Rede von Bundesrat Beat Jans
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Am 30. Oktober 2025 hat Bundesrat Beat Jans im Musée Historique de Lausanne die Wanderausstellung «Versorgt, verdingt vergessen? Geschichte(n) von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen in der Schweiz» eröffnet. Die Ausstellung beleuchtet ein dunkles Kapitel der jüngeren Schweizer Geschichte und gibt Betroffenen eine Stimme. Bis 2028 tourt sie durch verschiedene Städte in der Schweiz.
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Am Beiratstreffen Digitale Schweiz vom 30. Oktober 2025 stand die Informations- und Cybersicherheit im Fokus. Unter der Leitung von Bundesrat Martin Pfister und mit Teilnahme von Bundeskanzler Viktor Rossi trafen sich Vertreterinnen und Vertreter aus Kantonen, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu einem Austausch über den aktuellen Stand der nationalen Cybersicherheitsmassnahmen. Die Diskussionen basierten auf der Informations- und Cybersicherheit im Kontext der Nationalen Cyberstrategie (NCS) und beleuchteten konkrete Handlungsfelder sowie erfolgreiche Praxisbeispiele.
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Die Bundeskanzlei hat eine öffentliche Konsultation zum Entwurf des Verhaltenskodex für Unterschriftensammlungen durchgeführt. Die über 50 Konsultationsteilnehmenden stehen dem Vorhaben mehrheitlich positiv gegenüber. Ihre Rückmeldungen fliessen nun in die Erarbeitung des definitiven Kodex ein.
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Der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, trifft sich im Rahmen des trinationalen Austauschs DACH-Alpendreieck mit den Armeechefs Deutschlands und Österreichs. Das Treffen findet am 30. und 31. Oktober 2025 in der Schweiz statt.
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Die Schweiz und Südafrika nutzen den Staatsbesuch von Präsident Cyril Ramaphosa, um ihre Beziehungen auszubauen. Am Mittwoch, 29. Oktober, wurden fünf Dokumente zur künftigen Zusammenarbeit unterzeichnet. Zuvor war der südafrikanische Präsident vom Bundesrat in corpore empfangen worden. Die offiziellen Gespräche waren insbesondere den bilateralen Beziehungen und der Zusammenarbeit beider Länder auf internationaler Ebene gewidmet.
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Ansprache von Bundesrat Martin Pfister, Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich der Veranstaltung «Aussenpolitische Aula: Die Sicherheit der Schweiz in unsicheren Zeiten» an der Universität Bern, Dienstag, 28. Oktober 2025.
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Die Schweiz schliesst sich den weiteren Massnahmen des 18. Sanktionspakets der Europäischen Union (EU) gegenüber Russland sowie den zusätzlich zum 18. Sanktionspaket erlassenen Massnahmen gegenüber Belarus an. Dies hat der Bundesrat am 29. Oktober 2025 beschlossen. Im Fokus stehen Massnahmen im Güter-, Finanz und Energiebereich. Die neuen Massnahmen treten am 30. Oktober 2025 in Kraft.
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Wenn Bundesorgane besonders sensitive Personendaten automatisiert bearbeiten, müssen sie dies in jedem Fall protokollieren. Bei der Bearbeitung von weniger sensitiven Personendaten entscheidet künftig eine Risikoanalyse darüber, ob und wie detailliert die Bearbeitung protokolliert werden muss. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Oktober 2025 entschieden, die entsprechenden Änderungen der Datenschutzverordnung auf den 1. Dezember 2025 in Kraft zu setzen.
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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. Oktober 2025 die revidierte Sprachenverordnung (SpV) verabschiedet. Dank der Revision kann das Bundesamt für Kultur (BAK) Italienisch und Rätoromanisch nun auch ausserhalb der angestammten Sprachgebiete fördern. Die Vertretung der verschiedenen Sprachgemeinschaften in der Bundesverwaltung wird ebenfalls angepasst.
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