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Swiss Government - Der Bundesrat

Matthias Remund, Direktor des Bundesamts für Sports BASPO, tritt auf Ende Oktober 2024 von seiner Funktion zurück. Er wird ab Januar 2025 neuer Generalsekretär des Internationalen Hochschulsportverbands FISU. Remund war 19 Jahre Direktor des BASPO und hat massgeblich zur Entwicklung der Schweizer Sportförderung beigetragen.

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Vom 18. bis 20. März findet dieses Jahr unter dem Schwerpunkt «Demokratie für künftige Generationen fördern» die dritte Ausgabe des Summits for Democracy in der Republik Korea statt. Botschafter Simon Geissbühler hat am Montag beim Ministertreffen, das dem Einfluss von künstlicher Intelligenz und digitalen Technologien auf die Demokratie gewidmet war, ein Statement gehalten.

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Am 9. Juni 2024 stimmen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über das Bundesgesetz für eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien ab. Die Vorlage schafft die Grundlage, damit die Schweiz rasch mehr Strom aus erneuerbaren Energiequellen wie Wasser, Sonne, Wind oder Biomasse produzieren kann. Bundesrat und Parlament empfehlen die Vorlage zur Stärkung der Versorgungsicherheit der Schweiz zur Annahme. Gegen die Vorlage wurde das Referendum ergriffen.

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Am Montag, dem 18. März 2024, haben die amerikanischen Streitkräfte den ersten von 22 F-5 Tiger in Emmen abgeholt. Das Bundesamt für Rüstung armasuisse hat die ausser Dienst gestellten Kampfjets des Typs F-5 Tiger im Jahr 2020 an die amerikanischen Streitkräfte verkauft. Der Abtransport des Kampfflugzeugs erfolgte an Bord einer Lockheed KC-130J der United States Marine Corps. Das Transportflugzeug landete am vergangenen Freitag auf dem Militärflugplatz Emmen.

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Der Bundesrat führt den ETH-Bereich über strategische Ziele und erstattet den eidgenössischen Räten jährlich Bericht über deren Erreichung. Am 15. März 2024 hat er sich mit dem Geschäfts- und Finanzbericht des ETH-Rates über den ETH-Bereich 2023 befasst und festgestellt, dass der ETH-Bereich grundsätzlich gut auf Kurs ist.

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Der Bundesrat will, dass die Schweiz sich am State Partnership Program (SPP) der Nationalgarde der Vereinigten Staaten von Amerika beteiligt. Dies hat er an seiner Sitzung vom 15. März 2024 beschlossen. Die Beteiligung am SPP bietet der Schweizer Armee die Möglichkeit, die internationale Zusammenarbeit weiter auszubauen und die eigene Verteidigungsfähigkeit weiter zu stärken.

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Der Bundesrat hat sich an seiner Sitzung vom 15. März 2024 mit der Frage befasst, inwieweit Post, SBB, Swisscom und Skyguide im Geschäftsjahr 2023 die von ihm gesetzten strategischen Ziele erreicht haben. Er hat festgestellt, dass sich die Leistungen der vier Unternehmen gegenüber dem Vorjahr insgesamt verbessert haben, und dass sich ihre Situation nach der Bewältigung der Pandemie weitgehend normalisiert hat. Der Bundesrat ist zum Schluss gekommen, dass die Zielvorgaben insgesamt gut erreicht wurden. Er hat die Berichte zur Zielerreichung der vier Unternehmen an die parlamentarischen Aufsichtskommissionen verabschiedet.

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