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Swiss Government - Der Bundesrat

Die Erhebungen durch Testkundinnen und -kunden im Jahr 2023 zeigen, dass die Qualität des regionalen Bus- und Zugverkehrs hoch ist. Insbesondere bei der Sauberkeit und der Kundeninformation wurden im letzten Jahr weitere Fortschritte erzielt. Derweil nahm die Pünktlichkeit leicht ab. Dies geht aus dem jährlichen Bericht über das Qualitätsmesssystem im regionalen Personenverkehr des Bundesamts für Verkehr (BAV) hervor.

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Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung, und Mykhailo Fedorov, ukrainischer Vizepremierminister für die Entwicklung von Bildung, Forschung und Technologie und zugleich Minister für Digitale Transformation, haben sich am 27. Mai 2024 in Bern zu einem Gespräch über Wirtschaft und Wiederaufbau sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation getroffen.

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Bundesrat Ignazio Cassis hat am 27. Mai 2024 in Bern den nigrischen Minister für auswärtige Angelegenheiten, Zusammenarbeit und die nigrischen Staatsangehörigen im Ausland, Bakary Yaou Sangaré, empfangen. Der offizielle Arbeitsbesuch fand im Rahmen der langjährigen Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern statt. Bei den Gesprächen ging es um die Aussichten auf eine Rückkehr zur Normalität im Niger und die regionalen Herausforderungen.

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Der UNO-Sicherheitsrat hat am 24. Mai 2024 eine Resolution für den Schutz von humanitärem und UNO-Personal in Konfliktgebieten verabschiedet. Die Schweiz hat die Resolution verhandelt und dem Rat zur Abstimmung vorgelegt. Sie unterstreicht den langjährigen Einsatz der Schweiz für den Schutz der Zivilbevölkerung – eine Priorität des Bundesrats für die Schweizer Ratsmitgliedschaft 2023-2024.

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Am 24. Mai 2024 hat das Staatssekretariat für Migration SEM in Anwesenheit von Staatsrat Norman Gobbi das definitive Bundesasylzentrum (BAZ) in der «Zona Pasture» zwischen den Gemeinden Novazzano und Balerna eingeweiht. Der Neubau bietet Platz für 350 Personen. Ab dem 3. Juni 2024 werden hier Asylsuchende für maximal 140 Tage untergebracht.

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Nach rund 20 Jahren Verhandlungen gelang es der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in der Nacht auf Freitag, 24. Mai 2024, ein neues Abkommen über Geistiges Eigentum und genetische Ressourcen zu verabschieden. Das neue Abkommen sieht vor, im Rahmen von Patentanmeldungen die Herkunft der genetischen Ressourcen und des damit assoziierten traditionellen Wissens offenzulegen. Diese Massnahme soll die Transparenz erhöhen und damit zu einem besseren Schutz der Biodiversität beitragen. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat zusammen mit dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) die Schweiz an den Verhandlungen vertreten.

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Lausanne, 24.05.2042 – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis anlässlich des 44. Kongresses der Internationalen Vereinigung französischsprachiger Bürgermeisterinnen und Bürgermeister (AIMF) – es gilt das gesprochene Wort

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