Fusion von der UBS Switzerland AG (UBS) und Credit Suisse (Schweiz) AG zwischen Preisüberwacher, Eidgenössischer Finanzmarktaufsicht (FINMA), Wettbewerbskommission (WEKO) und Nationalbank (SNB) statt. Die Behörden legen den Grundstein für die notwendige Zusammenarbeit zur Erfüllung der unterschiedlichen gesetzlichen Aufträge.

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Der Konsum psychoaktiver Produkte birgt Risiken. Der neue Bericht «Risiken regulieren» listet nun erstmals die 26 Stellschrauben auf, wie Gefährdungen gesetzlich minimiert werden können. Suchtmittel sind politisch dann gut reguliert, wenn möglichst viel Schaden mit möglichst wenigen Einschränkungen verhindert wird. Dafür empfiehlt die Eidgenössische Kommission für Fragen zu Sucht und Prävention nichtübertragbarer Krankheiten (EKSN) ein schrittweises Vorgehen hin zu einer risikosensiblen Schärfung der gesetzlichen Bestimmungen. Das spart Kosten, vermeidet Leiden, schafft Freiheiten und stärkt die Volkswirtschaft.

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Die Reise von Bundesrat Ignazio Cassis nach Zentralasien geht heute zu Ende. Sie führte ihn zuerst nach Tadschikistan und dann nach Kirgisistan. Bei den Treffen wurde die gute Zusammenarbeit innerhalb der Schweizer Stimmrechtsgruppe in den Bretton-Woods-Institutionen hervorgehoben, der die beiden zentralasiatischen Länder angehören. Begrüsst wurden auch die positiven Ergebnisse der Programme der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz in den Bereichen Digitalisierung und Wasser.

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Alnatura hat die kantonale Vollzugsbehörde Zürich und das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) darüber informiert, dass in Beikost-Gläschen «Kürbis-Risotto mit Karotten» ein erhöhter Gehalt eines Aflatoxins gemessen wurde. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das BLV empfiehlt, das betroffene Produkt nicht zu konsumieren. Alnatura hat es umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

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Bundesrat Beat Jans hat vom 1. bis zum 3. Juli 2024 Österreich und Serbien besucht. Er traf sich im Rahmen dieses Arbeitsbesuches in Wien mit dem österreichischen Innenminister Gerhard Karner, wobei Migrations- und Sicherheitsthemen besprochen wurden. In Belgrad traf Bundesrat Beat Jans Staatspräsident Aleksandar Vučić und führte Gespräche mit dem serbischen Vize-Premier- und Innenminister Ivica Dačić und Justizministerin Maja Popović. Zentrale Themen waren die internationale Lage, die irreguläre Migration, Schlepperbekämpfung und organisierte Kriminalität. Zudem machte sich der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) beim Besuch eines Asylzentrums ein Bild von der Situation vor Ort.

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Aufgrund des Unwetters vom vergangenen Wochenende ist der Simplonpass seit Samstagnachmittag zwischen Passhöhe und Simplon-Dorf gesperrt. Seit Sonntag laufen die Räumungsarbeiten. Zudem nimmt das ASTRA eine vertiefte Bestandesaufnahme allfälliger Schäden vor. Aufgrund der Sperrung der Simplon-Route sowie der A13 ist das Verkehrsaufkommen am Gotthard leicht höher als üblich.

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