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Apr
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Apr
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100 Tage im Amt: Bundesrat Beat Jans präsentiert seine politischen Schwerpunkte
«Zämme goht’s besser» – mit dieser Überzeugung führt Beat Jans sein Amt als Bundesrat aus. Am 2. April 2024 hat der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) vor den Medien in Bern seine politischen Schwerpunkte vorgestellt. Er will Pendenzen im Asylbereich abbauen und Geflüchtete besser in den Arbeitsmarkt integrieren. Zudem möchte er die organisierte Kriminalität und die häusliche Gewalt bekämpfen und gegen Lohndiskriminierung vorgehen.
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100 Tage im Amt: Bundesrat Beat Jans präsentiert seine politischen Schwerpunkte
«Zämme goht’s besser» – mit dieser Überzeugung führt Beat Jans sein Amt als Bundesrat aus. Am 2. April 2024 hat der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) vor den Medien in Bern seine politischen Schwerpunkte vorgestellt. Er will Pendenzen im Asylbereich abbauen und Geflüchtete besser in den Arbeitsmarkt integrieren. Zudem möchte er die organisierte Kriminalität und die häusliche Gewalt bekämpfen und gegen Lohndiskriminierung vorgehen.
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29
Mar
Mar
Immer mehr Schweizerinnen und Schweizer wohnen im Ausland, insbesondere in Europa
(zuletzt geändert am 28.03.2024)
Ende 2023 lebten 813 400 Schweizer Staatsangehörige im Ausland. Ihre Zahl ist gegenüber 2022 gewachsen (+13 400 Personen bzw. +1,7%). Nahezu zwei Drittel der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sind in Europa niedergelassen, über ein Viertel in Frankreich. Viele sind aber auch auf anderen Kontinenten wohnhaft.
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Immer mehr Schweizerinnen und Schweizer wohnen im Ausland, insbesondere in Europa (zuletzt geändert am 28.03.2024)
Ende 2023 lebten 813 400 Schweizer Staatsangehörige im Ausland. Ihre Zahl ist gegenüber 2022 gewachsen (+13 400 Personen bzw. +1,7%). Nahezu zwei Drittel der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sind in Europa niedergelassen, über ein Viertel in Frankreich. Viele sind aber auch auf anderen Kontinenten wohnhaft.
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29
Mar
Mar
Schweizerisches Zollmuseum eröffnet Saison mit einer Ausstellung über Migration und einer neu gestalteten Ausstellung zu geschützten Arten
Am Ostersonntag, dem 31. März 2024, öffnet das Schweizerische Zollmuseum wieder seine Tore. Auf die Besucherinnen und Besucher warten in dieser Saison zwei Neuerungen: Die erste ist eine Wanderausstellung eines Reuters-Fotojournalisten zum Thema «Migration – eine Fotoausstellung von Darrin Zammit Lupi», die einen einzigartigen Blick auf die langen Reisen von Migrantinnen und Migranten bietet. Die zweite ist die neu gestaltete Ausstellung über durch das Washingtoner Artenschutzabkommen (CITES) geschützte Arten.
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Schweizerisches Zollmuseum eröffnet Saison mit einer Ausstellung über Migration und einer neu gestalteten Ausstellung zu geschützten Arten
Am Ostersonntag, dem 31. März 2024, öffnet das Schweizerische Zollmuseum wieder seine Tore. Auf die Besucherinnen und Besucher warten in dieser Saison zwei Neuerungen: Die erste ist eine Wanderausstellung eines Reuters-Fotojournalisten zum Thema «Migration – eine Fotoausstellung von Darrin Zammit Lupi», die einen einzigartigen Blick auf die langen Reisen von Migrantinnen und Migranten bietet. Die zweite ist die neu gestaltete Ausstellung über durch das Washingtoner Artenschutzabkommen (CITES) geschützte Arten.
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29
Mar
Mar
Internationaler Währungsfonds weist die Schweiz auf Herausforderungen der Haushaltspolitik und der Finanzstabilität hin
Zum Abschluss seiner jährlichen Konsultationen mit den Schweizer Behörden und dem Privatsektor hat der Internationale Währungsfonds (IWF) seine Einschätzung publiziert. Für das Jahr 2024 rechnet der IWF mit einem moderat höheren Wachstum der Schweizer Wirtschaft von 1,3 Prozent. Die Haushaltspolitik ist mit der Schuldenbremse gut verankert, der steigende Ausgabendruck erfordert Massnahmen zur Behebung struktureller Defizite, einschliesslich zur finanziellen Absicherung der Altersvorsorge. Aus der Übernahme der Credit Suisse durch die UBS sind Lehren für die Finanzstabilität sowie den regulatorischen und aufsichtsrechtlichen Rahmen zu ziehen.
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Internationaler Währungsfonds weist die Schweiz auf Herausforderungen der Haushaltspolitik und der Finanzstabilität hin
Zum Abschluss seiner jährlichen Konsultationen mit den Schweizer Behörden und dem Privatsektor hat der Internationale Währungsfonds (IWF) seine Einschätzung publiziert. Für das Jahr 2024 rechnet der IWF mit einem moderat höheren Wachstum der Schweizer Wirtschaft von 1,3 Prozent. Die Haushaltspolitik ist mit der Schuldenbremse gut verankert, der steigende Ausgabendruck erfordert Massnahmen zur Behebung struktureller Defizite, einschliesslich zur finanziellen Absicherung der Altersvorsorge. Aus der Übernahme der Credit Suisse durch die UBS sind Lehren für die Finanzstabilität sowie den regulatorischen und aufsichtsrechtlichen Rahmen zu ziehen.
