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Swiss Government - Der Bundesrat

Alzheimer und andere Demenzerkrankungen gehören heute zu den grossen Volksleiden. Die Diagnose ist aufwändig und wird oft erst spät im Krankheitsverlauf zweifelsfrei gestellt. Ein Forscherteam der Empa entwickelt nun gemeinsam mit klinischen Partnern eine neue Diagnose-Methode zur Früherkennung von neurodegenerativen Veränderungen über einen Sensor-Gurt.

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Ab morgen Donnerstag, 3. Februar 2022, wird die Homeoffice-Pflicht und die Kontaktquarantäne aufgehoben. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 2. Februar 2022 entschieden. Er schlägt zudem umfassende Aufhebungen von Massnahmen vor, die er, abhängig von der epidemischen Lageentwicklung, am 16. Februar 2022 beschliessen kann. Die Konsultation dauert bis am 9. Februar.

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Um die Infrastrukturen und Angebote des öffentlichen und privaten Verkehrs optimal nutzen zu können, braucht es einen besseren Informationsfluss zwischen Infrastrukturbetreibern, Verkehrsunternehmen, privaten Anbietern und Verkehrsteilnehmenden. Der Bundesrat schlägt vor, dazu eine staatliche Mobilitätsdateninfrastruktur aufzubauen, über die sich die verschiedenen Akteure einfacher vernetzen sowie Daten bereitstellen und austauschen können. An seiner Sitzung vom 2. Februar 2022 hat der Bundesrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung geschickt.

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An seiner Sitzung vom 2. Februar 2022 hat der Bundesrat erstmals eine Strategie Rüstungskontrolle und Abrüstung verabschiedet. Darin legt er in fünf Aktionsfeldern Ziele und Massnahmen für die Jahre 2022–2025 fest. Wie angespannt die Sicherheitslage ist, zeigen aktuelle Entwicklungen in Osteuropa und in Asien. Umso wichtiger ist das Schweizer Engagement für Frieden und Sicherheit. Dabei ist Abrüstung und Rüstungskontrolle ein wichtiges Instrument. Mehr Bedeutung erlangen Chancen und Risiken neuer technologischer Entwicklungen. Besondere Akzente gelegt werden auf die Entwicklung von Normen für autonome Waffen, im Cyberspace und Weltraum.

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Der Bundesrat hat sich an seiner Sitzung vom 2. Februar 2022 mit den Covid-19-Krediten beschäftigt. Er beschloss, die Zinsen für die Covid-19-Kredite unverändert zu belassen. Weiter begrüsst er die Einführung von Amortisationen per 31. März 2022 mit der Möglichkeit eines Aufschubs und informiert über die Forderungsbewirtschaftung.

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Der Bundesrat hat am 2. Februar 2022 die Verordnungsänderung zur Präzisierung von Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen genehmigt. Das Hauptanliegen der breit abgestützten Revision ist es, die Rechtsanwendung von Arbeits- und Ruhezeitbestimmungen zu vereinfachen und diese an die geltende Praxis anzupassen. So soll beispielsweise die Erteilung von Bewilligungen für Nacht- und Sonntagsarbeit schweizweit harmonisiert werden.

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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2. Februar 2022 den Aussenpolitischen Bericht 2021 verabschiedet. Die Beendigung der Verhandlungen über das institutionelle Abkommen mit der Europäischen Union und die zunehmende Bedeutung der Guten Dienste prägten die Aussenpolitik der Schweiz im Jahr 2021. Darüber hinaus stand die Aussenpolitik weiterhin im Zeichen der Covid-19-Pandemie und ihren Folgen.

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Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2. Februar 2022 die Härtefallverordnung für das Jahr 2022 verabschiedet. Die Umsetzung der Härtefallverordnungen obliegt weiterhin den Kantonen. Sie können Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie hohe Umsatzausfälle erleiden, mit Beiträgen unterstützen. Der Bund übernimmt wie bisher 70 bis 100 Prozent der Beiträge. Die Unterstützungsbeiträge werden in Not geratenen Unternehmen maximal für das erste Halbjahr 2022 ausgerichtet und berechnen sich auf Basis der ungedeckten Kosten. Die Anspruchsvoraussetzungen und Obergrenzen entsprechen weitgehend der bisherigen Härtefallunterstützung.

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