NEWS

08
Mar

Geschäftsbericht 2023 des Bundesrates verabschiedet

Der Bundesrat hat am 14. Februar 2024 den Geschäftsbericht 2023 verabschiedet. Dieser legt die geplanten Geschäfte offen, erläutert die Gründe, die zu Abweichungen von den Zielen geführt haben, und stellt die wichtigsten ungeplanten Geschäfte vor. Das Jahr 2023 markiert das vierte und letzte Jahr der Legislaturperiode 2019–2023. Der Bericht zieht daher zusätzlich Bilanz über die vier vergangenen Jahre.

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08
Mar

Die schönsten Schweizer Bücher 2023 sind bestimmt

Das Bundesamt für Kultur (BAK) hat auf Empfehlung einer internationalen Fachjury die prämierten Werke des Wettbewerbs «Die schönsten Schweizer Bücher 2023» bestimmt. Der Jan-Tschichold-Preis, der hervorragende Leistungen in der Buchgestaltung auszeichnet, geht in diesem Jahr an den unabhängigen Verlag Jungle Books in St. Gallen. Vier der 18 schönsten Schweizer Bücher wurden zudem am internationalen Wettbewerb «Schönste Bücher aus aller Welt» in Leipzig ausgezeichnet.

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08
Mar

Hackerangriff auf Firma Xplain: Bericht des Bundesamtes für Cybersicherheit zur Datananalyse publiziert

Nach dem Hackerangriff auf die Firma Xplain hat das Bundesamt für Cybersicherheit (BACS), das damalige Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC), die Koordination der Vorfallbewältigung in der Bundesverwaltung übernommen. Teil davon war die Analyse der durch die Täterschaft im Darknet publizierten Daten. Die Analyse wird im heute publizierten Bericht erläutert. Der Bericht zeigt auf, welche Art von Daten betroffen waren, und beschreibt die Herausforderungen bei der Durchführung der Datenanalyse. Er nimmt keine inhaltliche Bewertung der Daten vor. Der Bericht untersucht auch nicht, weshalb welche Daten abfliessen konnten; diese Frage wird im Rahmen der laufenden Administrativuntersuchung geklärt.

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06
Mar

Inspektion militärischer Aktivitäten der Schweizer Armee durch Nordmazedonien, Frankreich und Slowenien

Auf Ersuchen von Nordmazedonien, zusammen mit Frankreich und Slowenien und mit Zustimmung der Schweiz treffen am 5. März 2024 drei Inspektoren und eine Inspektorin im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Schweiz ein.

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06
Mar

Ausfuhr von Kriegsmaterial im Jahr 2023

Schweizer Unternehmen haben 2023 gestützt auf Bewilligungen des SECO für 696,8 Millionen Franken Kriegsmaterial in 58 Länder exportiert. Dies entspricht im Vergleich zum Vorjahr einer Abnahme um rund 27 Prozent und einem Anteil von 0,18* Prozent an der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft.

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06
Mar

Die Schweiz aus Sicht des Auslands 2023: Credit Suisse und Ukrainekrieg im Medienfokus, weiterhin gutes Image bei der Bevölkerung

Der Zusammenbruch der Credit Suisse und dessen Folgen sorgte 2023 weltweit für immense Aufmerksamkeit der internationalen Medien für die Schweiz. Die Haltung der Schweiz im Kontext des Ukrainekrieges wurde wie 2022 regelmässig thematisiert. Bei der breiten Bevölkerung im Ausland ist das Image der Schweiz insgesamt weiterhin sehr gut. In einzelnen Ländern zeigen sich allerdings auch kritische Entwicklungen.

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06
Mar

Die Initiative für eine Zukunft ist zustande gekommen

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06
Mar

Mehr Transitplätze für fahrende Minderheiten: Bund stellt Konzept vor (zuletzt geändert am 05.03.2024)

Das Bundesamt für Kultur (BAK) und das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) eröffnen heute die Anhörung und Mitwirkung zum Konzept «Transitplätze». Kantone, Gemeinden und die Bevölkerung sind zur Stellungnahme eingeladen. Das Konzept dient als Grundlage für die Planung von Halteplätzen für fahrende Minderheiten aus dem Ausland und soll so auch zur Verbesserung der Situation einheimischer Jenischer und Sinti beitragen.

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06
Mar

Bundesrat Beat Jans am Justiz- und Innenministertreffen in Brüssel

Bundesrat Beat Jans hat am 4. und 5. März 2024 am Treffen der Justiz- und Innenminister (JI-Rat) der Schengen-Staaten in Brüssel teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche standen die Bekämpfung der organisierten Kriminalität, des Drogenhandels, des Menschenschmuggels und der irregulären Migration. Am Rande des Ministertreffens nahm der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) zudem an einem runden Tisch über grenzüberschreitenden Datenaustausch und Datenschutz teil.

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06
Mar

Zahl der Führerausweisentzüge leicht gestiegen

Die Zahl der Ausweisentzüge hat 2023 im Vorjahresvergleich um knapp ein Prozent zugenommen. Fahren mit überhöhter Geschwindigkeit, Angetrunkenheit sowie Gefährdung Dritter durch Unaufmerksamkeit gehörten erneut zu den häufigsten Gründen. Die Zahl neuerworbener Führerausweise nahm dagegen erneut deutlich ab. Dies zeigen jährliche Statistiken des Bundesamts für Strassen (ASTRA).

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