NEWS

25
May

Neues internationales Abkommen über Geistiges Eigentum und genetische Ressourcen und assoziiertes traditionelles Wissen verabschiedet

Nach rund 20 Jahren Verhandlungen gelang es der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in der Nacht auf Freitag, 24. Mai 2024, ein neues Abkommen über Geistiges Eigentum und genetische Ressourcen zu verabschieden. Das neue Abkommen sieht vor, im Rahmen von Patentanmeldungen die Herkunft der genetischen Ressourcen und des damit assoziierten traditionellen Wissens offenzulegen. Diese Massnahme soll die Transparenz erhöhen und damit zu einem besseren Schutz der Biodiversität beitragen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat zusammen mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Schweiz an den Verhandlungen vertreten.

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25
May

«La Commune et la langue commune» (fr)

Lausanne, 24.05.2042 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 44. Kongresses der Internationalen Vereinigung französischsprachiger Bürgermeisterinnen und Bürgermeister (AIMF) – es gilt das gesprochene Wort

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25
May

Ansprache Swiss Media Forum 2024

Bundesrat Albert Rösti

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25
May

Stellenmeldepflicht 2023: Weniger Stellenmeldungen aufgrund weniger meldepflichtiger Berufsarten

Der am 24. Mai 2024 publizierte 5. Monitoringbericht des SECO über den Vollzug der Stellenmeldepflicht zeigt, dass im Jahr 2023 deutlich weniger Stellen gemeldet wurden als im Vorjahr. Während im Jahr 2022 insgesamt 476 597 meldepflichtige Stellen gemeldet wurden, waren es im vergangenen Jahr noch 287 671. Dies ist auf den Rückgang der Arbeitslosigkeit im Jahr 2022 zurückzuführen, der zu weniger meldepflichtigen Berufsarten im Vollzugsjahr 2023 geführt hat.

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25
May

Bundesrat Beat Jans stärkt Zusammenarbeit bei Besuch in Tunesien

Im Rahmen eines Arbeitsbesuchs in Tunesien tauschte sich Bundesrat Beat Jans am 23. Mai 2024 mit dem Innenminister, dem Aussenminister sowie der Justizministerin Tunesiens über die bilaterale Zusammenarbeit und die Migrationssituation in der Region aus. Die Schweiz engagiert sich mit einem breiten Kooperationsprogramm in Tunesien. Die Rückkehrzusammenarbeit zwischen der Schweiz und Tunesien funktioniert gut. Zwölf Jahre nach Abschluss der Migrationspartnerschaft sind sich beide Länder einig, die Zusammenarbeit in den Bereichen Migration, Polizei und Justiz weiter vertiefen zu wollen.

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25
May

Schweiz und Irak stärken bilaterale Migrationszusammenarbeit

Bundesrat Beat Jans hat am 24. Mai 2024 in Bern zusammen mit dem irakischen Vize-Premier und Aussenminister Fuad Hussein eine Vereinbarung zur Stärkung der bilateralen Migrationszusammenarbeit unterzeichnet. Ziel ist insbesondere die Erleichterung der Rückübernahme und die Förderung der freiwilligen Rückkehr und Reintegration abgewiesener Asylsuchender.

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24
May

ESA und EU stärken europäische Wettbewerbsfähigkeit in der Raumfahrt und dank der Raumfahrt

Die Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation Martina Hirayama hat am 23. Mai 2024 in Brüssel am 11. Weltraumrat teilgenommen, der die Mitgliedsländer der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) und der Europäischen Union (EU) vereint. Dabei wurde eine gemeinsame Entschliessung verabschiedet, mit der die Wettbewerbsfähigkeit Europas dank der Raumfahrt gestärkt werden soll. Die Entschliessung betont die Wichtigkeit eines abgestimmten Vorgehens zwischen der ESA, der EU und ihren jeweiligen Mitgliedsländern und unterstreicht die Bedeutung des Weltraumrats zur Verbesserung der Koordination, die für die Erarbeitung der europäischen Weltraumpolitik erforderlich ist.

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24
May

Moderate Anpassung des Trassenpreises

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) erhöht den Trassenpreis im Eisenbahnverkehr per Anfang 2025 um 2,1 Prozent. Damit trägt es den gesetzlichen Vorgaben zur Kostendeckung Rechnung.

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24
May

EDA-Staatssekretär Alexandre Fasel führt politische Konsultationen mit der Türkei

EDA-Staatssekretär Alexandre Fasel ist am 22. Mai 2024 in Ankara mit dem türkischen Vize-Aussenminister Mehmet Kemal Bozay zusammengetroffen. Der Schwerpunkt des Gesprächs lag auf den bilateralen Beziehungen, den Menschenrechten, den regionalen Entwicklungen sowie auf der europäischen Integration und dem Krieg gegen die Ukraine.

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24
May

Zulassungsbeschränkung für Studierende mit ausländischem Vorbildungsausweis an der EPFL beantragt

An seiner Sitzung vom 22./23. Mai 2024 eröffnete der ETH-Rat eine Ämterkonsultation und interne Anhörung im ETH-Bereich zum Antrag zur Einführung einer Zulassungsbeschränkung für Studierende mit ausländischem Vorbildungsausweis an der EPFL. Zudem nahm er die Berichterstattung der Institutionen des ETH-Bereichs zu den Massnahmen zur Förderung der Chancengleichheit zur Kenntnis und zeigt sich zufrieden mit den Fortschritten der Umsetzung. Der ETH-Rat tätigte ausserdem verschiedene Wahlgeschäfte und ernannte unter anderem Walter Thurnherr zum Professor of Practice an der ETH Zürich.

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