NEWS

01
Jul

Ignazio Cassis reist nach Kasachstan, Usbekistan und Pakistan

Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) besucht vom 3. bis 9. Juli 2023 Kasachstan, Usbekistan und Pakistan, um Gespräche über verschiedene Themen von gemeinsamem Interesse zu führen. Im Mittelpunkt werden die bilateralen Beziehungen, die regionale Entwicklung, die Zusammenarbeit in multilateralen Gremien, die wirtschaftliche Präsenz der Schweiz und das regionale Wassermanagement stehen.

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01
Jul

Bundesrat Guy Parmelin auf Wirtschafts- und Wissenschaftsmission in Brasilien

Vom 3. bis 9. Juli 2023 reist Bundesrat Guy Parmelin mit einer grossen Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation nach Brasilien. Im Zentrum der Reise stehen ein Treffen mit dem brasilianischen Vize-Präsidenten und Wirtschaftsminister Geraldo Alckmin sowie das Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und dem Mercosur. Zudem wird eine Intensivierung der Zusammenarbeit bei der Bildung, Forschung und Innovation angestrebt. Insgesamt sollen drei Absichtserklärungen unterzeichnet werden.

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01
Jul

Die Schweizer Detailhandelsumsätze steigen im Mai 2023 um 0,9%

Die um Verkaufs- und Feiertagseffekte bereinigten Detailhandelsumsätze sind im Mai 2023 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat nominal um 0,9% gestiegen. Saisonbereinigt sind die nominalen Detailhandelsumsätze gegenüber dem Vormonat um 2,3% angewachsen. Dies zeigen die provisorischen Ergebnisse des Bundesamtes für Statistik (BFS).

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01
Jul

43. Tagung der FAO-Konferenz: Schweiz wird globale Ernährungs- und Landwirtschaftssituation erörtern

Die Schweiz nimmt an der 43. Konferenz der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) vom 1. bis 7. Juli 2023 teil. An der Konferenz sollen unter anderem die Prioritäten der FAO bei der Steuerung der Wasserressourcen zur Verbesserung der Ernährungssicherheit und zur Unterstützung der Transformation der Ernährungssysteme festgelegt werden.

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30
Jun

Verletzung der Meinungsäusserungsfreiheit in SRF-Kommentarspalten

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI hat zum ersten Mal Beschwerden gegen die Nichtaufschaltung von Kommentaren in Online-Foren von Schweizer Radio und Fernsehen SRF beurteilt. Sie befand in mehreren Fällen, dass die Ablehnung der Kommentare vor dem Grundrecht der Meinungsfreiheit nicht standhält. Hingegen erachtete die UBI Beschwerden gegen Sendungen von Radio und Fernsehen SRF als unbegründet.

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30
Jun

Die Schweiz und die Tschechische Republik unterzeichnen Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags

Staatssekretärin Helene Budliger Artieda und der tschechische Finanzminister Zbynêk Stanjura haben in Prag ein bilaterales Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Die Schweiz wird in Tschechien ein Programm im Umfang von 76.9 Mio. Franken unterstützen. Mit dem Besuch von Helene Budliger Artieda in Prag unterstreicht die Schweiz ihr Interesse, die bereits sehr guten bilateralen Beziehungen mit der Tschechischen Republik weiter zu stärken.

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30
Jun

Ukraine: Status S hat sich gemäss Evaluationsgruppe bewährt

Der nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine erstmals aktivierte Status S hat sich insgesamt bewährt. Eine Evaluationsgruppe kommt zum Schluss, dass eine kollektive Lösung zur Entlastung des Asylsystems unentbehrlich war. Ihr am 29. Juni 2023 veröffentlichter Bericht zeigt aber auch Anpassungsbedarf, insbesondere bei der Aufnahme der Schutzsuchenden und bei der Integration.

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30
Jun

Tiefere CO2-Emissionen dank fortschreitender Elektrifizierung neuer Personen- und Lieferwagen

Der Mangel an Mikrochips und Bauteilen für die Fahrzeugproduktion sowie die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine prägten den Fahrzeugmarkt im Jahr 2022: Die Anzahl neu in Verkehr gesetzter Personenwagen (PW) lag um rund 5.6% unter dem Vorjahreswert, jene der neuen Lieferwagen und leichten Sattelschlepper (LNF) um rund 19%. Zentraler Treiber für die Entwicklung der CO2-Emissionen und der Energieeffizienz bleibt die weiter fortschreitende Elektrifizierung der Neuwagenflotte. Bei den Personenwagen stieg der Anteil der Steckerfahrzeuge auf 26.1% (2021: 22.5%). Auch werden immer mehr elektrifizierte LNF importiert, deren Marktanteil stieg auf 10.5% (2021: 5.5%). Diese Entwicklung war ausschlaggebend für die erneute Senkung der durchschnittlichen CO2-Emissionen neuer Fahrzeuge gegenüber dem Vorjahr. So haben Importeure neuer PW den Zielwert nur knapp verfehlt, bei LNF ist die Zielabweichung noch recht deutlich.

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30
Jun

Geschichte und Digitalisierung prägen Aufenthalt des Bundesrates in Murten

Zum Auftakt der Bundesratsreise 2023 hat die Landesregierung am Donnerstag, 29. Juni, einen Spaziergang am Schwarzsee im Freiburger Sensebezirk gemacht und ist mit dem Gemeinderat von Plaffeien zusammengekommen. Zweite Station des ersten Reisetages war Murten, Hauptstadt des Seebezirks, wo die Geschichte der Alten Eidgenossenschaft und Europas sowie ein Digitalisierungsprojekt im Zentrum des von Bundespräsident Alain Berset zusammengestellten Programms standen.

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30
Jun

Sozialdienst der Armee hat mit 674’000 Franken unterstützt

Im letzten Jahr hat der Sozialdienst der Armee (SDA) insgesamt 674’000 Franken an Angehörige der Armee, des Zivilschutzes und des Rotkreuzdienstes sowie an Militärpatientinnen und Militärpatienten und Hinterbliebene ausbezahlt.

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