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29
Mar
Mar
BFU – MV SPORT HONG KONG LTD und Smyths Toys ruft diverse Kinder Fahrradhelme wegen Verletzungsgefahr zurück
In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft Smyths Toys und MV SPORT HONG KONG LTD diverse Kinder Fahrradhelme zurück. Es besteht eine Verletzungsgefahr. Betroffene Kundinnen und Kunden erhalten den Kaufpreis rückerstattet.
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BFU – MV SPORT HONG KONG LTD und Smyths Toys ruft diverse Kinder Fahrradhelme wegen Verletzungsgefahr zurück
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29
Mar
Mar
Bundesrat nimmt Berichterstattung über die Zielerreichung der RUAG MRO im Jahr 2023 zur Kenntnis
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. März 2024 von der Berichterstattung des Verwaltungsrates der RUAG MRO Holding AG (RUAG MRO) über die Zielerreichung im Geschäftsjahr 2023 Kenntnis genommen. Die vom Bundesrat festgelegten strategische Ziele wurden teilweise erreicht. Mit dieser Berichterstattung endet zugleich die Strategieperiode 2020-2023 für die RUAG. Übergeordnetes Ziel dieser Strategieperiode war die Entflechtung der RUAG Holding AG in die beiden eigenständigen Konzerne RUAG MRO und RUAG International. Dieses Ziel wurde 2022 erreicht. Die Berichterstattung zu den beiden Konzernen erfolgt seither getrennt.
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Bundesrat nimmt Berichterstattung über die Zielerreichung der RUAG MRO im Jahr 2023 zur Kenntnis
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. März 2024 von der Berichterstattung des Verwaltungsrates der RUAG MRO Holding AG (RUAG MRO) über die Zielerreichung im Geschäftsjahr 2023 Kenntnis genommen. Die vom Bundesrat festgelegten strategische Ziele wurden teilweise erreicht. Mit dieser Berichterstattung endet zugleich die Strategieperiode 2020-2023 für die RUAG. Übergeordnetes Ziel dieser Strategieperiode war die Entflechtung der RUAG Holding AG in die beiden eigenständigen Konzerne RUAG MRO und RUAG International. Dieses Ziel wurde 2022 erreicht. Die Berichterstattung zu den beiden Konzernen erfolgt seither getrennt.
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29
Mar
Mar
Innovative Trainingslösung für die Schweizer Armee – Weiterverwendung von Komponenten des Fliegerabwehrsystems Rapier
Das VBS beabsichtigt, Komponenten des veralteten Fliegerabwehrsystems Rapier als Trainingssystem für die Schweizer Armee weiterzuverwenden, statt das komplette System zu entsorgen. Das Projekt beabsichtigt, das Radar so anzupassen, dass der Armee zeitnah und kostengünstig ein mobiles Trainingssystem zur Verfügung steht. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 27. März 2024 über das damit verbundene Projekt Low Cost Training Emitter (LCTE) informiert.
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Innovative Trainingslösung für die Schweizer Armee – Weiterverwendung von Komponenten des Fliegerabwehrsystems Rapier
Das VBS beabsichtigt, Komponenten des veralteten Fliegerabwehrsystems Rapier als Trainingssystem für die Schweizer Armee weiterzuverwenden, statt das komplette System zu entsorgen. Das Projekt beabsichtigt, das Radar so anzupassen, dass der Armee zeitnah und kostengünstig ein mobiles Trainingssystem zur Verfügung steht. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 27. März 2024 über das damit verbundene Projekt Low Cost Training Emitter (LCTE) informiert.
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29
Mar
Mar
Jahresbericht 2023 der UBI: Neue Zuständigkeiten, mehr Beschwerden
Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) verzeichnete im abgelaufenen Jahr 38 neue Beschwerdefälle. Der Zuwachs an Verfahren erklärt sich primär durch die neue Beschwerdemöglichkeit gegen nichtveröffentlichte Kommentare in Online-Foren der SRG. Bei drei der insgesamt 31 erledigten Verfahren stellte die UBI Rechtsverletzungen fest.
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Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) verzeichnete im abgelaufenen Jahr 38 neue Beschwerdefälle. Der Zuwachs an Verfahren erklärt sich primär durch die neue Beschwerdemöglichkeit gegen nichtveröffentlichte Kommentare in Online-Foren der SRG. Bei drei der insgesamt 31 erledigten Verfahren stellte die UBI Rechtsverletzungen fest.
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29
Mar
Mar
Kaum neue Gemeinden mit über 20 Prozent Zweitwohnungen
Nach wie vor dürfen in etwa jeder sechsten Schweizer Gemeinde keine Zweitwohnungen mehr gebaut werden. Zu diesem Ergebnis kommt die jährliche Erhebung der Wohnungsinventare der Gemeinden durch das Bundesamt für Raumentwicklung ARE. Gegenüber 2023 ist die Zahl nur leicht angestiegen.
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Kaum neue Gemeinden mit über 20 Prozent Zweitwohnungen
Nach wie vor dürfen in etwa jeder sechsten Schweizer Gemeinde keine Zweitwohnungen mehr gebaut werden. Zu diesem Ergebnis kommt die jährliche Erhebung der Wohnungsinventare der Gemeinden durch das Bundesamt für Raumentwicklung ARE. Gegenüber 2023 ist die Zahl nur leicht angestiegen.
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