NEWS

27
Jan

BFU – PIERER New Mobility ruft diverse E-Bike Modelle der Marken Husqvarna, GASGAS und R Raymon wegen Sturz- und Unfallgefahr zurück

In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft PIERER New Mobility diverse E-Bike Modelle der Marken Husqvarna, GASGAS und R Raymon mit CLARKS Bremssystemen zurück. Es gibt eine Sturz- und Unfallgefahr. Betroffene Bremsanlagen werden von autorisierten PIERER New Mobility Händlern kostenfrei ausgetauscht.

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27
Jan

Benchmarking 2021/22: Immer mehr Energie aus erneuerbaren Quellen

Das Bundesamt für Energie (BFE) hat für die Jahre 2021 und 2022 eine neue Vergleichsstudie (Benchmarking) unter den schweizerischen Energieversorgungsunternehmen (EVU) durchgeführt. Das Benchmarking zeigt, wie sich die Aktivitäten der EVU in den Bereichen Ausbau der erneuerbaren Energien und Steigerung der Energieeffizienz entwickeln. Die Teilnahme an der Studie ist freiwillig: An der sechsten Benchmarkingrunde beteiligten sich insgesamt 126 Unternehmen. Die EVU machen vorwärts bei den erneuerbaren Energien, insbesondere in den Bereichen Strom und Wärme.

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27
Jan

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider am Schengen-Ministertreffen in Stockholm

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat am 26. Januar 2023 am Treffen der Schengen-Innenministerinnen und -minister in Stockholm teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche standen die irreguläre Migration sowie die organisierte Kriminalität. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) tauschte sich bei der Gelegenheit auch erstmals bilateral mit EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sowie mit Amtskolleginnen und Amtskollegen anderer Schengen-Länder aus.

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27
Jan

Das internationale Genf ist aufgerufen, sich für eine faktenbasierte Entscheidfindung zu engagieren

Für politische, wirtschaftliche oder persönliche Entscheidungen braucht es Fakten. Anlässlich der Lancierung des Project Rosling in Genf erinnerte Bundespräsident Alain Berset daran, wie wichtig verlässliche Statistiken und Daten für den demokratischen Prozess sind. Dem internationalen Genf kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Indem es Partnerschaften zwischen den internationalen Organisationen stärkt und die Synergien im Bereich der Daten und Statistiken bestmöglich nutzt, kann es sich als Drehscheibe für Daten etablieren und so eine nachhaltigere und gezieltere Politik vorantreiben.

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27
Jan

Winterausrüstung der Schweizer Armee für die ukrainische Bevölkerung

Die Schweiz setzt ihre Hilfslieferungen für die ukrainische Bevölkerung fort und liefert rund 390 Paletten mit Winterausrüstung. Die Armee stellt Kälteschutzbekleidung wie Decken, Handschuhe und Pullover zur Verfügung. Das Militärmaterial hat gestern das Armeelogistikcenter Othmarsingen verlassen und wird per Lastwagen in drei Tagen nach Kiew befördert. Die Lieferung erfolgt unter der Federführung der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA).

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26
Jan

Bundesrat genehmigt Generelles Projekt für den Anschluss Witen SG mit Zubringer

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. Januar 2023 das Generelle Projekt für den Bau des Autobahnanschlusses Witen mit Zubringer an die Autobahn A1 in St. Gallen genehmigt. Das Bauwerk ermöglicht die direkte Anbindung der Region Rorschach an die A1. Die Kosten belaufen sich auf rund 100 Millionen Franken.

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26
Jan

Ivo Germann wird neuer Leiter der Direktion für Aussenwirtschaft

Die Staatssekretärin Helene Budliger Artieda hat am 24. Januar 2023 Ivo Germann zum neuen Leiter der Direktion für Aussenwirtschaft ernannt. Er nimmt somit Einsitz in der Geschäftsleitung des SECO und tritt seine neue Stelle am 1. Februar 2023 an.

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26
Jan

Weiterentwicklung des elektronischen Patientendossiers: Start der Vernehmlassung

Das elektronische Patientendossier (EPD) soll in zwei Schritten weiterentwickelt und seine Verbreitung vorangetrieben werden. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. Januar 2023 eine erste Änderung des Bundesgesetzes über das elektronische Patientendossier sowie die Verordnung über die Finanzhilfen für das elektronische Patientendossier (EPDFV) bis am 2. Mai 2023 in die Vernehmlassung geschickt. Damit soll die Finanzierung des EPD bis zum Inkrafttreten einer umfassenden Revision sichergestellt werden. Mit dieser sollen unter anderem die ambulant tätigen Gesundheitsfachpersonen verpflichtet werden, ein EPD zu führen und das EPD als Instrument der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gesetzlich verankert werden.

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26
Jan

Leibrenten werden ab 2025 flexibel besteuert

Die Besteuerung der Leibrenten in der Säule 3b wird den Anlagebedingungen flexibel angepasst. Der Bundesrat hat beschlossen, dass das Bundesgesetz über die Besteuerung von Leibrenten und ähnlichen Vorsorgeformen per 1. Januar 2025 in Kraft gesetzt wird.

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26
Jan

Bundesrat trifft Vorentscheide zur Haushaltsbereinigung

In den Jahren ab 2024 drohen dem Bund hohe Defizite. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. Januar 2023 Vorentscheide für einen ausgeglichenen Voranschlag 2024 gefällt. Um die Vorgaben der Schuldenbremse einhalten zu können, hat er ein Bereinigungskonzept beschlossen. Es setzt vor allem auf der Ausgabenseite an, doch sind auch Mehreinnahmen vorgesehen. Alle Bereiche müssen einen Beitrag leisten. Der Bundesrat wird die Einzelheiten im Februar und März festlegen.

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