NEWS

22
May

Bundespräsident Alain Berset eröffnet die 76. Weltgesundheitsversammlung der WHO

Bundespräsident Alain Berset hat in Genf die 76. Weltgesundheitsversammlung (WHA) eröffnet und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu ihrem 75-jährigen Bestehen gratuliert. In seiner Rede unterstrich Alain Berset die Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit und die zentrale Rolle der WHO bei den globalen Bemühungen für eine verbesserte Pandemievorbereitung. Die diesjährige Weltgesundheitsversammlung dauert vom 21. bis 30. Mai 2023. Die Schweiz wurde nominiert, von Mai 2023 bis Mai 2026 im Exekutivrat der WHO Einsitz zu nehmen.

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20
May

Architekturbiennale Venedig (auf Englisch)

Rede von Bundespräsident Alain Berset anlässlich des ersten Treffens der Davos Baukultur Allianz – Es gilt das gesprochene Wort.

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20
May

Asylstatistik April 2023

Im April 2023 wurden in der Schweiz 1651 Asylgesuche registriert, 242 weniger als im Vormonat (-12.8 %). Gegenüber April 2022 ist die Zahl der Asylgesuche um 383 gestiegen. Wichtigste Herkunftsländer waren die Türkei und Afghanistan. Im April wurde zudem 1209 aus der Ukraine geflüchteten Personen der Schutzstatus S erteilt.

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18
May

Bundespräsident Berset leitet offene Debatte des UNO-Sicherheitsrates zu Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten

Bundespräsident Alain Berset wird im Rahmen der Schweizer Präsidentschaft des UNO-Sicherheitsrates am Dienstag, 23. Mai, eine offene Debatte leiten, die dem Schutz von Zivilpersonen in bewaffneten Konflikten gewidmet ist. Gemäss UNO-Angaben leben 70 Prozent der Menschen, die unter akutem Hunger leiden, in Konfliktgebieten.

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18
May

Eidgenössisches Finanzdepartement setzt Expertengruppe «Bankenstabilität» ein

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD), Karin Keller-Sutter, hat den Bundesrat am 17. Mai 2023 über die Einsetzung der Expertengruppe «Bankenstabilität» informiert. Die Gruppe von Expertinnen und Experten unter der Leitung von Jean Studer, dem ehemaligen Präsidenten des Bankrates der Schweizerischen Nationalbank (SNB), wird dem EFD bis Mitte August 2023 behördenunabhängige strategische Überlegungen zur Rolle der Banken und der staatlichen Rahmenbedingungen mit Blick auf die Stabilität des Finanzplatzes Schweiz vorlegen.

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18
May

Rohstoffsektor: Rahmenbedingungen, Integrität und Nachhaltigkeit auf Kurs

Die Schweiz hat in den vergangenen Jahren im Rohstoffsektor Fortschritte bei der Schaffung günstiger Rahmenbedingungen gemacht. Zudem wurden die Integrität und Nachhaltigkeit des Sektors gefördert. Dies zeigt der am 17. Mai 2023 vom Bundesrat gutgeheissene Bericht zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Jahr 2018.

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18
May

Die Schweiz setzt sich gegen Armut und Klimawandel in Afrika ein

Die Schweiz beteiligt sich mit 212 Millionen Franken an der 16. Wiederauffüllung des Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF). Die Gelder werden in den 37 ärmsten Ländern Afrikas eingesetzt, um die Armut und den Klimawandel zu bekämpfen. Sie sollen dazu beitragen, die Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Zusätzlich unterstützt die Schweiz mit 27,5 Millionen Franken die Multilaterale Entschuldungsinitiative (MDRI). Das hat der Bundesrat am 17. Mai 2023 entschieden.

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18
May

Bundesrat beantragt 218,1 Millionen für zivile Bundesbauten

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Mai 2023 die Immobilienbotschaft 2023 verabschiedet. Darin beantragt er dem Parlament Verpflichtungskredite in der Höhe von total 218,1 Millionen Franken. Zu den grössten Bauprojekten gehören zwei Erweiterungsprojekte sowie ein Neubau für die Schweizer Vertretung in Kamerun.

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18
May

Finanzausgleich ist gut auf demografische Veränderungen vorbereitet

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Mai 2023 den Bericht «Demografischer Wandel und Zusammenhalt der Schweiz» verabschiedet. Er erfüllt damit das Postulat 20.4257 von Ständerat Würth. Dieses verlangt, die demografischen Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf die kantonalen Finanzen vertieft zu analysieren.

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18
May

Bundesrat will direkten Gegenentwurf zur Volksinitiative «Bargeld ist Freiheit» vorlegen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. Mai 2023 die Volksinitiative «Bargeld ist Freiheit» behandelt und entschieden, einen direkten Gegenentwurf auszuarbeiten. Die Initiative verlangt die Sicherstellung der Bargeldversorgung und eine Volksabstimmung bei einem Ersatz des Frankens als Währung. Der Gegenentwurf ermöglicht es, beide Anliegen mittels präziserer rechtlicher Regelungen aufzunehmen.

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