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Swiss Government - Der Bundesrat

Für die Entwicklung von Kindern ist die Betreuung in Kindertagesstätten sehr förderlich. Obwohl diese Tatsache bekannt ist, haben mehrere Studien signifikante Hindernisse beim Zugang zu diesen Betreuungseinrichtungen in der Schweiz aufgezeigt. Die Ursachen sind sozioökonomischer Natur und in geringerem Masse auf den Migrationsstatus zurückzuführen. Das Autorenteam des heute von der Eidgenössischen Kommission für Familienfragen (EKFF) veröffentlichten Kurzdossiers fordert einen Ausbau der Betreuungsplätze und eine deutliche Senkung der Kosten für die Eltern.

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Mit den sich derzeit in der Vernehmlassung befindenden Rechtsgrundlagen des Bundes werden umfangreiche Sicherheitsanforderungen an E-Voting-Systeme und deren Betrieb definiert. Einzelne Kantone beabsichtigen, die Versuche mit dem zukünftigen E-Voting-System der Schweizerischen Post wieder aufnehmen zu wollen. Darum startet der Bund jetzt die unabhängige Überprüfung dieses Systems und seines Betriebs. Sie wird mehrere Monate dauern und als eine der Grundlagen für den Entscheid dienen, ob die Kantone die Versuche mit diesem System wieder aufnehmen können.

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Für die Angestellten des öffentlichen Verkehrs (öV) gelten ab 2022 neue Regeln für die Fahrvergünstigung. Darauf haben sich das Departement für Umwelt, Verkehr und Kommunikation (UVEK), der Verband öffentlicher Verkehr (VöV) und die Arbeitnehmerverbände des öV geeinigt. Der Rabatt auf den Normalpreis des GA beträgt neu noch 35 Prozent. Die Transportunternehmen können den aktiven Mitarbeitenden das GA wie bisher unentgeltlich abgeben; die künftig höheren Kosten für den GA-Einkauf können sie in den subventionsberechtigten Verkehrssparten beim Bund und den Kantonen geltend machen.

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Bundespräsident Guy Parmelin wird am 6. und 7. Juli 2021 in Island an einem informellen Ministertreffen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) teilnehmen. Er wird ausserdem mit Präsident Gudni Jóhannesson ein Gespräch führen.

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Die Fitnesstests der Armee (FTA) an den Rekrutierungen zeichnen für das Jahr 2020 bei den männlichen Stellungspflichtigen wie auch bei den Frauen, die sich freiwillig rekrutieren lassen, ein positives Bild: Fast die Hälfte der jungen Männer und Frauen gelten als trainiert und insgesamt erfüllen drei Viertel die Bewegungsempfehlungen des Bundesamts für Gesundheit BAG. Das zeigen die von einer Expertengruppe der Eidgenössischen Hochschule für Sport Magglingen EHSM in Zusammenarbeit mit dem Kompetenzzentrum Sport der Armee publizierten Zahlen.

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Mehrere rezeptpflichtige Arzneimittel zur Behandlung von akuten Schmerzen und Migräne dürfen künftig unter bestimmten Voraussetzungen direkt in der Apotheke abgegeben werden. Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat die Empfehlungen der Expertengruppe gutgeheissen, die periodisch überprüft, welche Arzneimittel unter bestimmten Voraussetzungen direkt in der Apotheke abgegeben werden dürfen.

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Die niederländischen Behörden haben das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) via Rapid Alert System for Food and Feed (RASFF) informiert, dass in einer Lieferung getrocknete Shiitake Pilze nicht deklariertes Sulfit/Schwefeldioxid (Allergen) nachgewiesen wurde. Die getrockneten Shiitake Pilze wurden in der Schweiz in verschiedenen Läden angeboten. Eine Gesundheitsgefährdung für Allergiker kann nicht ausgeschlossen werden. Das BLV empfiehlt Allergikern, das Produkt nicht zu konsumieren. Die involvierten Betriebe haben die betroffenen Produkte umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

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Die Schweiz besitzt nunmehr einen zweiten Naturerlebnispark: Nach dem Sihlwald bei Zürich wurde auch das Gebiet Jorat in Lausanne vom Bund als Parkgebiet von nationaler Bedeutung anerkannt. Im Anschluss an die Prüfung der Natur- und Landschaftswerte, der Qualität des Managements sowie der räumlichen und finanziellen Sicherung hat das Bundesamt für Umwelt (BAFU) dem Gesuch der Trägerschaft einen positiven Bescheid erteilt und dem Projekt Jorat das Parklabel verliehen. Das Parkgebiet Jorat gehört nun für die kommenden zehn Jahre zum Netzwerk Schweizer Pärke.

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