NEWS

03
Dec

Austausch mit der Rüstungsindustrie

Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), hat am 2. Dezember Vertreterinnen und Vertreter der Schweizer Rüstungsindustrie, von deren wichtigsten Verbänden und der Bundesverwaltung zu einem Austausch über die jüngsten sicherheits- und wirtschaftspolitischen Entwicklungen eingeladen. In diesem Zusammenhang wurde auch über die aktuellen Herausforderungen der Schweiz und der Unternehmen der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB) gesprochen.

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03
Dec

Grundversicherung: Anpassung des Leistungskatalogs ab dem 1. Januar 2025

Ab dem 1. Januar 2025 treten diverse Änderungen der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) in Kraft. So übernimmt neu die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) die Kosten der sogenannten Kopforthesentherapie bei einem vorzeitigen Schädelnahtverschluss bei Säuglingen, wenn die versicherungsmässigen Voraussetzungen zur Kostenübernahme durch die Invalidenversicherung (IV) nicht gegeben sind. Mit den KLV-Änderungen wird ausserdem das kantonale Früherkennungsprogramm für Darmkrebs des Kantons Solothurns von der Franchise befreit.

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03
Dec

1,3 Millionen Franken an Marktprämien für die Grosswasserkraft

Gemäss geltendem Energiegesetz können Betreiber und Eigentümer von Schweizer Grosswasserkraftwerken eine Marktprämie für ihren produzierten Strom beantragen, den sie am Markt nachweislich unter den Gestehungskosten absetzen mussten. Die Marktprämie beträgt maximal 1 Rappen pro Kilowattstunde produzierter Energie. Das Bundesamt für Energie (BFE) hat die eingegangenen Gesuche geprüft. Die Marktprämien 2024 (für das Geschäftsjahr 2023) gehen an 2 Empfänger. Die Fördersumme beträgt insgesamt rund 1.3 Millionen Franken für rund 129 Millionen Kilowattstunden oder rund 0.3% der Schweizer Landeserzeugung aus Wasserkraft im Jahr 2023. Damit werden die für die Marktprämie zur Verfügung stehenden Mittel in diesem Jahr nicht vollständig ausgeschöpft. Im letzten Jahr wurden für das Geschäftsjahr 2022 keine Marktprämien ausbezahlt.

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01
Dec

«Die Pfadfinderinnen und Pfadfinder lehren uns, mit wachem Geist durch die Welt zu gehen»

Laudatio von Bundespräsidentin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich der Preisverleihung der Stiftung Dr. J.E. Brandenberger für die Pfadibewegung Schweiz, Bern, Samstag, 30. November 2024.

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30
Nov

Luftwaffe passt Angebot ihrer Vorführteams ab 2025 an

Um ihren Beitrag zu den Sparmassnahmen zu leisten, wird die Luftwaffe die Einsätze ihrer Vorführelemente reduzieren. Im Wesentlichen bezieht sich dies auf die Sistierung des F/A-18 Swiss Hornet Solo Display Teams und den Verzicht auf die Swiss Para Wings per 1. Januar 2025. Diese Massnahmen dienen auch dem Ziel, die Ressourcen auf die Einführung des neuen Kampfflugzeugs zu fokussieren.

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30
Nov

Bundesrat Jans trifft zyprischen Migrationsminister in Bern

Bundesrat Beat Jans hat am 29. November 2024 den zyprischen Migrationsminister Nicholas Ioannides zu einem Arbeitsbesuch in Bern empfangen. Themen waren unter anderem die Migrationssituation in Zypern und die bilaterale Zusammenarbeit im Rahmen des Zweiten Schweizer Beitrags. Zuvor hatte die Delegation aus Zypern in Begleitung von SEM-Staatssekretärin Christine Schraner Burgener und SEM-Vizedirektor Marcel Suter das Bundesasylzentrum in Bern besucht.

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30
Nov

xStärkung der bilateralen Beziehungen und internationale Zusammenarbeit: Ignazio Cassis zu offiziellem Besuch in Rom

Bundesrat Ignazio Cassis eröffnete während seines zweitägigen Besuchs in Rom zusammen mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Aussenminister Italiens, Antonio Tajani, das siebte Dialogforum zwischen der Schweiz und Italien. Die beiden Amtskollegen würdigten diese Plattform zur Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen. Der EDA-Vorsteher nahm in Rom auch an der internationalen Konferenz der Gemeinschaft Sant’Egidio gegen die Todesstrafe teil. Auf dem Programm standen zudem verschiedene Treffen mit UNO-Organisationen.

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30
Nov

Öffentliche Warnung: Zu hohe Phtalatgehalte in Fangball-Set von Uranium AG

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) warnt vor dem Fangball-Set der Marke Toss and Catch, verkauft bei OTTO’S, wegen zu hohem Gehalt an Phtalaten (chemische Verbindung). Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das BLV empfiehlt, das Fangball-Set nicht zu verwenden. OTTO’S hat das betroffene Produkt aus dem Verkauf genommen.

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30
Nov

Erfahrungsaustausch zum ABC-Schutz bei Grossereignissen

Bei der Sicherheit von Grossanlässen müssen die Einsatzkräfte auch Gefahren aus dem ABC-Bereich – d. h. grundsätzlich alle atomaren, biologischen und chemischen Bedrohungen – berücksichtigen. Die Thematik war deshalb Fokus an der vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) organisierten ABC-Schutz Konferenz Ende November 2024 in Bern. Fachpersonen von Bund, Kantonen und internationalen Fachstellen haben sich zum Wissens- und Erfahrungsaustausch getroffen.

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30
Nov