NEWS

14
Dec

Schweiz und China verabschieden Roadmap

Am 13. Dezember 2021 führte das SECO unter Leitung von Boris Zürcher, Leiter der Direktion für Arbeit, einen tripartiten Dialog mit dem chinesischen Ministerium für Humanressourcen und soziale Sicherheit (MoHRSS) durch. Die tripartiten Delegationen tauschten sich per Videokonferenz aus und unterzeichneten eine Roadmap zur Vertiefung der Zusammenarbeit in Arbeits- und Beschäftigungsfragen und diskutierten die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt. Die Schweiz drückte ihre tiefe Besorgnis über Berichte von Verletzungen der grundlegenden Rechte bei der Arbeit in Xinjiang aus.

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14
Dec

3. Quartal 2021: Erwerbstätigenzahl steigt um 0,9%, Erwerbslosenquote gemäss ILO sinkt auf 5,1%

Im 3. Quartal 2021 nahm die Zahl der Erwerbstätigen in der Schweiz im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresquartal um 0,9% zu. Die tatsächliche wöchentliche Arbeitszeit pro erwerbstätige Person wuchs um 3,7% und erreichte wieder das vor der Covid-19-Pandemie beobachtete Niveau. Im gleichen Zeitraum sank die Erwerbslosenquote gemäss Definition des Internationalen Arbeitsamts (ILO) in der Schweiz von 5,3% auf 5,1% und in der EU von 7,6% auf 6,7%. Dies geht aus der Schweizerischen Arbeitskräfteerhebung (SAKE) hervor.

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14
Dec

Im Herbst 2020 hat sich die Zahl der Todesfälle in den Alters- und Pflegeheimen um 80% erhöht

Die Covid-19-Pandemie hatte starke Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung im Jahr 2020. Während die Zahl der Hospitalisierungen um 5% und jene der Bewohnerinnen und Bewohner von Alters- und Pflegeheimen um 6% zurückgingen, stieg die Anzahl Todesfälle in den Spitälern um 8% und in den Alters- und Pflegeheimen um 16% an. Bei den im Spital geleisteten Intensivpflegestunden war ebenfalls eine Zunahme zu beobachten. Die Pandemie hatte zudem gravierende Auswirkungen auf die Finanzlage. Gemäss dem Bundesamt für Statistik (BFS) schlossen die Spitäler und die Alters- und Pflegeheime das Jahr mit einem rekordhohen Defizit von 800 bzw. 400 Millionen Franken.

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12
Dec

Erfolg für die Schweizer Diplomatie: Das seit fast vier Jahren beschlagnahmte Schiff San Padre Pio hat Nigeria verlassen

Der Tanker San Padre Pio, der unter Schweizer Flagge fährt und fast vier Jahre lang in Nigeria festgehalten wurde, konnte das Land am 8. Dezember 2021 verlassen. Er ist aus der ausschliesslichen Wirtschaftszone Nigerias ausgelaufen und unterwegs nach Togo. Die Abfahrt war in der im Mai 2021 von der Schweiz und Nigeria unterzeichneten Vereinbarung über die Freigabe des Schiffs vorgesehen worden. Sie stellt einen Erfolg für die Schweizer Diplomatie dar, die sich stark eingebracht hatte, um eine Freilassung des Schiffs zu erwirken und damit die Differenzen zwischen den beiden Staaten beizulegen

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11
Dec

Coronavirus: Bundesrat schickt zwei Varianten für weitergehende Massnahmen in Konsultation

Der Bundesrat will rasch entscheiden können, sollte sich die Situation weiterhin ungünstig entwickeln. Er hat deshalb an seiner Sitzung vom 10. Dezember 2021 entschieden, zwei Varianten für weitergehende Massnahmen in Konsultation zu geben. Die erste Variante sieht in Innenbereichen die Einführung der 2G-Regel mit Masken- und Sitzpflicht vor. Zugang zu Kultur-, Sport- und Freizeitbetrieben, Restaurants sowie Veranstaltungen würde geimpften und genesenen Personen vorbehalten. Wo die Maske nicht getragen oder nicht im Sitzen konsumiert werden kann, etwa in Discos, Bars oder bei gewissen Freizeitaktivitäten, ist zusätzlich ein negativer Test nötig (2G-plus-Regel). In der zweiten Variante sind dort Schliessungen geplant, wo die Maske nicht getragen werden kann. Bei beiden Varianten würden die Basismassnahmen verstärkt, etwa mit einer Homeoffice-Pflicht und der Beschränkung privater Treffen. Die Konsultation dauert bis am 14. Dezember. Der Bundesrat hat zudem die Konsultation zur erneuten Übernahme der Testkosten gestartet, um den Auftrag des Parlaments nach der Schlussabstimmung möglichst rasch umsetzen zu können.

