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Swiss Government - Der Bundesrat

Im Jahr 2022 waren 31% der Schweizer Wohnbevölkerung ab 15 Jahren übergewichtig und 12% adipös. Die Bevölkerungsgruppen wiesen unterschiedliche Raten an Übergewicht und Adipositas aus. Männer waren stärker davon betroffen als Frauen. Personen mit Adipositas und Übergewicht waren häufiger als Normalgewichtige an Herz-Kreislauf-Krankheiten, Diabetes oder weiteren chronischen Krankheiten erkrankt. Auch litten adipöse Personen häufiger unter schweren Depressionssymptomen. Dies sind einige Ergebnisse aus der Publikation zu Übergewicht und Adipositas des Bundesamtes für Statistik (BFS).

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Der Höchstzinssatz für Konsumkredite sinkt per 1. Januar 2025 um 1 %. Er beträgt ab diesem Zeitpunkt 11 % für Barkredite, beziehungsweise 13 % für Überziehungskredite. Die Senkung erfolgt aufgrund der in der Verordnung zum Konsumkreditgesetz (VKKG) festgelegten Berechnungsformel. Die Überprüfung hat aufgrund des erneut gesunkenen Zinsniveaus Anpassungsbedarf ergeben. Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) passt die Höchstzinssätze nun an.

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In Absprache mit dem Schweizerischen Heilmittelinstitut Swissmedic ruft CPS Cito Pharma Services GmbH die Charge A9994 von Distraneurin Kapseln vom Markt zurück.
Der Rückruf des Arzneimittels erfolgt als Vorsichtsmassnahme, da neben den Kapseln möglicherweise Glassplitter in der Glasflasche enthalten sein können.
Produkte der betroffenen Charge A9994 sollen nicht mehr angewendet und umgehend der Abgabestelle zurückgegeben werden.
Alle weiteren in der Schweiz ausgelieferten Chargen von Distraneurin Kapseln sind nicht von diesem Rückruf betroffen und können weiterhin verwendet werden.

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An seiner Sitzung vom 20. November 2024 hat der Bundesrat den Bericht «Elektronische Unterschriftensammlung für eidgenössische Volksbegehren (E-Collecting)» verabschiedet, der die organisatorischen, technischen, rechtlichen und staatspolitischen Chancen und Risiken von E-Collecting aufzeigt. Gestützt auf die Ergebnisse des Berichts hat der Bundesrat überdies ein Vorprojekt in Auftrag gegeben, das beschränkte, praktische Versuche mit E-Collecting vorbereiten soll.

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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. November 2024 Eva Wildi-Cortés zur neuen Direktorin des Bundesamts für Polizei (fedpol) ernannt. Eva Wildi-Cortés ist aktuell stellvertretende Direktorin fedpol und Leiterin des Direktionsbereichs Ressourcenmanagement und Strategie. Sie folgt auf Nicoletta della Valle, deren Arbeitsverhältnis am 31. Januar 2025 endet.

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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. November 2024 die Botschaft zur Volksinitiative «Ja zum Importverbot für Stopfleber» verabschiedet. Er empfiehlt dem Parlament, die Initiative ohne direkten Gegenentwurf oder indirekten Gegenvorschlag abzulehnen. Er will dem Anliegen der Initiantinnen und Initianten jedoch Rechnung tragen: Produkte aus der Stopfmast sollen künftig deklariert werden müssen, um Transparenz für die Konsumierenden zu schaffen. Dies will der Bundesrat in einer Verordnung regeln.

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Das WBF soll bis Ende Februar 2025 ein Mandat für Verhandlungen mit der Ukraine über einen Staatsvertrag betreffend des Einbezugs der Schweizer Privatwirtschaft in den Wiederaufbau der Ukraine ausarbeiten. Dies hat der Bundesrat am 20. November 2024 entschieden.

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Michaela Schärer, Direktorin des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz (BABS), ist im Rahmen ihrer Treffen mit den für den Bevölkerungsschutz zuständigen kantonalen Behörden zu einem wichtigen Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern des Kantons Waadt zusammengekommen.

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Am Dienstag, 19. November 2024, reiste Staatssekretär Alexandre Fasel nach London für die jährliche Gesprächsrunde im Rahmen des Strategischen Dialogs zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich. Im Fokus der diesjährigen Gesprächsrunde standen einerseits bilaterale Themen wie etwa die fortschreitende Aktualisierung des bilateralen Freihandelsabkommens andererseits der aktuelle geopolitische Kontext mit seinen Herausforderungen.

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