NEWS

01
Nov

«Sportgrossanlässe haben die Kraft, Weiterentwicklungen in der Sportförderung und in anderen gesellschaftlich wichtigen Bereichen voranzutreiben.»

Rede von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich des Magglingertags, Magglingen, Donnerstag, 31. Oktober 2024.

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01
Nov

Erster Runder Tisch zur Bekämpfung von Untergrundbanken

Flexibel, günstig, schnell – «Underground Banking» ist auf dem Vormarsch, wenn es um die Verschiebung krimineller Vermögenswerte über Landesgrenzen hinweg geht. Strafverfolgungsbehörden stehen dadurch vor neuen Herausforderungen. fedpol organisierte am 30. Oktober 2024 einen ersten Runden Tisch, um mit nationalen und internationalen Strafverfolgungsbehörden und Financial Intelligence Units Wissen und Erfahrungen auszutauschen.

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01
Nov

Das EDA begrüsst die Ergebnisse der 34. Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz

Die 2200 Delegierten aus aller Welt haben in Genf fünf Resolutionen verabschiedet, die darauf abzielen, die humanitäre Arbeit in einer sich ständig verändernden Welt mit immensen humanitären Bedürfnissen zu stärken. Die Arbeiten, an denen die Schweiz aktiv beteiligt war, konzentrierten sich auf die Einhaltung des humanitären Völkerrechts.

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01
Nov

Arzneimittelüberprüfung 2024 – Einsparungen von 90 Millionen

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat im Rahmen der dreijährlichen Überprüfung für das Jahr 2024 die Preise von knapp 300 Arzneimitteln um durchschnittlich zwölf Prozent gesenkt. Es werden aufgrund dieser Überprüfung Einsparungen von mindestens 90 Millionen Franken erwartet, welche zu den 165 Millionen Franken Einsparungen aus dem vergangenen Jahr dazukommen.

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01
Nov

Bundesrat Cassis unterstreicht in Montréal die Bedeutung der humanitären Aspekte auf dem Weg zu einem Frieden in der Ukraine

Am 30. Oktober 2024 nahm Bundesrat Ignazio Cassis in Kanada an der Konferenz über humanitäre Aspekte für einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine teil. Das Treffen in Montréal schliesst die Reihe der im Juni 2024 anlässlich der Konferenz auf dem Bürgenstock angekündigten Folgekonferenzen ab. Im Rahmen der Konferenz in Montréal führte der Vorsteher des EDA politische Gespräche mit der kanadischen Aussenministerin Mélanie Joly, dem ukrainischen Aussenminister Andrij Sybiha und dem norwegischen Aussenminister Espen Barth Eide.

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01
Nov

Geldspielverhalten in der Schweiz: neue Studie publiziert

Die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) und die interkantonale Geldspielaufsicht (Gespa) liessen das Geldspielverhalten in der Schweiz untersuchen. Den Studienergebnissen zufolge haben 63.7 % der im Jahr 2022 befragten Personen schon einmal an Geldspielen teilgenommen. Populär sind insbesondere die Schweizer Lotteriespiele. Mehrheitlich haben die befragten Personen mit einer tiefen Frequenz und mit Einsätzen unter 10 Franken pro Monat gespielt. Aussagen über eine Änderung der Problemlast durch Geldspiele seit der letzten Erhebung im Jahr 2017 können nur beschränkt gemacht werden.

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31
Oct

Lebensmittelverluste: Bundesrat verabschiedet Bericht zu Lebensmittelspenden und weiteren Massnahmen im Detailhandel

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. Oktober 2024 den Bericht zu Lebensmittelspenden und weiteren Massnahmen zur Reduktion von Lebensmittelverlusten im Detailhandel gutgeheissen. Aktuell wird nur ein kleiner Anteil der nicht verkauften Lebensmittel gespendet. Es besteht Potenzial, die Spendenquote zu erhöhen, um Lebensmittelverluste zu vermeiden.

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31
Oct

Auftakt zum Runden Tisch «Integrität von Unterschriftensammlungen»

Am 30. Oktober 2024 fand die Auftaktsitzung des Runden Tisches Integrität von Unterschriftensammlungen statt. Bundeskanzler Viktor Rossi hat dazu eingeladen, um gegen mutmassliche Unterschriftenfälschungen und problematische Sammelpraktiken bei eidgenössischen Volksbegehren vorzugehen. Der Runde Tisch soll Qualitätsstandards für Unterschriftensammlungen definieren, die in einem Verhaltenskodex festgehalten werden sollen.

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31
Oct

Preisbekanntgabe: Vereinfachung der Vorschriften beim Selbstvergleich

Der Bundesrat hat am 30. Oktober 2024 beschlossen, die Preisbekanntgabeverordnung (PBV) beim Selbstvergleich zu ändern. Die neue Regelung senkt den Administrativaufwand für Anbieter.

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31
Oct

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur neuen Verordnung über das militärische Gesundheitswesen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 30. Oktober 2024 das Vernehmlassungsverfahren zur Verordnung über das militärische Gesundheitswesen eröffnet. Die neue Verordnung soll die Einzelheiten im Zusammenhang mit dem militärischen Gesundheitswesen einheitlich regeln und Lücken schliessen, beispielsweise betreffend die schweizweite Berufsausübung von militärischen Medizinalpersonen. Die Verordnung über das militärische Gesundheitswesen soll das Äquivalent zu den kantonalen, für den zivilen Bereich geltenden Gesundheits-, Spital- und Heilmittelerlassen darstellen.

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