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Swiss Government - Der Bundesrat

Die Schweiz ist bebaut. Rund 1.8 Millionen Gebäude stehen im Land, und pro Jahr wird nur ein Prozent dieses Gebäudebestandes saniert. Es dauert also rechnerisch 100 Jahre, bis der Gebäudebestand im Land durchgehend erneuert ist – das wäre zu langsam, um die Energiewende zu schaffen. Doch bevor die Politik stimulierende Förderprogramme beschliesst, muss diese gewaltige Aufgabe zunächst gegliedert werden: Welche Massnahmen sind wo sinnvoll? Womit fangen wir an?

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Mit einer Million Aktionen eine nachhaltige Zukunft gestalten: Dieses Ziel hat die Initiative «1 Million Youth Actions Challenge» (1MYAC), welche die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) am 24. August 2021 in Gletsch (VS) lanciert hat. Von der Quelle der Rhône schickten Schülerinnen und Schüler des Kollegium Spiritus Sanctus und des César Ritz College in Brig symbolisch eine Flaschenpost auf die Reise. Als Aufruf an weitere junge Menschen zwischen 10 und 30 Jahren, es ihnen gleichzutun.

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Am 23. und 24. August 2021 traf Bundesrat Ueli Maurer in Vaduz seine Amtskollegen Gernot Blümel (Österreich), Pierre Gramegna (Luxemburg) und Daniel Risch (Liechtenstein) sowie Staatssekretär Rolf Bösinger in Vertretung des abwesenden deutschen Finanzministers Olaf Scholz. Im Rahmen des jährlich stattfindenden Anlasses unterhielten sich die Finanzminister über aktuelle finanz- und steuerpolitische Themen.

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Die Eidgenössische Kommission für berufliche Vorsorge (BVG-Kommission) empfiehlt dem Bundesrat, den Mindestzinssatz in der beruflichen Vorsorge für 2022 bei 1% zu belassen. Mit dem Mindestzinssatz wird bestimmt, zu wieviel Prozent das Vorsorgeguthaben der Versicherten im BVG-Obligatorium mindestens verzinst werden muss.

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Am 23. August 2021 um 10.30 ist ein Flugzeug der SWISS im Auftrag des EDA von Zürich aus Richtung usbekische Hauptstadt Taschkent gestartet. Das Flugzeug soll Personen nach Europa zurückbringen, die zuvor aus Kabul evakuiert wurden. Mit diesem Flug unterstützt die Schweiz die Luftbrücke, die die Ausreise aus Afghanistan möglich macht. Bisher konnten rund 100 Personen mit Schweizer Bezug aus Kabul ausgeflogen werden. Auch erste Lokalangestellte der DEZA mit ihren Familien konnten gestern Kabul verlassen.

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Im Zentrum der Gespräche zwischen Bundesrat Ignazio Cassis und dem omanischen Aussenminister Sayyid Badr bin Hamad bin Hamoud al-Busaidi im Tessin standen die gemeinsamen Anstrengungen für Frieden und Stabilität sowie die jüngsten Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten. Morgen werden die beiden Amtskollegen am vierten Middle East Mediterranean Summer Summit teilnehmen, der von der Università della Svizzera italiana organisiert wird.

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Vom 23. – 26. August findet in Bern die Botschafter- und Aussennetzkonferenz statt. Neben aktuellen aussenpolitischen Themen steht in diesem Jahr insbesondere das Potenzial und der Umgang mit digitalen Technologien im Zentrum. An verschiedenen Workshops nehmen auch die anderen Mitglieder des Bundesrates sowie aller Staatssekretariate teil. Dies stärkt die Kohärenz bei der Umsetzung der Schweizer Aussenpolitik.

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Die beschleunigten Asylverfahren haben sich bewährt und werden rechtsstaatlich korrekt umgesetzt. Asylsuchende wissen deutlich rascher als früher, ob sie Schutz erhalten oder die Schweiz wieder verlassen müssen. Es besteht jedoch noch Verbesserungsbedarf. Zu diesen Schlüssen kommt eine Evaluation durch externe Expertinnen und Experten. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat bereits Massnahmen umgesetzt oder eingeleitet, um Optimierungspotenziale auszuschöpfen. Mehr als 96 Prozent der ablehnenden Asylentscheide des SEM werden unverändert rechtskräftig.

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