NEWS

22
Oct

Gesamtschweizerische Krisenübung gegen die Afrikanische Schweinepest

Vom 2. bis 4. November 2021 führt das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV zusammen mit den kantonalen Veterinärdiensten eine Krisensimulation eines schweizweiten Ausbruchs der für Wild- und Hausschweine äusserst gefährlichen Afrikanischen Schweinepest (ASP) durch. Simuliert werden soll die Verbreitung der ASP in mehreren Schweinebetrieben sowie in Waldgebieten im ganzen Land.

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22
Oct

Bundespräsident reist nach Israel, in das besetzte palästinensische Gebiet und zum Schweizer Tag der Expo Dubai in die VAE

Bundespräsident Guy Parmelin wird kommende Woche nach Israel und in das besetzte palästinensische Gebiet reisen. Die Gespräche mit den Staats- und Regierungschefs finden am Donnerstag, 28. Oktober 2021, statt. Am Freitag, 29. Oktober, wird der Bundespräsident in Dubai in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) am offiziellen Schweizer Tag der Expo 2020 teilnehmen. Am Samstag, 30. Oktober, sind Gespräche mit der Regierung der VAE angesetzt.

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22
Oct

Bundesrätin Viola Amherd an internationalem Treffen von Verteidigungsministerinnen und -ministern in Brüssel

Im Rahmen des Framework Nations Concept – kurz FNC – treffen sich am 21. Oktober zahlreiche Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister aus Europa zu einem informellen Austausch in Brüssel. Bundesrätin Viola Amherd würdigte am Treffen die Bedeutung internationaler Kooperation im Bereich der Sicherheitspolitik. Ihre Teilnahme erfolgte auf Einladung der deutschen Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer.

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22
Oct

Cyberangriff auf EasyGov

Kriminellen Hackern ist es mutmasslich gelungen, eine Liste mit Namen von bis zu 130’000 Unternehmen zu entwenden, welche über die Plattform EasyGov im Jahr 2020 einen Covid-19-Kredit beantragt hatten. Weitere Daten ausser den Firmennamen wurden nach heutiger Erkenntnis nicht gestohlen. Das SECO, als Betreiberin von Easy-Gov, hat Sofortmassnahmen ergriffen und eine Untersuchung eingeleitet.

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22
Oct

UN-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi zu Besuch in Bern – Gespräche mit Bundesrat Cassis

Am 21. Oktober 2021 kam Filippo Grandi, der UNO-Flüchtlingshochkommissar nach Bern. Er führte Gespräche mit Bundesrat Ignazio Cassis und mit der DEZA-Direktorin Patricia Danzi. Bei seinem Treffen mit Bundesrat Cassis standen die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) sowie die Krisen in Afghanistan, Libyen, Syrien und Jemen im Vordergrund.

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22
Oct

Strassengütertransporte zwischen der Schweiz und Russland werden weitgehend liberalisiert

Künftig dürfen Strassenverkehrsunternehmen aus der Schweiz und Russland Gütertransporte zwischen den beiden Ländern sowie Transitfahrten durch die zwei Staaten ohne Genehmigung durchführen. Die Vertreter des Bundes und der Russischen Föderation haben eine entsprechende Anpassung des bilateralen Abkommens unterzeichnet.

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21
Oct

Coronavirus: Bundesrat startet Konsultation zu Weiterentwicklung des Covid-Zertifikats

Der Bundesrat will den Zugang zum Zertifikat für die Benutzung im Inland erleichtern, insbesondere für genesene Personen. Er hat an seiner Sitzung vom 20. Oktober 2021 die Konsultation zu einem «Schweizer Covid-Zertifikat» gestartet. Der Bundesrat hat zudem eine Diskussion über die teilweise Aufhebung der Zertifikatspflicht geführt. Angesichts des Endes der Herbstferien, der kühleren Jahreszeit, den stagnierenden Fallzahlen, der hochansteckenden Deltavariante und der relativ tiefen Immunisierung kommt er zum Schluss, dass die Risiken für eine Lockerung derzeit noch zu gross sind. Um die Spitäler vor einer zu starken, nächsten Infektionswelle zu schützen, will er die geltende Zertifikatspflicht vorerst beibehalten und Mitte November die Situation erneut beurteilen.

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21
Oct

Die Schweiz berichtet über die Erarbeitung und Umsetzung der Umwelt- und Sozialstandards bei der Weltbank

Die Umwelt- und Sozialstandards bei der Weltbank stimmen weitgehend mit den politischen Leitlinien der Schweiz überein. Dazu gehört unter anderem die Förderung von Menschenrechten und Demokratie. Dies zeigt ein am 20. Oktober 2021 vom Bundesrat verabschiedeter Bericht. Für die Schweiz hat die konsequente Umsetzung dieser 2018 in Kraft getretenen Standards Priorität.

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21
Oct

Horizon-Paket 2021–2027: Bundesrat ermöglicht Direktfinanzierung und prüft weitere Massnahmen

Die Schweiz gilt beim EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation «Horizon Europe» und bei den damit verbundenen Programmen und Initiativen bis auf Weiteres als nicht assoziiertes Drittland. In diesem Status können Forschende und Innovatoren in der Schweiz an rund zwei Dritteln des Programms teilnehmen. Sie erhalten aber keine Finanzierung der Europäischen Kommission. Am 20. Oktober 2021 hat der Bundesrat das WBF mit der direkten Finanzierung der betroffenen Akteure beauftragt und die dafür notwendigen Kreditverschiebungen genehmigt. Zudem hat er das WBF in Zusammenarbeit mit dem EFD beauftragt, allfällige Ergänzungs- und Ersatzmassnahmen zur Stärkung des Schweizer Forschungs- und Innovationsstandorts zu prüfen.

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21
Oct

Ersatzwahl einer Arbeitgebervertretung in das paritätische Organ des Vorsorgewerks Bund

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. Oktober 2021 Marianne Wannier als Ersatzmitglied in das paritätische Organ des Vorsorgewerks Bund (POB) gewählt. Sie wird für die Amtsdauer bis zum 30. April 2023 die Arbeitgeberinteressen im POB vertreten.

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