NEWS

20
Jun

«Gold, Silber, Bronze – ob so viel Edelmetall könnte die Schweizerische Nationalbank nebenan fast neidisch werden.»

Ansprache von Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich der Sportempfangs für die Schweizer Medaillengewinnerinnen und -gewinner einer Welt- oder Europameisterschaft, Bern, Nationalratssaal, Montag, 19. Juni 2023.

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20
Jun

Schweiz und Lettland unterzeichnen Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

Die Schweiz und Lettland haben ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. In diesem Rahmen wird die Schweiz in Lettland Programme in den Bereichen Sanierung belasteter Standorte, angewandte Forschung, Berufsbildung und Gesundheit im Umfang von 40,4 Millionen Franken finanzieren.

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20
Jun

Neue Leistungen in der Grundversicherung ab dem 1. Juli 2023

Die Obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) übernimmt ab 1. Juli 2023 im ambulanten Bereich die Kosten der Breitspektrum-PCR zum Nachweis von Bakterien. Ferner wird neu therapeutische Unterwäsche zum Einsatz bei Lichen sclerosus durch die OKP vergütet. Die Leistungspflicht für die Transkatheter-Aortenklappen-Implantation wird zudem erweitert.

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20
Jun

EKR – Wie werden Rassismus und gesellschaftliche Diversität in Lehrmitteln abgebildet?

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) veröffentlicht eine Studie, die untersucht, wie sich Schweizer Lehrmittel mit Rassismus und gesellschaftlicher Repräsentation von Diversität auseinandersetzen. Einerseits ist eine zunehmende Sensibilität bezüglich rassistischer Begriffe feststellbar. Andererseits zeigt die Analyse aber auch, dass Lehrmittel noch kaum Ansätze für eine rassismuskritische Bildung bieten und auch die Repräsentation einer (post-)migrantischen, diversen Gesellschaft bisher nur punktuell in Erscheinung tritt. Das liegt unter anderem daran, dass das Thema «Rassismus» in den Lehrplänen nicht vorkommt.

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20
Jun

Versorgung mit Dünger wieder sichergestellt

Die Versorgung der Schweiz mit mineralischem Stickstoffdünger ist wieder gesichert. Deshalb wird das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) die seit Anfang 2022 geltende Verordnung für die Freigabe der Dünger-Pflichtlager per 1. Juli 2023 ausser Kraft setzen.

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20
Jun

Neue Indikatoren zeigen die unterschiedlichen Verläufe im System der sozialen Sicherheit

Neue Längsschnittindikatoren zu den Verläufen im System der sozialen Sicherheit zeigen für das Jahr 2021 einen leichten Rückgang (–0,3%) der Anzahl Personen, die Taggelder der Arbeitslosenversicherung, Renten der Invalidenversicherungen oder Sozialhilfeleistungen bezogen. Die Zahl der Personen, die innerhalb eines Jahres mehrere Leistungen beanspruchten, ist 2021 um 3,9% angestiegen, während eine Typologie der Leistungsbeziehenden zeigt, dass Personen mit Drehtüreffekt deutlich in der Minderheit sind (2,3%).

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20
Jun

Arbeitsbesuch des Rüstungschefs an der «International Paris Air Show»

Rüstungschef Martin Sonderegger nimmt vom 19. bis am 21. Juni 2023 an der «International Paris Air Show – SIAE Le Bourget» teil. Nebst diversen Firmenbesuchen an der Messe finden Gespräche mit Delegierten der Rüstungsbeschaffungsbehörden von Frankreich, den USA und Israel statt.

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19
Jun

Abstimmung über das Klima- und Innovationsgesetz

Bundesrat Albert Rösti an der Bundesrats-Medienkonferenz zu den Abstimmungsresultaten vom 18. Juni 2023

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17
Jun

Bundesrat setzt DNA-Gesetz in Kraft und ermöglicht zusätzliche Ermittlungsansätze

Das revidierte DNA-Profil-Gesetz, das unter anderem den Einsatz der DNA-Phänotypisierung, den Suchlauf nach Verwandtschaftsbezug und neue Löschbestimmungen regelt, tritt am 1. August 2023 in Kraft. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 16. Juni 2023 beschlossen. Gleichzeitig treten die dafür notwendigen Verordnungsanpassungen in Kraft, die von einer Arbeitsgruppe bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern von Bund und Kantonen ausgearbeitet wurden.

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17
Jun

Das Resettlement-Programm wird 2024–2025 weitergeführt

An seiner Sitzung vom 16. Juni 2023 hat der Bundesrat grünes Licht gegeben für das Resettlement-Programm der Jahre 2024 und 2025. In diesem Zeitraum kann die Schweiz bis zu 1600 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aufnehmen, die sich in einer prekären Lage in Erstaufnahmeländern befinden. Das Programm wird jedoch erst nach Absprache mit den Kantonen und Gemeinden aktiviert und unter der Voraussetzung, dass sich die Situation bei der Unterbringung und Betreuung von Personen aus dem Asylbereich deutlich entspannt hat.

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