NEWS

21
Jun

Asylstatistik Mai 2023

Im Mai 2023 wurden in der Schweiz 2045 Asylgesuche registriert, 394 mehr als im Vormonat (+23,9 %). Gegenüber Mai 2022 ist die Zahl der Asylgesuche um 570 gestiegen. Wichtigste Herkunftsländer waren die Türkei und Afghanistan. Im Mai wurde zudem 1290 aus der Ukraine geflüchteten Personen der Schutzstatus S erteilt, in 1014 Fällen wurde er beendet.

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21
Jun

Mai 2023: Anhaltend negative Importentwicklung

Nach einem Rückgang im Vormonat erholten sich die Exporte im Mai 2023 und legten saisonbereinigt um 7,8 Prozent zu. Die Importe verzeichneten den dritten Monat in Folge ein Minus und fielen um 3,1 Prozent. In beiden Verkehrsrichtungen waren die chemisch-pharmazeutischen Produkte treibende Kraft. Die Handelsbilanz schloss mit einem Überschuss von 4,3 Milliarden Franken.

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21
Jun

Weiterentwicklung des Notrufsystems in der Schweiz

Das Notrufsystem soll in der Schweiz zuverlässiger funktionieren. Ein neues Referenzmodell für die Übermittlung von Notrufen zeigt auf, welche Standards und Leistungen die verschiedenen Akteure dabei zu erfüllen haben. Damit wird das Risiko von Ausfällen verringert und die Verfügbarkeit für die Schweizer Bevölkerung erhöht. Notruforganisationen und Swisscom haben gemeinsam mit dem Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) die dazu erforderlichen Massnahmen identifiziert und definiert.

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21
Jun

Bundespräsident Berset nimmt an Finanzpakt-Gipfel in Paris teil

Bundespräsident Alain Berset vertritt die Schweiz diese Woche am Gipfeltreffen für einen neuen weltweiten Finanzpakt in Paris. Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron kommen am Donnerstag, 22. Juni 2023, und am Freitag rund 40 Staats- und Regierungschefinnen und -chefs sowie Spitzen von internationalen Organisationen und aus der Privatwirtschaft zusammen. Sie beraten, wie das internationale Finanzsystem künftig nachhaltiger und sozialer werden kann.

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21
Jun

Inspektion der AB-BA 2022 – Nichtanhandnahmen und Einstellungen

In ihrer ordentlichen Inspektion 2022 hat die Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft (AB-BA) rund 6’400 Verfahrenseinstellungen und Nichtanhandnahmen der Bundesanwaltschaft aus den Jahren 2016-2020 untersucht. Die AB-BA formuliert in ihrem Bericht fünf Empfehlungen zur Optimierung der Geschäftsverwaltung und der Darstellung der Verfahrenserledigungen in den Geschäftsberichten sowie zur Verteidigung von Beschuldigten in Bundesstrafverfahren.

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21
Jun

Jugendstrafurteile sind 2022 zurückgegangen

Im Jahr 2022 wurden 20 797 Jugendurteile ausgesprochen, 2,3% weniger als 2021. Die Zahl der Urteile aufgrund von Widerhandlungen gegen das Strafgesetzbuch ist um 7% gesunken. Rückläufig waren auch die Urteile wegen Betäubungsmittelkonsum und -handel. Sie haben sich um 24,2% bzw. 20,6% verringert. Die Jugendstrafurteile aufgrund von Verstössen gegen das Strassenverkehrsgesetz sind hingegen gestiegen (+7,9%). Die am häufigsten ausgesprochenen Sanktionen waren Verweise, gefolgt von persönlichen Leistungen und Bussen. Zudem wurden 2022 insgesamt 976 Jugendliche fremdplatziert. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

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20
Jun

Von Lugano nach London: Bundesrat Ignazio Cassis nimmt an zweiter Ukraine Recovery Conference teil

Die Schweiz unterstützt den Wiederaufbau in der Ukraine: Neben konkreten Unterstützungsmassnahmen für die vom Krieg betroffenen Menschen hat sie im Juli 2022 an der Ukraine Recovery Conference (URC) in Lugano auch den politischen Wiederaufbauprozess mitinitiiert. An der Folgekonferenz von Lugano, die am 21. und 22. Juni 2023 in London stattfindet, wird der Vorsteher des EDA an einem Panel zur humanitären Minenräumung teilnehmen. Als Mitorganisator der letzten Ukraine Recovery Conference gehört Bundesrat Cassis ausserdem der so genannten Troika an und wird in dieser Funktion an der Schlussveranstaltung der Londoner Konferenz eine Rede halten.

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20
Jun

Nachhaltigkeitsbericht 2022: Die Gebäude und Anlagen des VBS stossen weniger CO2 aus und produzieren mehr Solarstrom

Der Nachhaltigkeitsbericht von armasuisse Immobilien für das Jahr 2022 liegt vor: Er informiert über die Strategien und umgesetzten Massnahmen hinsichtlich eines nachhaltigen Immobilienmanagements im VBS. Im Jahr 2022 produzierten die Photovoltaikanlagen der VBS-Immobilien mit 8 Gigawattstunden erneut mehr Strom für den Eigenbedarf. Gleichzeitig sanken die ausgestossenen CO2-Emissionen um 10 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dies ist ein weiterer Schritt, um die Ziele des «Klimapakets Bundesverwaltung» und des «Aktionsplans Energie und Klima VBS» bis 2030 zu erreichen.

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20
Jun

Schweiz und Lettland unterzeichnen Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

Die Schweiz und Lettland haben ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. In diesem Rahmen wird die Schweiz in Lettland Programme in den Bereichen Sanierung belasteter Standorte, angewandte Forschung, Berufsbildung und Gesundheit im Umfang von 40,4 Millionen Franken finanzieren.

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20
Jun

Bundesrat Cassis empfängt georgischen Aussenminister Darchiashvili in Bern

Bundesrat Ignazio Cassis hat am Montag, 19. Juni 2023 den georgischen Aussenminister Ilia Darchiashvili zu einem offiziellen Besuch in Bern empfangen. Im Zentrum des Gesprächs standen die Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen, die Situation im Südkaukasus sowie die multilaterale Zusammenarbeit. Die Beziehungen zwischen Georgien und der Schweiz sind von einem wachsenden wirtschaftlichen Austausch, den Guten Diensten der Schweiz und dem langjährigen schweizerischen Engagement in der Region geprägt.

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