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Swiss Government - Der Bundesrat

Rede von Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider anlässlich der Übergabe der Schweizer Literaturpreise in Solothurn. Es gilt das gesprochene Wort.

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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. Mai 2024 ein Bündel von nationalen Massnahmen zur Kenntnis genommen, mit dem die Integration von Personen mit Schutzstatus S in den Arbeitsmarkt gefördert werden soll. Bund, Kantone, Sozialpartner und Organisationen der Betroffenen sollen enger zusammenarbeiten, um noch mehr Personen mit Schutzstatus S in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) hat einen Beauftragten für Arbeitsmarktintegration ernannt mit dem Auftrag, den Kontakt mit den Unternehmen zu stärken. Zudem will der Bundesrat die Anerkennung von Qualifikationen vereinfachen und die Vermittlung durch die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) verbessern. Diese Massnahmen ergänzen die Integrationsmassnahmen der Kantone. Bis Ende des laufenden Jahres soll damit eine Erwerbsquote von 40 Prozent erreicht werden.

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Der Bundesrat will die Autonomie älterer Menschen und das Wohnen im eigenen Zuhause fördern. Deshalb sollen künftig bestimmte Betreuungsleistungen, die das selbständige Wohnen ermöglichen, in den Ergänzungsleistungen (EL) berücksichtigt werden. An seiner Sitzung vom 8. Mai 2024 hat der Bundesrat die Ergebnisse der Vernehmlassung zur Änderung des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) zur Kenntnis genommen. Er hat das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) beauftragt, bis im Herbst eine Botschaft ans Parlament auszuarbeiten. Der Anspruch auf die EL-Leistungen wird auf IV-Rentnerinnen und -Rentner mit EL ausgeweitet, und die Leistungen werden als vorschüssig ausbezahlte Pauschale ausgestaltet.

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«Am Puls des Planeten – tägliche Zahlen und Fakten zum Klima», so bewirbt die Webseite des Schweizer Radio und Fernsehens SRF seinen «Klimamonitor». Ein Teil der online publizierten Daten, nämlich die auf dem Jungfraujoch gemessenen CO2-Konzentrationen, liefern Forschende der Empa-Abteilung «Luftfremdstoffe/Umwelttechnik».

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Eröffnungworte von Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), anlässlich des Tags der Planetarien.

Luzern, Dienstag, den 7. Mai 2024

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