NEWS

16
Feb

Swissmedic – Ossenberg GmbH ruft bestimmte Modelle der «Unterarmgehilfen KLASSIKER Art. 220 und BIG XXL Art. 230» mit einem anatomischen Griff wegen Sturz- und Verletzungsgefahr zurück

In Zusammenarbeit mit Swissmedic ruft die Ossenberg GmbH bestimmte Modelle der « Unterarmgehilfen KLASSIKER Art. 220 und BIG XXL Art. 230 » mit einem anatomischen Griff wegen Sturz- und Verletzungsgefahr zurück. Betroffene Kundinnen und Kunden erhalten einen kostenlosen Ersatz.

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16
Feb

Wegweisend für den Sport: Das ist der digitale Ethik-Kompass

Es ist ein Meilenstein im Projekt «Ethik im Schweizer Sport» von Swiss Olympic und dem Bundesamt für Sport BASPO: Mit dem neu lancierten digitalen Swiss Olympic Ethik-Kompass erhält der Schweizer Sport ein vielseitiges Werkzeug, das vor allem im Graubereich Orientierung schafft und zu ethischem Handeln beiträgt – mit 135 konkreten Beispielen in vier Kernthemen.

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16
Feb

Erster Schweizer Feldversuch mit Gerste, die mittels CRISPR/Cas9 verändert wurde

Agroscope hat vom Bundesamt für Umwelt die Bewilligung für einen Feldversuch mit Sommergerste erhalten. Im Fokus steht ein Gersten-Gen, das mittels neuer Züchtungsverfahren ausgeschaltet wurde. Der Versuch soll zeigen, ob so der Ertrag gesteigert werden kann. Er startet im Frühling 2024 auf der Protected Site in Zürich-Reckenholz und dauert drei Jahre.

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15
Feb

Bund schliesst 2023 mit einem Finanzierungsdefizit von 1,4 Milliarden Franken ab

Der Bund hat im Jahr 2023 weniger ausgegeben als budgetiert. Weil aber auch die Einnahmen niedriger waren als geplant, resultiert netto eine Neuverschuldung von 1,4 Milliarden Franken. Im ordentlichen Haushalt beträgt das Finanzierungsdefizit rund 670 Millionen Franken und ist zum zweiten Mal hintereinander höher als konjunkturell zulässig wäre, was zu einem strukturellen Finanzierungsdefizit von 350 Millionen Franken führt. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 14. Februar 2024 über dieses provisorische Ergebnis informiert. Er hat zugleich die Bereinigungsmassnahmen für das Budget 2025 konkretisiert.

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15
Feb

Bundesrat legt die Stossrichtung zur Umsetzung der Entkopplung des bäuerlichen Bodenrechts von der Agrarpolitik ab 2022 fest

Der Bundesrat hat am 14. Februar 2024 eine Aussprache über die Entkopplung des bäuerlichen Bodenrechts von der Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) geführt. Er beauftragte das WBF, bis Ende des dritten Quartals 2024 eine Vernehmlassungsvorlage zur Änderung des Bundesgesetzes über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB) zu unterbreiten.

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15
Feb

Programm für internationale Übungen der Armee 2024

An seiner Sitzung vom 14. Februar 2024 hat der Bundesrat das Übungsprogramm für die internationale militärische Ausbildungszusammenarbeit 2024 genehmigt. Das Programm enthält Übungen im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden sowie Übungen, die nicht bereits durch bilaterale Rahmenausbildungsabkommen gedeckt sind.

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15
Feb

Armeebotschaft 2024: Bundesrat präsentiert Eckwerte zur längerfristigen Ausrichtung der Armee

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 14. Februar 2024 die Armeebotschaft 2024 verabschiedet. Er unterbreitet dem Parlament erstmals Eckwerte zur strategischen Ausrichtung der Armee über zwölf Jahre. Zudem beantragt er Verpflichtungskredite im Umfang von 4,9 Milliarden Franken für die Beschaffung von Armeematerial über vier Jahre, das Rüstungsprogramm 2024 und das Immobilienprogramm VBS 2024. Weiter unterbreitet er dem Parlament den Zahlungsrahmen der Armee für die Jahre 2025-2028 im Umfang von 25,8 Milliarden Franken.

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15
Feb

Schweiz intensiviert Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen

Die Schweiz will künftig noch stärker bei der internationalen Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen mitwirken. Die Botschafterin der Schweiz in den Niederlanden, Corinne Cicéron Bühler, hat am 14. Februar 2024 in Den Haag das sogenannte Ljubljana-Den Haag-Übereinkommen unterzeichnet. Es verpflichtet die Staaten bei der Ahndung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zur gegenseitigen Rechtshilfe. Das Übereinkommen schliesst damit eine Lücke im Völkerstrafrecht und verhindert, dass die Täter der schlimmsten Verbrechen straflos bleiben.

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15
Feb

Jugendliche dürfen neu im Rahmen von beruflichen Eingliederungsmassnahmen gefährliche Arbeiten ausführen

Neu dürfen gefährliche Arbeiten im Rahmen von Massnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt auch von Jugendlichen ab 15 Jahren ausgeführt werden. Um einem in der Praxis bestehenden Bedürfnis nachzukommen, hat der Bundesrat am 14. Februar 2024 eine entsprechende Änderung der Verordnung 5 zum Arbeitsgesetz (ArGV 5) verabschiedet. Somit sind solche Arbeiten nun unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Die Änderung tritt am 1. April 2024 in Kraft.

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14
Feb

Aktionsplan gegen die Wohnungsknappheit

Am zweiten Runden Tisch zum Thema Wohnungsknappheit, der am 13. Februar 2024 in Bern stattfand, haben sich unter der Leitung von Bundesrat Guy Parmelin Vertreterinnen und Vertreter der Kantone, Städte und Gemeinden sowie der Bau- und Immobilienwirtschaft und der Zivilgesellschaft auf einen Aktionsplan verständigt. Der Aktionsplan empfiehlt über 30 Massnahmen, damit das Wohnungsangebot erhöht und mehr qualitätsvoller, preisgünstiger und bedarfsgerechter Wohnraum geschaffen wird.

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