NEWS

01
May

Bundesrat Guy Parmelin am OECD-Ministertreffen in Paris

Bundesrat Guy Parmelin wird am nächsten Ministertreffen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vom 2. bis 3. Mai 2024 in Paris die Schweizer Delegation leiten. Das Treffen steht unter dem Motto «Gemeinsam den Wandel gestalten: Globale Diskussionen mit objektiven und verlässlichen Ansätzen zu nachhaltigem und integrativem Wachstum leiten». Die Ministerinnen und Minister werden sich über Themen wie fairen Handel, wirtschaftliche Resilienz und Künstliche Intelligenz austauschen.

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01
May

Bundesrat Ignazio Cassis trifft den Aussenminister von Brasilien

Bundesrat Cassis hat den Aussenminister Brasiliens, Mauro Vieira, in Solothurn empfangen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen sowie die Zusammenarbeit in den Bereichen Nachhaltigkeit und Wissenschaft sowie in den multilateralen Foren. Die beiden Amtskollegen tauschten sich auch über die Schweizer Wurzeln des brasilianischen Ministers aus.

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01
May

Fahrten mit Händlerschild in Deutschland unbefristet möglich

Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) und das deutsche Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) haben eine unbefristete Vereinbarung zur gegenseitigen Anerkennung von diversen länderspezifischen Fahrzeugausweisen und Kontrollschildern unterzeichnet. So sind Fahrten mit Schweizer Händlerschildern in Deutschland neu unbefristet möglich. Diese Vereinbarung gilt ab dem 1. Mai 2024 und löst die befristete Vereinbarung vom 1. Juli 2021 ab.

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30
Apr

Die Initiativen «Ja zu fairen Bundessteuern auch für Ehepaare» und «Ja zu fairen AHV-Renten auch für Ehepaare» sind zustande gekommen

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30
Apr

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider: Treffen mit den deutschsprachigen Sozial- und Gesundheitsministerinnen und -ministern

Der österreichische Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch hat seine deutschsprachigen Amtskolleginnen und -kollegen nach Dürnstein eingeladen. Der Fokus der Gespräche vom 29. und 30. April 2024 liegt auf der Prävention und Bekämpfung der Armut, insbesondere der Kinderarmut, sowie der Erreichung der Nachhaltigkeitsziele im Gesundheitsbereich. In einer Erklärung verpflichteten sich die fünf Länder, die Zusammenarbeit in diesem Sinne zu verstärken.

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30
Apr

2024 stieg die Zahl der inhaftierten Personen um 7%

Am 31. Januar 2024 waren in der Schweiz 6881 Personen inhaftiert, 7% mehr als am entsprechenden Stichtag 2023. Dieser Wert ist vergleichbar mit dem vor dem Ausbruch der Covid-19-Pandemie registrierten Niveau (31. Januar 2020). Von den 6881 Inhaftierten befanden sich 64% im Straf- oder Massnahmenvollzug (inkl. vorzeitigem Strafantritt), 30% sassen in Untersuchungs- oder Sicherheitshaft und 6% waren aus anderen Gründen inhaftiert. Diese Zahlen stammen aus der letzten Erhebung des Bundesamtes für Statistik (BFS) zum Freiheitsentzug.

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30
Apr

Bundespräsidentin Amherd besucht Italien und den Heiligen Stuhl

Bundespräsidentin Viola Amherd reist diese Woche nach Rom, wo am Freitag, 3. Mai 2024, Treffen mit dem italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella und mit Ministerpräsidentin Giorgia Meloni geplant sind. Am Wochenende und am Montag besucht die Bundespräsidentin den Heiligen Stuhl. Zum Programm im Vatikan zählen Gespräche mit Papst Franziskus und Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin sowie die Teilnahme an der Vereidigung der neuen Rekruten der Päpstlichen Schweizergarde am Montag, 6. Mai. Am Dienstag, 7. Mai, ist ein Treffen mit dem italienischen Verteidigungsminister Guido Crosetto geplant.

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30
Apr

Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt: Bund und Arbeitgeberverband vereinbaren branchenspezifische Massnahmen

Menschen mit gesundheitlichen Problemen sollen möglichst im ersten Arbeitsmarkt verbleiben oder rasch wieder integriert werden. Mit diesem Ziel haben der Schweizerische Arbeitgeberverband (SAV) und das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) Ende 2022 eine Zusammenarbeitsvereinbarung unterzeichnet. Es ist die erste dieser Art. Nun haben die beiden Parteien die konkrete Umsetzung beschlossen. Der Bund unterstützt den Dachverband darin, branchenspezifische Massnahmen für seine Mitglieder auszuarbeiten und verstärkt über die Eingliederungsleistungen der IV zu informieren. Mit der Durchführung wurde der Verein Compasso beauftragt.

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30
Apr

Grosse Herausforderungen beim Ausbau des Bahnnetzes

Auf dem Schweizer Bahnnetz werden über 300 Ausbauprojekte umgesetzt. Im vergangenen Jahr konnten wichtige Meilensteine erreicht werden. Einige Grossprojekte sind jedoch verspätet oder werden teurer, und für die geplanten Angebotsverbesserungen sind zusätzliche Ausbauten notwendig. Das zeigt der jährliche Bericht zum Stand der Eisenbahnausbauprogramme, den das Bundesamt für Verkehr (BAV) am 29. April 2024 veröffentlicht hat.

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30
Apr