NEWS

10
Jun

Vorlage für eine sichere Stromversorgung: Medienkonferenz zum Abstimmungsresultat

Medienkonferenz mit Bundesrat Albert Rösti zum Resultat der Abstimmung über die Vorlage für eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien

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09
Jun

Ansprache Eröffnung Albulatunnel II

Rede von Bundesrat Albert Rösti

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08
Jun

La Suisse élue au Conseil économique et social des Nations unies (ECOSOC) pour la période 2025-2026 (fr)

La Suisse a été élue pour la quatrième fois après 2010, 2014 et 2019, en tant que membre du Conseil économique et social des Nations unies (ECOSOC). Elle y siègera en 2025 et 2026. L’ECOSOC est l’un des principaux organes de l’ONU dans le domaine du développement durable.

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08
Jun

Engagement für die verantwortungsvolle Unternehmensführung auf Kurs

Der Bundesrat hat am 7. Juni 2024 den Bericht zur Umsetzung des Aktionsplans zur verantwortungsvollen Unternehmensführung (CSR) 2020-2023 gutgeheissen. Der Bericht stellt fest, dass die Massnahmen zur Förderung der verantwortungsvollen Unternehmensführung weitgehend erfüllt sind.

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08
Jun

David Grichting wird neuer Direktor der Direktion für Ressourcen im EDA

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 7. Juni 2024 David Grichting zum neuen Direktor der Direktion für Ressourcen (DR) im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) ernannt. David Grichting ist derzeit Direktor der Konsularischen Direktion (KD) im EDA. Der neue DR-Direktor wird sein Amt am 01. Januar 2025 antreten und folgt auf Tania Cavassini, die vom Bundesrat zur ausserordentlichen und bevollmächtigten Botschafterin in der Französischen Republik und im Fürstentum Monaco ernannt worden ist. Für die Nachfolge von David Grichting wird das EDA eine Findungskommission einsetzen.

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08
Jun

Die Schweiz unterstützt die Ukraine in den Bereichen Digitalisierung und E-Governance

An seiner Sitzung vom 7. Juni hat der Bundesrat beschlossen, die Ukraine weiterhin in den Bereichen Digitalisierung und E-Governance zu unterstützen. Er hat dafür 58,7 Millionen Franken für die nächsten vier Jahre gesprochen. Damit fördert die Schweiz in der Ukraine demokratische Reformen mittels Digitalisierung und steigert gleichzeitig die Transparenz von staatlichen Dienstleistungen. Beide Bereiche sind für den Wiederaufbau in der Ukraine von zentraler Bedeutung.

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08
Jun

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum neuen Bundesgesetz über den internationalen automatischen Informationsaustausch betreffend Lohndaten

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 7. Juni 2024 beschlossen, die Vernehmlassung zum Bundesgesetz über den internationalen automatischen Informationsaustausch betreffend Lohndaten zu eröffnen. Damit schafft der Bundesrat die gesetzliche Grundlage, um den Austausch von Informationen, den die Schweiz in Abkommen mit Frankreich und Italien vereinbart hat, umzusetzen. Die Vernehmlassung dauert bis am 27. September 2024.

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08
Jun

Mehr Spielraum, um die Begünstigten in der Säule 3a zu bezeichnen

Die Reihenfolge der Begünstigten von Vorsorgevermögen der Säule 3a im Todesfall muss abgeändert werden können. Aktuell werden die Ehegattin bzw. der Ehegatte oder die eingetragene Partnerin bzw. der eingetragene Partner gegenüber Kindern aus einer früheren Beziehung systematisch bevorzugt. An seiner Sitzung vom 7. Juni 2024 hat der Bundesrat einen Bericht verabschiedet, in dem verschiedene Varianten analysiert werden, um den Vorsorgenehmenden die Möglichkeit zu geben, die Reihenfolge der Begünstigten zu ändern und der Situation von Patchworkfamilien besser Rechnung zu tragen.

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08
Jun

Prämiengenehmigung: Kantone erhalten verstärkte Kompetenzen

An seiner Sitzung vom 7. Juni 2024 hat der Bundesrat die Botschaft zu einer Änderung des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes (KVAG) verabschiedet. Diese räumt den Kantonen mehr Kompetenzen im Verfahren zur Genehmigung der Krankenversicherungsprämien ein.

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08
Jun

Erika Schläppi in den UNO-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau gewählt

Die Schweizerin Erika Schläppi wurde für den Zeitraum 2025–2028 für eine erste Amtszeit in den UNO-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau gewählt. Sie ist die zweite Schweizerin, die in diesem Gremium Einsitz nimmt.

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