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Swiss Government - Der Bundesrat

Knapp 12 000 Vorfallmeldungen bearbeitete das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) 2022. Die Meldungen dienen dazu, die Sicherheit am Boden und in der Luft stetig weiterzuentwickeln. Publiziert wird die jährliche Sicherheitsstatistik im Annual Safety Report. Der neueste Bericht ist soeben erschienen.

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Um einer möglichen Stromknappheit gegen Ende des Winters vorzubeugen, hat der Bundesrat die Vorhaltung einer Winterreserve vorgesehen. Diese setzt sich aus unterschiedlichen Elementen zusammen: einer Wasserkraftreserve und einer ergänzenden Reserve in Form von thermischen Reservekraftwerken sowie gepoolten Notstromgruppen. Die ElCom wurde damit beauftragt, eine Abrufordnung für das Zusammenspiel der verschiedenen Reserven festzulegen.

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Die Landschaft wird von der Bevölkerung geschätzt. Sie bleibt aber unter Druck und ohne zusätzliche Massnahmen wird die vom Bundesrat im Landschaftskonzept Schweiz angestrebte Qualität nicht erreicht. So lauten die wesentlichen Erkenntnisse des Monitoringprogramms Landschaftsbeobachtung Schweiz (LABES). Das Bundesamt für Umwelt BAFU und die Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft WSL haben die neuesten Resultate veröffentlicht.

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Das Bundesamt für Rüstung armasuisse vergibt den Auftrag für die Herstellung der Tarn- und Arbeitsanzüge, die mit der neuen Kampfbekleidung und Ausrüstung der Armee (MBAS) beschafft wird, an zwei Schweizer, ein britisches, ein deutsches, ein polnisches und ein indisches Unternehmen. Die Konfektionsbetriebe aller sechs Unternehmen wurden im Vorfeld auch auf die soziale Nachhaltigkeit der Produktion, wie Arbeitsbedingungen und Sicherheitsstandards, hin überprüft. Das Beschaffungsvolumen für die Tarn- und Arbeitsanzüge beläuft sich auf rund 35 Millionen Franken.

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Die Veterinärbehörden haben im Kanton Graubünden bei einer Kuh die atypische Form von Boviner Spongiformer Enzephalopathie (BSE) – auch Rinderwahnsinn genannt – entdeckt. Im Unterschied zur klassischen Form kann die atypische BSE spontan und ohne Zusammenhang mit Tiermehl in Futtermitteln auftreten. Der Tierkörper wurde verbrannt und stellt somit keine Gefahr für andere Tiere oder Menschen dar.

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Gestützt auf den Budgetentscheid des Parlaments wird der Bund in diesem Jahr rund 2,8 Milliarden Franken für Bau, Ausbau, Unterhalt und Betrieb des Nationalstrassennetzes investieren. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat das «Programm 2023 für die Nationalstrassen in Betrieb» und das «Bauprogramm 2023 für die Netzfertigstellung» genehmigt.

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In der Schweiz ist die Zahl der in Kraft stehenden Marken weiter gestiegen. Ende 2022 waren fast 550’000 Marken aktiv. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) empfiehlt, vor der Anmeldung einer Marke in Datenbanken zu recherchieren. So vermeidet man Konflikte mit Dritten. Auch bei Erfindungen und Designs lohnt sich eine vorgängige Abklärung. In der Schweiz waren Ende 2022 über 150’000 Patente und 9456 Designs aktiv.

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