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11
Dec

Swissmedic genehmigt Covid-19 Impfstoff von Pfizer/BioNTech für Kinder von 5 bis 11 Jahren

Swissmedic hat alle Daten zur beantragten Indikationserweiterung des Covid-19 Impfstoffs von Pfizer/BioNTech (Comirnaty®) sorgfältig geprüft. Die klinischen Studienergebnisse zeigen, dass die Impfung in dieser Altersgruppe sicher und wirksam ist. Das unabhängige wissenschaftliche Swissmedic-Beratergremium HMEC (Human Medicines Expert Committee) hat an seiner Sitzung vom 7. Dezember 2021 den Entscheid von Swissmedic gestützt. Der Covid-19 Impfstoff für Kinder wird in zwei Dosen à 10 Mikrogramm im Abstand von drei Wochen verabreicht. Dies entspricht einem Drittel der Dosis für Jugendliche und Erwachsene. Damit können in der Schweiz Kinder ab 5 Jahren gegen das neuartige Coronavirus (SARS-CoV-2) gemäss den aktualisierten Impfempfehlungen des Bundes geimpft werden.

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11
Dec

Chauffeurzulassungsverordnung wird angepasst

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10.12.2021 die Chauffeurzulassungsverordnung (CZV) angepasst. Damit übernimmt er im Rahmen des Landverkehrsabkommens verschiedene Regelungen zur Aus- und Weiterbildung von Berufschauffeusen und -chauffeuren aus dem EU-Recht. Die meisten Änderungen treten am 1. März 2022 in Kraft.

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11
Dec

ComCom wird die Konzession für die Telecom-Grundversorgung verlängern

Heute hat der Bundesrat Anpassungen am Inhalt der Grundversorgung mit Telekommunikationsdiensten in die Vernehmlassung geschickt. Um die Grundversorgung bis zum Inkrafttreten der neuen Bestimmungen weiterhin sicherzustellen, wird die ComCom die heutige Grundversorgungskonzession der Swisscom unverändert verlängern. Sie trägt damit dem Umstand Rechnung, dass die anstehende Neuvergabe der nächsten Grundversorgungskonzession eine stabile Rechtsgrundlage benötigt. Diese liegt dann vor, wenn der Bundesrat die Dienste der Grundversorgung neu festgelegt hat.

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11
Dec

Martin Schmid Ding wird stellvertretender Direktor des BAZL und Paul Steffen wird stellvertretender Direktor des BAFU

Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat Martin Schmid Ding zum stellvertretenden Direktor des Bundesamts für Zivilluftfahrt (BAZL) sowie Paul Steffen zum stellvertretenden Direktor des Bundesamts für Umwelt (BAFU) ernannt. Beide arbeiten als Vizedirektoren bereits für diese Ämter. Sie übernehmen ihre neue Funktion per 1. Januar 2022. Das UVEK hat den Bundesrat an der Sitzung vom 10. Dezember 2021 über die beiden Ernennungen informiert.

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11
Dec

Hartstein: Bericht zu Bedarf und Versorgungssituation in der Schweiz

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Dezember 2021 den Rohstoffsicherungsbericht «Hartstein – Bedarf und Versorgungssituation in der Schweiz» zur Kenntnis genommen. Der Bericht zeigt den aktuellen Verbrauch und den Stand der Versorgung der Schweiz mit den wichtigen Hartsteinprodukten Gleisschotter und Hartsplitt und macht eine Abschätzung über den kurz- bis mittelfristigen Bedarf in einem nationalen Kontext.

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