NEWS

08
Feb

Zyklon Batsirai in Madagaskar: Die Schweiz entsendet ein Expertenteam und Material

Zehn Tage nachdem ein Tropensturm über Madagaskar hinwegfegte, ist das Land von einer neuen Katastrophe betroffen. Der Zyklon Batsirai, der am Samstagabend auf Festland traf, hat grosse Schäden verursacht. Nach gewaltigen Sturmböen von über 200 km/h wurden viele Teile des Landes von sintflutartigen Regenfällen heimgesucht. Die Schweiz entsendet Fachleute des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe sowie Material für die Versorgung mit sauberem Trinkwasser und zur Verringerung des Risikos der Ausbreitung von Krankheitserregern durch verunreinigtes Wasser.

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05
Feb

Treffen des Gemischten Ausschusses Schweiz – EU in den Bereichen Forschung und Innovation

Am 4. Februar 2022 fand das 26. Treffen des Gemischten Ausschusses in den Bereichen Forschung und Innovation zwischen der Schweiz einerseits und der Europäischen Union (EU) und Euratom andererseits statt. Im Vordergrund des Treffens stand der Rückblick auf die Assoziierung der Schweiz an «Horizon 2020», am Euratom-Programm und der Beteiligung am Bau des internationalen Fusionsreaktors ITER. Dabei wurde der bedeutende Beitrag der Schweiz am Gelingen dieser Programme und Vorhaben und deren positive Auswirkungen hervorgehoben.

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04
Feb

Beschwerde gegen Nachrichtenbeitrag von Fernsehen RTS gutgeheissen

Ein Beitrag der Sendung “Le 19h30” von Fernsehen RTS über die schwedische Strategie zur Bekämpfung des Coronavirus war nicht sachgerecht. Dies beschloss die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI im Rahmen ihrer heutigen, digital durchgeführten öffentlichen Beratungen. Abgewiesen hat sie dagegen eine Beschwerde gegen einen ebenfalls von “Le 19h30” ausgestrahlten Beitrag über die Pandemielage in der Schweiz und in den Nachbarländern sowie eine Beschwerde gegen einen Radiobeitrag von SRF über die Scharia.

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04
Feb

Respekt und gegenseitige Rücksichtnahme für mehr Sicherheit bei Velos und E-Bikes

Mit einer Broschüre machen das Bundesamt für Strassen ASTRA und Fachverbände die Verkehrsteilnehmenden auf das korrekte Verhalten von und gegenüber Velo- und E-Bikefahrenden aufmerksam. Angesprochen werden die Zweiradfahrenden selber, aber auch Autofahrende. Mit rücksichtsvollem Verhalten können alle wesentlich zu einer höheren Verkehrssicherheit beitragen.

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04
Feb

Bundesrat will Verfahren für Wasserkraft- und Windenergieanlagen beschleunigen

Die Verfahren für den Bau grosser Wasser- und Windkraftanlagen dauern heute oft lange. Weil solche Projekte für die Schweizer Stromproduktion sehr wichtig sind, möchte der Bundesrat die Verfahren beschleunigen. Er schlägt deshalb vor, die Planungs- und Bewilligungsverfahren für die bedeutendsten Anlagen der Wasserkraft und der Windenergie zu vereinfachen und zu straffen, ohne Abstriche beim Natur-, Umwelt- und Denkmalschutz zu machen. Zusätzlich will der Bundesrat den Ausbau der Photovoltaik vorantreiben, indem die Investitionen für Photovoltaikanlagen auch bei Neubauten steuerlich abgezogen werden können und die Zulassung von Solaranlagen an Fassaden vereinfacht wird. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2. Februar 2022 eine entsprechende Vorlage in die Vernehmlassung gegeben.

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04
Feb

Bundesrätin Keller-Sutter diskutiert Reform des Schengen-Raums mit europäischen Innenministern

Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat am 2. und 3. Februar 2022 in Lille (F) mit den Schengen-Innenministerinnen und -Innenministern über Reformen des Schengen-Raumes diskutiert. Der Schutz der Aussengrenze, die Migrationspolitik und die Polizeikooperation standen dabei im Zentrum. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) tauschte sich mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie mit der neuen deutschen Innenministerin Nancy Faeser und u.a. mit der EU-Kommissarin für Inneres Ylva Johansson aus.

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04
Feb

Lawinenunglück auf der Lenzerheide: Ein Armeeangehöriger schwer verletzt

Heute Donnerstagvormittag sind bei einem Lawinenunglück im Raum Lenzerheide drei Gebirgsspezialisten der Armee verschüttet worden. Einer davon wurde beim Unglück schwer verletzt, die beiden anderen wurden zur Kontrolle ebenfalls ins Spital geflogen.

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04
Feb

Handschriftliche Protokolle des Bundesrates ab 1848 mit Texterkennung neu online zugänglich

Das Schweizerische Bundesarchiv hat die Protokolle des Bundesrates von 1848 bis 1963 in neuem Kleid online geschaltet. Die Protokolle sind eine wichtige historische Quelle für die Geschichte des Bundesstaates.

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04
Feb

Neuausrichtung und Gesamtsanierung der Schweizerischen Nationalbibliothek

Das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) hat heute ein Studienauftragsverfahren für die Neuausrichtung und Gesamtsanierung der Schweizerischen Nationalbibliothek in Bern gestartet. Mit diesem Wettbewerbsverfahren wird das BBL einen Projektvorschlag ermitteln, der den vielfältigen Anforderungen der Aufgabe gerecht wird.

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04
Feb

Expertinnen- und Expertengruppe überprüft erstmals Umsetzung der Istanbul-Konvention in der Schweiz

Wie setzt die Schweiz das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) um? Um diese Frage zu beantworten, stattet die unabhängige Expertinnen- und Expertengruppe GREVIO der Schweiz vom 7. bis 11. Februar 2022 erstmals einen Besuch ab. Für die Evaluation treffen sie Delegierte von Bundes- und Kantonsbehörden sowie Organisationen der Zivilgesellschaft und besichtigen verschiedene Institutionen.

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