NEWS

07
Jul

Elisabeth Baume-Schneider besucht Hilfsprojekte für geflüchtete Personen aus der Ukraine in Polen und der Slowakei

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider ist am 5. und 6. Juli nach Polen und in die Slowakei gereist. Diese zwei Nachbarländer der Ukraine haben sehr viele Personen aufgenommen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflüchtet sind. Die Schweiz unterstützt in beiden Ländern Projekte mit Geldern des Rahmenkredits Migration des zweiten Schweizer Beitrags an ausgewählte EU-Mitgliedstaaten. Die Bundesrätin hat sich vor Ort über mehrere UNICEF-Projekte informiert, die insbesondere geflüchteten Kindern zugutekommen. Ausserdem hat sie in beiden Ländern Regierungsvertreter zu einem bilateralen Austausch getroffen.

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07
Jul

NKVF veröffentlich ihren Tätigkeitsbericht 2022

In ihrem heute veröffentlichten Tätigkeitsbericht für das Jahr 2022 stellt die Nationale Kommission zur Verhütung der Folter (NKVF) ihre Besuchsaktivitäten in Alters- und Pflegeheimen vor. Zudem fokussierte sich die NKVF auf die Überprüfung der Umsetzung ihrer Empfehlungen im Bereich der Gesundheitsversorgung im Justizvollzug sowie auf die Anwendung von freiheitsbeschränkenden Massnahmen in psychiatrischen Einrichtungen und bei zwangsweisen Rückführungen auf dem Luftweg.

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07
Jul

Sechste Ausschreibung des Förderprogramms SWEET gestartet

Das Bundesamt für Energie (BFE) hat die sechste Ausschreibung im Rahmen des Förderprogramms SWEET (SWiss Energy research for the Energy Transition) gestartet. Das Leitthema dieser Ausschreibung mit einem Gesamtbudget von 8 Millionen Franken lautet «Kritische Infrastrukturen, Klimawandel und Resilienz des Schweizer Energiesystems» (Critical Infrastructures, Climate Change, and Resilience of the Swiss Energy System). Dieser Call ist eine Zusammenarbeit mit dem National Centre for Climate Services (NCCS). Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 18. Oktober 2023.

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07
Jul

ASTRA – Motea GmbH ruft den Stummellenker «Zaddox» wegen Sturz- und Unfallgefahr zurück

In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) ruft Motea GmbH den Stummellenker « Zaddox » zurück. Es gibt eine Sturz- und Unfallgefahr. Betroffene Konsumentinnen und Konsumenten erhalten den Kaufpreis rückerstattet.

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07
Jul

Bundesrätin Viola Amherd empfängt die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und den deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius in Bern

Am 6. und 7. Juli 2023 findet in Bern das Treffen der Verteidigungsminister und -ministerinnen der Schweiz, Österreichs und Deutschlands statt. Bundesrätin Viola Amherd lädt die österreichische Bundesministerin für Landesverteidigung Klaudia Tanner und den deutschen Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius zu Gesprächen über die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die sicherheitspolitische Lage in Europa, die trilaterale Kooperation sowie die militärische Friedensförderung ein. Geplant ist auch die Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur Beteiligung an der «European Sky Shields Initiative».

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07
Jul

Anteil der MEM-Exporte im Aussenhandel innert 25 Jahren deutlich gesunken

Die MEM-Exporte stiegen in den vergangenen 25 Jahren von 50,5 auf 72,3 Milliarden Franken. Dennoch haben sie im Schweizer Aussenhandel deutlich an Bedeutung verloren: Ihr Anteil an den Gesamtexporten hat sich seit 1998 fast halbiert. Ausschlaggebend war die grösste Sparte Maschinen und Elektronik.

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07
Jul

Bundesrat Rösti unterzeichnet in Rom Vereinbarungen für Verkehr und Energie

Bundesrat Albert Rösti, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), hat sich am 6. Juli in Rom mit den beiden italienischen Ministern Matteo Salvini und Gilberto Pichetto Fratin zu Gesprächen getroffen. Im Zentrum stand die Unterzeichnung zweier Vereinbarungen zur Stärkung des länderübergreifenden Schienenverkehrs sowie zur Sicherung des schweizerischen Energiebedarfs.

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06
Jul

Ausbreitung des Japankäfers: Ferienreisende werden zur Achtsamkeit aufgerufen

Seit 2017 breitet sich der Japankäfer im Kanton Tessin immer weiter aus. Die Käfer können vor allem in der Landwirtschaft grosse Schäden anrichten und ganze Ernten zerstören. Zum Auftakt der Ferienzeit ruft das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) Reisende zur Achtsamkeit auf. Die Käfer könnten als «blinde Passagiere» über grosse Strecken in Autos und Zügen transportiert und in weiteren Regionen der Schweiz gefährlich werden.

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06
Jul

Erste GovTech-Innovationsbörse durchgeführt

Die Bundeskanzlei hat zum ersten Mal eine GovTech-Innovationsbörse durchgeführt. Teilnehmende aus der Bundesverwaltung haben gemeinsam mit Schweizer Start-ups Ideen und Lösungsvorschläge zu konkreten Herausforderungen der Verwaltung entwickelt.

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05
Jul

Eidgenössische Natur- und Heimatschutzkommission: Präsidentin Heidi Z’graggen tritt zurück

Heidi Z’graggen tritt als Präsidentin der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) zurück. Die Urner Ständerätin hat ihren Rücktritt per 31. Juli 2023 bei Bundesrat Albert Rösti eingereicht.

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