NEWS

31
Mar

Professor Lars-Erik Cederman in den Stiftungsrat Marcel Benoist gewählt

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. März 2023 Lars-Erik Cederman, Konfliktforscher an der ETH Zürich, in den Stiftungsrat Marcel Benoist gewählt. Er war 2018 selber mit dem Marcel Benoist Preis ausgezeichnet worden.

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31
Mar

Vielfältige Auswahl für «Die schönsten Schweizer Bücher 2022»

Das Bundesamt für Kultur (BAK) hat auf Empfehlung einer internationalen Fachjury die prämierten Werke des Wettbewerbs «Die schönsten Schweizer Bücher 2022» bestimmt. Der Jan-Tschichold-Preis geht in diesem Jahr an den Grafikdesigner und Verleger Winfried Heininger. Unter den «Schönsten Schweizer Büchern» sind in diesem Jahr auch vier Bücher, die am internationalen Wettbewerb «Schönste Bücher aus aller Welt» ausgezeichnet wurden.

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31
Mar

Das Bundesamt für Landwirtschaft BLW informiert Nr. 75

Sie erhalten heute die neue Ausgabe des Newsletters des Bundesamtes für Landwirtschaft. Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre.

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30
Mar

Bundesrat gibt grünes Licht zum Konzept für Bodenkartierung der Schweiz

Wo sich in der Schweiz welche Böden befinden und welche Eigenschaften sie aufweisen, ist bisher nicht systematisch erfasst. An seiner Sitzung vom 29. März 2023 hat der Bundesrat ein Konzept für eine schweizweite Bodenkartierung bewilligt.

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30
Mar

100 Jahre Zollvertrag Liechtenstein-Schweiz

Rede von Bundespräsident Alain Berset anlässlich der Feier zum 100-Jahr-Jubiläum des Zollvertrags Fürstentum Liechtenstein-Schweiz. Es gilt das gesprochene Wort.

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30
Mar

Bundesrat konkretisiert Entlastungsmassnahmen bei den gebundenen Ausgaben

Der Bundesrat hat am 25. Januar und am 15. Februar 2023 Entscheide zur Entlastung des Haushalts gefällt. Für 2024 hat er bereits Bereinigungsmassnahmen von 2 Milliarden Franken beschlossen. Da diese Massnahmen jedoch nicht ausreichen, um die strukturellen Defizite ab 2025 zu beseitigen, will er auch bei den stark gebundenen Ausgaben ansetzen. An seiner Sitzung vom 29. März 2023 hat der Bundesrat diesen Beschluss konkretisiert: Er sieht befristete Senkungen der Bundesbeiträge an die ALV, den Bahninfrastrukturfonds sowie eine Senkung des Kantonsanteils an der Direkten Bundessteuer vor. Die Vernehmlassungsvorlage ist für den Juni geplant. Leistungsseitige Massnahmen in der AHV insbesondere im Bereich der Witwenrenten sollen mit einer separaten Vorlage an die Hand genommen werden und den Bundeshaushalt ab 2026 entlasten. Mit diesem Massnahmenpaket soll der Bundeshaushalt ab 2025 mit rund 600 bis 700 Millionen pro Jahr entlastet werden. Es verbleibt damit in den Finanzplanjahren weiterhin ein Defizit.

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30
Mar

Die Schweiz und Liechtenstein feiern das 100-Jahr-Jubiläum des Zollvertrags

Die Schweiz und Liechtenstein haben anlässlich einer Feier zum 100-Jahr-Jubiläum des Zollvertrags in Schaan/FL die engen Beziehungen gewürdigt, die beide Länder verbinden. Mit der Vertragsunterzeichnung am 29. März 1923 ist ein gemeinsamer Wirtschaftsraum entstanden und damit die Basis für die erfolgreiche Zusammenarbeit. An der Jubiläumsfeier auf Einladung der liechtensteinischen Regierung nahmen seitens der Schweiz Bundespräsident Alain Berset sowie zahlreiche Repräsentantinnen und Repräsentanten des Bundes, von Kantonen und Gemeinden teil.

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30
Mar

Bundesrat verabschiedet Sonderbotschaft zu Verpflichtungskrediten für die Schweizerische Nationalbank und die UBS

Zusätzlich zu den ordentlichen Nachtragskrediten zum Budget 2023 hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 29. März 2023 die Sonderbotschaft zu den beiden dringlichen Verpflichtungskrediten für die Schweizerische Nationalbank (SNB) und die UBS von insgesamt 109 Milliarden Franken verabschiedet. Es handelt sich dabei um Garantien, die keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen für den Bund haben. Ergänzend wird ein Nachtragskredit von 5 Millionen Franken für zusätzliche Ressourcen beantragt. Der Bundesrat hat zudem eine gründliche Aufarbeitung der Ereignisse und eine umfassende Evaluierung des Too-big-to-fail-Regelwerks beschlossen.

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30
Mar

Ukraine: Die Schweiz setzt das 10. Sanktionspaket um

Der Bundesrat hat am 29. März 2023 weitere Sanktionsmassnahmen gegen Russland beschlossen. Er schliesst sich der Europäischen Union (EU) an, welche ihre neusten Massnahmen im Rahmen des zehnten Sanktionspakets verabschiedet hat. Dabei werden auch humanitäre Ausnahmen erlassen und eine neue Möglichkeit zur Bewahrung konkreter Interessen der Schweizer Wirtschaft eingeführt. Die Neuerungen treten am 29. März 2023 um 20:00 Uhr in Kraft.

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30
Mar

Bundesrat will Versorgung mit Medizinprodukten gewährleisten

Der Bundesrat will eine zusätzliche Frist für die Zertifizierung von Medizinprodukten gemäss der Verlängerung der entsprechenden EU-Regelung gewähren. Damit soll die Versorgung mit Medizinprodukten in der Schweiz sichergestellt werden. An seiner Sitzung vom 29. März 2023 hat sich über die Schritte des Eidgenössischen Departements des Innern zur Übernahme der EU-Verordnung vom 15. März 2023 informieren lassen. Dazu müssen die Medizinprodukteverordnung (MepV) und die Verordnung über In-vitro-Diagnostika (IvDV) geändert werden.

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