NEWS

27
Jan

Armee verzichtet auf die Grossanlässe «AirSpirit 24» und «DEFENSE 25»

Aufgrund der angespannten finanziellen Situation verzichtet die Armee auf die für 2024 und 2025 geplanten Grossanlässe sowie weitere Veranstaltungen. Ende August dieses Jahres hätte sich auf dem Militärflugplatz Emmen mit «AirSpirit 24» die Luftwaffe präsentieren sollen, 2025 am Anlass «DEFENSE 25» die Bodentruppen.

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27
Jan

Bericht zur Lärmbelastung am Flughafen Basel-Mulhouse für das Jahr 2022 liegt vor

Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat den Bericht zur Lärmbelastung am Flughafen Basel-Mulhouse (Euroairport) für das Betriebsjahr 2022 veröffentlicht. Dieser wurde von der französischen Luftfahrtbehörde DGAC erstellt und vom BAZL geprüft. Das Fazit: Die Anzahl nächtlicher Starts sowie die Lärmbelastung haben nach den ruhigen Corona-Vorjahren deutlich zugenommen. Die Anzahl Flugbewegungen lagen jedoch immer noch 25 Prozent tiefer als 2019.

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27
Jan

BFU – Specialized Europe GmbH ruft die «Supacaz Orbitron Plattformpedale» wegen Sturzgefahr zurück

In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft Specialized Europe GmbH alle «Supacaz Orbitron Plattformpedale» zurück. Es besteht eine Sturzgefahr. Betroffene Kundinnen und Kunden erhalten eine vollständige Rückerstattung des Kaufpreises.

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26
Jan

Meinungsäusserungsfreiheit in Online-Foren von SRF

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI hatte an ihren heutigen öffentlichen Beratungen über zwei Beschwerden gegen die Nichtveröffentlichung von Kommentaren in Online-Foren von SRF zu befinden. Die eine hat sie dabei gutgeheissen, die andere abgewiesen. Zudem hat sie die Beschwerde gegen einen Beitrag der Radiosendung “Forum” von RTS zu den Wahlen im Kanton Zürich abgewiesen.

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26
Jan

Bundesrat Beat Jans am Justiz- und Innenministertreffen in Belgien

Bundesrat Beat Jans hat am 24. und 25. Januar 2024 am Treffen der Justiz- und Innenminister (JI-Rat) der Schengen-Staaten in Belgien teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche standen die Zukunft des Schutzes der Geflüchteten aus der Ukraine, die missbräuchliche Verwendung künstlicher Intelligenz sowie die Bekämpfung der organisierten Kriminalität. Bei einem ersten Treffen mit der deutschen Innenministerin Nancy Faeser bekräftige der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) die Kritik des Bundesrates an den deutschen Kontrollen an der Schweizer Grenze.

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26
Jan

Verkehrsprognosen Skiferien 2024: Hohes Verkehrsaufkommen erwartet

Im Februar muss wegen des Ferienreiseverkehrs insbesondere auf den Routen in die Wintersportorte mit langen Staus und grossen Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Grosses Verkehrsaufkommen erwartet das ASTRA auch auf der A1 im Mittelland.

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25
Jan

Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes über die Allgemeinverbindlicherklärung von Gesamtarbeitsverträgen eröffnet

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. Januar 2024 die Änderungsvorlage zum Bundesgesetz über die Allgemeinverbindlicherklärung von Gesamtarbeitsverträgen (AVEG) in die Vernehmlassung geschickt und damit seine Vorschläge zur Umsetzung der Motion Ettlin und der Motion der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates (WAK-N) unterbreitet. Die Vernehmlassung dauert bis zum 1. Mai 2024.

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25
Jan

Bundesrat will die wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen der Landwirtschaft verbessern

Der Bundesrat hat 24. Januar 2024 das landwirtschaftliche Verordnungspaket 2024, das die vom Parlament im Juni 2023 verabschiedeten Gesetzesbestimmungen der Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) auf Verordnungsebene umsetzt, in die Vernehmlassung gegeben. Die Änderungen im Zusammenhang mit der AP22+ konzentrieren sich vorwiegend auf den wirtschaftlichen und sozialen Bereich der Landwirtschaft. Nach jüngsten Beschlüssen des Parlaments sind zudem noch weitere Änderungen erforderlich. Die Vernehmlassung dauert bis zum 1. Mai 2024.

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25
Jan

Bundesrat unterstützt die Wiedereinführung von Doppelnamen

Ehepartnerinnen und Ehepartner sollen künftig wieder einen Doppelnamen tragen dürfen. Der Bundesrat begrüsst in seiner Stellungnahme vom 24. Januar 2024 den entsprechenden Vorschlag der Rechtskommission des Nationalrats (RK-N). Neu sollen auch die Kinder einen Doppelnamen tragen können, unabhängig davon, ob ihre Eltern miteinander verheiratet sind.

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25
Jan

Christa Hostettler wird neue Direktorin des Bundesamts für Verkehr

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 24. Januar 2024 Christa Hostettler zur neuen Direktorin des Bundesamts für Verkehr (BAV) ernannt. Die 49-jährige Solothurnerin ist seit vier Jahren Leiterin Markt und Kunden bei der PostAuto AG und Mitglied der Geschäftsleitung. Zu ihren künftigen Aufgaben gehört unter anderem die Weiterentwicklung und Finanzierung des öffentlichen Verkehrs und des Güterverkehrs in der Schweiz. Christa Hostettler wird ihre neue Funktion am 1. August 2024 antreten und Peter Füglistaler ersetzen, der in den Ruhestand tritt.

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