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Swiss Government - Der Bundesrat

Bundespräsidentin Viola Amherd wird am Samstag, 15. Juni 2024, die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine eröffnen. 100 Delegationen werden an der Konferenz anwesend sein, darunter 57 Staats- und Regierungschefs aus allen Regionen der Welt. Ziel der Konferenz ist es, einen Friedensprozess anzustossen, Vertrauen zu schaffen und eine Perspektive für weitere Schritte zu erarbeiten. Alle anwesenden Staaten sollen ihre Vorstellungen für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine einbringen können.

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Der Traum vom Eigenheim in der Schweiz bleibt für viele unerfüllt. Ein Grund dafür sind die stetig steigenden Preise für Wohneigentum. Auf der Suche nach alternativen Formen des Wohneigentums analysiert eine Studie des Bundesamtes für Wohnungswesen BWO verschiedene Modelle von gemeinnützigem Wohneigentum. Wenn einige Voraussetzungen erfüllt sind, kann dadurch der Zugang zu preisgünstigem Wohneigentum erleichtert werden.

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Bundespräsidentin Viola Amherd ist am Donnerstag, 13. Juni 2024, in Genf mit dem brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva zusammengekommen. Schwerpunkt des Gesprächs waren die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Brasilien sowie die unterschiedlichen Perspektiven, wie der Weg zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine angetreten werden kann.

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Bundesrat Beat Jans hat am 13. Juni 2024 an einem Treffen der Innenminister und Innenministerinnen der Schengen-Staaten in Luxemburg teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche standen das 40-Jahr-Jubiläum von Schengen, die Umsetzung des europäischen Migrations- und Asylpakts sowie verschiedene bilaterale Treffen.

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Haben homosexuelle Personen in der Schweizer Armee in der Vergangenheit Unrecht erfahren? Diese Frage wirft ein 2022 vom Nationalrat angenommenes Postulat der Nationalrätin Priska Seiler Graf auf. Für den Bericht in Erfüllung dieses Postulats hat nun die Schweizer Armee einem Forschungsteam der Universität Bern das Mandat erteilt, das Thema in einem unabhängigen Forschungsbericht aufzuarbeiten. Es ist die erste offizielle Aufarbeitung der Diskriminierung homosexueller Menschen in der Schweiz.

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Per 1. Januar 2025 erwirbt der Bund ein Grundstück im Gebiet Buosingen in der Gemeinde Arth (Kanton Schwyz). Er plant, dort ein Bundesasylzentrum (BAZ) mit 170 Plätzen zu errichten. Die Verurkundung des Kaufvertrages zwischen der Eigentümerschaft und dem Bund fand Mitte Woche statt. Planung, Bau und Inbetriebnahme des BAZ dürften mindestens sechs Jahre in Anspruch nehmen.

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Der Gesamtindex der Produzenten- und Importpreise sank im Mai 2024 gegenüber dem Vormonat um 0,3% und erreichte den Stand von 107,2 Punkten (Dezember 2020 = 100). Tiefere Preise beobachtete man vor allem für pharmazeutische Produkte und Mineralölprodukte. Teurer wurde dagegen Elektrizität für Grossverbraucher. Im Vergleich zum Mai 2023 sank das Preisniveau des Gesamtangebots von Inland- und Importprodukten um 1,8%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

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In einem kürzlich gestarteten Projekt untersucht das Wasserforschungsinstitut Eawag, wie sich der Einsatz von Erdsonden-Wärmespeichern (BTES) auf das umliegende Erdreich, das Grundwasser und die darin lebenden Mikroorganismen auswirkt. In Zusammenarbeit mit der Empa und deren Demonstrator Energy Hub (ehub) entsteht so ein Projekt in einem bislang einmaligen Setting direkt auf dem Campus in Dübendorf.

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Bundesrat Ignazio Cassis hat am 12. Juni 2024 in Bern den Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA), Dr. Rafael Mariano Grossi, empfangen. Im Zentrum des Treffens standen die Sicherheit der ukrainischen Nuklearanlagen sowie die Unterstützung der Schweiz für die Arbeit der IAEA in der Ukraine. Das Treffen reiht sich ein in eine Serie von Austauschen mit der IAEA auf hohem Level und unterstreicht die Bedeutung, welche die Schweiz der nuklearen Sicherheit und Sicherung sowie der Organisation als Ganzes beimisst, insbesondere im Kontext des Kriegs gegen die Ukraine.

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