NEWS

09
Sep

Berufsbildung im Fokus des Besuchs der Generaldirektorin des israelischen Bildungsministeriums

Am 7. September 2022 fand in Bern ein Arbeitstreffen zwischen der Generaldirektorin des israelischen Bildungsministeriums, Dalit Stauber, und der Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, Martina Hirayama, statt. Im Zentrum des Gespräches stand das Schweizer Berufsbildungssystem.

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09
Sep

Kompetenzzentrum für Datenwissenschaft wird neu von externer Expertengruppe beraten

Nicht lange ist es her, seit das Kompetenzzentrum für Datenwissenschaft (DSCC) das Licht der Welt erblickt hat. Nun wird ihm eine Gruppe von Expertinnen und Experten zusätzliches Leben einhauchen. Sie tagt am 15. September 2022 zum ersten Mal und wird durch ihre Expertise aus verschiedenen Fachbereichen mittels Beratung zur externen Steuerung des DSCC beitragen.

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09
Sep

Bundesrätin Amherd zu Besuch in Kosovo und Bosnien und Herzegowina

Bundesrätin Viola Amherd besucht am 8. und 9. September 2022 Kosovo und Bosnien und Herzegowina. Sie wird von Mitgliedern der Sicherheitspolitischen Kommissionen von National- und Ständerat begleitet. Ziel des Arbeitsbesuchs ist es, sich über die Sicherheitslage vor Ort und die Rolle der friedensfördernden Einsätze Kosovo Security Force (KFOR) in Kosovo und European Force (EUFOR) Althea in Bosnien-Herzegowina zu informieren. Neben dem Besuch bei Schweizer Truppen und dem Austausch mit den Kommandanten der Nato- bzw. EU-Mission führt die Chefin VBS bilaterale Gespräche mit dem kosovarischen Premierminister Albin Kurti, dem Verteidigungsminister in Bosnien und Herzegowina Sifet Podžić sowie dem Hohen Repräsentanten für Bosnien und Herzegowina Christian Schmidt.

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09
Sep

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im August 2022

Registrierte Arbeitslosigkeit im August 2022 – Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende August 2022 91’372 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 102 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte bei 2,0% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 34’983 Personen (-27,7%).

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08
Sep

Bundesrat verabschiedet weitere Massnahmen gegen Kostenanstieg im Gesundheitswesen

Der Bundesrat will die Prämienbelastung für die Menschen in der Schweiz dämpfen. Nach einem ersten Massnahmenpaket hat er an seiner Sitzung vom 7. September 2022 das zweite Massnahmenpaket zur Kostendämpfung zu Handen des Parlaments verabschiedet. Die Massnahmen verbessern die medizinische Versorgung und bremsen das Kostenwachstum im Gesundheitswesen.

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08
Sep

Bundesrat verabschiedet Bericht zu Einkommensunterschieden zwischen Frauen und Männern

An seiner Sitzung vom 7. September 2022 hat der Bundesrat den Bericht über die Erfassung des Gender Overall Earnings Gap und anderer Indikatoren zu geschlechterspezifischen Einkommensunterschieden verabschiedet. Er liefert neue Kennzahlen für die Schweiz und stellt sie mit den bereits existierenden Indikatoren in Zusammenhang. Zudem bietet der Bericht Interpretationshilfen, um die Ergebnisse im wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und institutionellen Kontext einordnen zu können.

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08
Sep

Christof Appenzeller zum Direktor von MeteoSchweiz ernannt

An seiner Sitzung vom 7. September 2022 hat der Bundesrat Christof Appenzeller zum Direktor des Bundesamtes für Meteorologie und Klimatologie MeteoSchweiz ernannt. Er übernimmt die Nachfolge von Peter Binder, der Ende Jahr in Pension geht. Christof Appenzeller tritt sein Amt am 1. Januar 2023 an.

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08
Sep

Unveränderte Höhe der Radio- und Fernsehabgabe, Verlängerung der SRG-Konzession

Die Abgabe für Radio und Fernsehen für Privathaushalte beträgt weiterhin 335 Franken pro Jahr. An seiner Sitzung vom 7. September 2022 hat der Bundesrat die Abgabenerträge mit den Bedürfnissen der Abgabenempfänger verglichen. Dabei kam er zum Schluss, dass die Höhe der Abgabe für den Zeitraum 2023/24 sowohl für Privathaushalte als auch für Unternehmen beibehalten werden soll. Die Konzession der SRG, die per 31. Dezember 2022 ausläuft, wird bis Ende 2024 verlängert. Auch die Grundzüge der neuen Konzession ab 2025 hat der Bundesrat festgelegt. So soll die SRG ihren Online-Auftritt stärker auf Audio- und audiovisuelle Inhalte ausrichten. Ausserdem soll sie ihren Transformationsprozess fortsetzen und dabei weiterhin Angebote bereitstellen, die sich an die gesamte Bevölkerung und alle Regionen des Landes richten.

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08
Sep

Stilllegungs- und Entsorgungsfonds: Jahresbericht 2021

Der Bundesrat hat am 7. September 2022 den Jahresbericht und die Jahresrechnungen des Stilllegungs- und des Entsorgungsfonds (STENFO) genehmigt. Gleichzeitig hat er die Verwaltungskommission für den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds entlastet. In den von den Betreibern der Kernanlagen geäufneten Entsorgungs- und Stilllegungsfonds befanden sich Ende 2021 insgesamt 9,664 Milliarden Franken (2020: 8,852 Milliarden Franken). Die beiden Fonds decken die Kosten für die Stilllegung der Kernkraftwerke sowie für die Entsorgung der radioaktiven Abfälle und der abgebrannten Brennelemente, die nach Ausserbetriebnahme der Kernkraftwerke anfallen. Die Fonds sind gemäss Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV) der Aufsicht des Bundesrats unterstellt.

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08
Sep

Bundesrat führt Aussprache zur Neutralität

Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Neutralitätspolitik, wie sie seit dem Neutralitätsbericht vom 29. November 1993 definiert und praktiziert wurde, ihre Gültigkeit behält. Sie lässt der Schweiz einen hinreichend grossen Handlungsspielraum, um auf die Ereignisse in Europa seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges zu reagieren. Ausgehend von diesem Standpunkt soll der Entwurf des Neutralitätsberichts in Erfüllung des Postulats der Aussenpolitischen Kommissionen angepasst und im Herbst vom Bundesrat verabschiedet werden.

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