NEWS

05
Jan

Oliver Washington wird neuer Kommunikationschef im EJPD

Bundesrat Beat Jans hat Oliver Washington zum neuen Kommunikationschef des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) ernannt. Dieser übernimmt die neue Funktion am 8. Januar 2024. Der Radiojournalist arbeitete seit 2003 in verschiedenen Funktionen bei Radio SRF, zuletzt als Chef vom Dienst, Teamleiter der Samstagsrundschau und Bundeshausredaktor.

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03
Jan

Schweizer Zölle auf Industrieprodukte sind aufgehoben

Industrieprodukte können seit dem 1. Januar 2024 zollfrei in die Schweiz eingeführt werden. Schweizer Importeure profitieren damit von direkten Zolleinsparungen wie auch administrativen Entlastungen und Konsumentinnen und Konsumenten künftig von tieferen Preisen. Der Gesamtwohlfahrtsgewinn für die Schweiz wird auf über 860 Millionen Schweizerfranken geschätzt.

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02
Jan

Neujahrsansprache der Bundespräsidentin 2024 Viola Amherd

Neujahrsansprache von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), in der Parlamentsbibliothek im Bundeshaus West.

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01
Jan

Bundesratsfoto 2024: Schweizer Bergpanorama im Bundeshaus

Die Bundeskanzlei hat das offizielle Bundesratsfoto 2024 veröffentlicht. Mit dem Bild der Fotografin Sina Guntern will Bundespräsidentin Viola Amherd die Werte Zuversicht, Verbundenheit und Weitsicht vermitteln.

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29
Dec

Swissmedic lässt Beyfortus zur RSV-Prophylaxe für Neugeborene, Säuglinge und Kleinkinder zu

Swissmedic hat nach sorgfältiger Prüfung das Arzneimittel Beyfortus der Zulassungsinhaberin Sanofi-Aventis (Suisse) SA zugelassen. Beyfortus wird angewendet zur Prophylaxe von Erkrankungen der unteren Atemwege, die durch das respiratorische Synzytial-Virus (RSV) verursacht werden.

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29
Dec

Werterhalt DURO: Umbau auf umweltfreundlichen Motor auf gutem Weg

Im Dezember 2023 hat das Bundesamt für Rüstung armasuisse einen weiteren Schritt in der Modernisierung der Mannschaftsfahrzeuge Duro erreicht. Alle 419 Fahrzeuge, die anfänglich mit einem Steyr-Motor ausgerüstet wurden, sind nun auf die umweltfreundliche FPT-Motorisierung von Fiat umgerüstet worden. Von den im Gesamtprojekt zu modernisierenden 2220 Fahrzeugen sind per Ende 2023 total 1959 Fahrzeuge umgebaut. Das Projekt verläuft somit plangemäss und dauert noch bis im 3. Quartal 2024.

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29
Dec

UVEK eröffnet Vernehmlassung über zwei Verordnungen im Bereich Umwelt

Am 22. Dezember 2023 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr und Kommunikation (UVEK) die Vernehmlassung eröffnet über die Abfallverordnung und die Verordnung über die Bezeichnung der im Bereich des Umwelt-, Natur- und Heimatschutzes beschwerdeberechtigten Organisationen. Die Vernehmlassung dauert bis am 15. April 2024.

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29
Dec

Drei neue Verwaltungseinheiten im VBS

Am 1. Januar 2024 nehmen im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) drei neue Verwaltungseinheiten ihre Tätigkeiten auf: das Staatssekretariat für Sicherheitspolitik (SEPOS), das Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) und das Kommando Cyber (Kdo Cy) innerhalb der Armee. Mit diesen neuen Verwaltungseinheiten kann die Sicherheitspolitik der Schweiz zur Bewältigung der zunehmenden Bedrohungen und Gefahren noch wirksamer gestaltet werden.

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23
Dec

Härtefallhilfen haben sich gemäss der Evaluationen bewährt

Mit den Härtefallhilfen wurden Unternehmen unterstützt, die während der Corona-Pandemie bedeutende Umsatzeinbussen erlitten haben. Der Bundesrat zeigt in seinem am 22. Dezember 2023 verabschiedeten Bericht, dass sich dieses Instrument bewährt und den Unternehmen eindeutig dabei geholfen hat, die Krise zu überstehen. Insgesamt wurden mehr als 35 000 Unternehmen mit rund 5,3 Milliarden Franken unterstützt. Der Bericht zieht ausserdem nützliche Lehren für den Fall einer ähnlichen Krisensituation in der Zukunft.

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23
Dec

Ukraine: Die Schweiz weitet ihre Sanktionsliste aus

Das für Sanktionen zuständige Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hat am 21. Dezember 2023 die Sanktionsliste betreffend Russland ausgeweitet. Die Schweiz hat damit die Änderungen übernommen, welche die EU aufgrund der anhaltenden militärischen Aggression Russlands gegen die Ukraine beschlossen hatte. Die Änderungen sind am 21. Dezember 2023 um 18.00 Uhr in Kraft getreten. Der Bundesrat ist am 22. Dezember darüber informiert worden.

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