NEWS

13
Jun

Beirat Digitale Schweiz: Die Digitalisierung braucht elektronische Schnittstellen

Am Beiratstreffen Digitale Schweiz vom 12. Juni 2024 unter der Leitung von Bundeskanzler Viktor Rossi befassten sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit dem Thema elektronische Schnittstellen. Die Teilnehmenden des Treffens waren sich einig, dass elektronische Schnittstellen eine wichtige Grundlage darstellen, um Daten besser zum Wohle der Schweiz zu nutzen.

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12
Jun

Rüstungschef traf die Firma Airbus zu Gesprächen

Am 11. Juni 2024 hat sich der Rüstungschef der Schweiz, Urs Loher, mit Vertretern der Firma Airbus zu einem Arbeitstreffen in Deutschland getroffen. Thema der Gespräche waren anstehende Beschaffungsvorhaben in der Schweiz sowie eine Präsentation der Firma Airbus.

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11
Jun

Divisionär Mathias Tüscher verlässt das Berufsmilitärkorps

Divisionär Mathias Tüscher, Kommandant Territorialdivision 1, verlässt die Gruppe Verteidigung per Ende Oktober 2024 auf eigenen Wunsch.

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11
Jun

Kooperation in der militärischen Ausbildung: Slowenien und Schweiz unterzeichnen Abkommen

Die Chefin VBS, Bundespräsidentin Viola Amherd, und der slowenische Verteidigungsminister Marjan Šarec haben am 10. Juni 2024 in Bern ein Abkommen zur verstärkten Zusammenarbeit in der militärischen Ausbildung unterzeichnet. Thema der Gespräche war zudem die aktuelle sicherheitspolitische Lage im Nahen Osten, in der Ukraine sowie im Westbalkan.

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11
Jun

Konferenz zum Frieden in der Ukraine: Stand der Vorbereitungen und Sicherheitsvorkehrungen

Für die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine am 15./16. Juni 2024 auf dem Bürgenstock (NW) haben sich bisher 90 Staaten und Organisationen angemeldet. Ziel des Treffens auf Ebene der Staats- und Regierungschefs und -chefinnen ist es, ein gemeinsames Verständnis für einen möglichen Weg zu einem gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine zu entwickeln. Dies soll die Grundlage für einen Friedensprozess sein. Am 10. Juni haben Bundespräsidentin Viola Amherd, Bundesrat Ignazio Cassis und die Nidwaldner Regierungsrätin Karin Kayser-Frutschi zusammen mit Einsatzleiter Stephan Grieder, Kommandant der Kantonspolizei Nidwalden, und Divisionär Daniel Keller, Kommandant der Territorialdivision 2, über den Stand der Vorbereitungen und die Sicherheitsvorkehrungen informiert.

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11
Jun

Bundesrat Ignazio Cassis nimmt in Berlin an der dritten Ukraine Recovery Conference teil

Die Schweiz unterstützt seit Beginn des Krieges den Wiederaufbauprozess in der Ukraine. Am 11. Juni 2024 nimmt Bundesrat Ignazio Cassis deshalb an der dritten Ukraine Recovery Conference (URC) teil, die in Berlin als Folgekonferenz der URC von Lugano (2022) und London (2023) durchgeführt wird. Im Zentrum der Konferenz in Berlin stehen unter anderem der Einbezug des Privatsektors, soziale Aspekte sowie die Förderung der lokalen und regionalen Entwicklung.

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11
Jun

Flankierende Massnahmen und Schwarzarbeitsbekämpfung: Kontrollziele im Jahr 2023 erfüllt

Die Vollzugsorgane haben im Rahmen der flankierenden Massnahmen (FlaM) und des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit (BGSA) ihre Kontrollen im Jahr 2023 ohne pandemiebedingte Einschränkungen und mit vollem Ressourceneinsatz durchgeführt. Das FlaM-Mindestkontrollziel wurde erneut erreicht. Ein Rückblick zeigt, wie sich das FlaM-Schutzdispositiv in den letzten zwanzig Jahren stetig weiterentwickelt und neuen Gegebenheiten angepasst hat.

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11
Jun

Bundesrat Beat Jans setzt je eine Findungskommission ein zur Besetzung der Leitungsstellen beim SEM und beim fedpol

Bundesrat Beat Jans setzt zur Neubesetzung der Stellen «Staatssekretär/-in des Staatsekretariats für Migration» (SEM) und «Direktor/-in des Bundesamts für Polizei» (fedpol) je eine Findungskommission ein. Die Findungskommissionen werden geeignete Kandidaturen prüfen und dem Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements vorlegen. Die jeweilige Wahl erfolgt durch den Bundesrat. Dieser wurde an seiner Sitzung vom 7. Juni 2024 über das Vorgehen informiert.

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11
Jun

Schadenzentrum VBS: Rückgang der Schadenfälle im Jahr 2023

Im Jahr 2023 hat das Schadenzentrum VBS 6174 Schadenfälle behandelt. Gegenüber dem Vorjahr entspricht dies einem Rückgang von 8 Prozent. Die Kosten betrugen 14,92 Millionen Franken, 2022 waren es 12,99 Millionen Franken.

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11
Jun

Umsetzung der Innenentwicklung dauert länger als erwartet

Seit der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes vor 10 Jahren haben drei Viertel der Schweizer Gemeinden ihre Nutzungspläne angepasst oder sind dabei, sie anzupassen. 173 Gemeinden haben bereits Bauland rückgezont. Das geht aus einem Bericht des Bundesamtes für Raumentwicklung ARE hervor.

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