NEWS

01
Nov

Bundespräsident Ignazio Cassis reist nach Rumänien

Bundespräsident Ignazio Cassis reist am Donnerstag, 3. November 2022, nach Rumänien, wo er Präsident Klaus Werner Iohannis, Premierminister Nicolae Ciucă und die Präsidenten der Kammern des rumänischen Parlaments trifft. In Bukarest wird der Bundespräsident zudem das Abkommen zur Umsetzung des zweiten Schweizer Beitrags unterzeichnen. Weitere Themen sind der Krieg in der Ukraine und die Beziehungen der Schweiz mit der Europäischen Union.

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01
Nov

Messungen für das Geothermie-Projekt Magglingen auf Frühjahr 2023 verschoben

Bei der Durchführung umfangreicher Untersuchungen des Untergrundes in Leubringen/Magglingen und zwölf weiteren Gemeinden im Rahmen des Geothermie-Projekts Magglingen gibt es Verzögerungen. Grund dafür sind zusätzliche Abklärungen im Rahmen des Bewilligungsprozesses. Die für den Spätherbst 2022 geplanten Messungen werden daher auf das Frühjahr 2023 verschoben. Dies hat das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) entschieden, welches das Projekt für das Bundesamt für Sport (BASPO) umsetzt.

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01
Nov

Schweizer Detailhandelsumsätze erhöhen sich im September 2022 um 5,7%

Die um Verkaufs- und Feiertagseffekte bereinigten Detailhandelsumsätze sind im September 2022 im Vergleich zum Vorjahresmonat nominal um 5,7% gestiegen. Saisonbereinigt sind die nominalen Detailhandelsumsätze gegenüber dem Vormonat um 1,0% angewachsen. Dies zeigen die provisorischen Ergebnisse des Bundesamtes für Statistik (BFS).

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01
Nov

Klimawandel, Landwirtschaft und die Rolle der Biotechnologie

Die Schweiz soll einen angemessenen Beitrag zur Reduktion von Treibhausgasen leisten. Aus Sicht der Eidgenössischen Ethikkommission für die Biotechnologie im Ausserhumanbereich (EKAH) muss die Landwirtschaft mehr zur Reduktion der Emissionen beitragen, als die Politik ihr heute vorgibt. Zudem muss angesichts des Klimawandels dringend die landwirtschaftliche Produktion angepasst werden. Hauptziel ist dabei die nachhaltige Sicherung der Ernährung. Neue gentechnische Verfahren wie CRISPR/Cas werden mit der Erwartung verknüpft, dass sie hierzu einen wichtigen Beitrag leisten können. Die deutliche Mehrheit der EKAH schätzt die Chancen dieser Verfahren jedoch für zu gering ein, um im gegebenen engen Zeitraum wesentlich zur Anpassung beizutragen. Ihnen dennoch eine solche Rolle zuzuweisen, heisst, eine Wette auf die Zukunft einzugehen. Dies ist angesichts der Dringlichkeit der Anpassungsziele ethisch nicht zu rechtfertigen.

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01
Nov

Attraktives Wohnen in Berggebieten – ein Leitfaden für Gemeinden

Bundesrat Guy Parmelin hat am 31. Oktober 2022 den neuen Leitfaden «Attraktives Wohnen in Berggebieten» der Öffentlichkeit präsentiert. Das Ziel des Leitfadens ist es, Gemeinden in Bergregionen Mut zu machen, eine aktive Wohnstandortpolitik zu gestalten. Er zeigte an konkreten Beispielen, wie in Bergregionen attraktiver Wohnraum geschaffen werden kann. Das Bundesamt für Wohnungswesen BWO hat den Leitfaden in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete SAB und dem Staatssekretariat für Wirtschaft SECO erarbeitet.

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29
Oct

Bundesrätin Amherd besucht den Produktionsstandort der Schweizer F-35A in Italien

Bundesrätin Viola Amherd besucht am 28. Oktober 2022 den F-35A-Produktionsstandort in Cameri, Italien. Es ist vorgesehen, dass die Schweiz mindestens 24 der insgesamt 36 F-35A Kampfflugzeuge in Cameri produzieren lässt. Die Chefin VBS wird den Produktionsstandort besichtigen und sich mit Vertretern des italienischen Verteidigungsdepartementes und des Rüstungsamtes sowie des Rüstungsunternehmens «Leonardo» austauschen.

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29
Oct

«Klimapaket Bundesverwaltung»: Bericht 2022 zur Umsetzung im VBS

Der Bericht 2022 zur Umsetzung des Klimapakets Bundesverwaltung im VBS zeigt: Das Departement ist mit seinen Massnahmen zur Senkung der Emissionen von Treibhausgasen und des Energieverbrauchs auf Kurs. Allerdings sind die Kennzahlen zum Klimapaket für 2021 aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen in einigen Bereichen nicht aussagekräftig. In den kommenden Jahren ist deshalb zwischenzeitlich wieder mit höheren Treibhausgasemissionen als 2021 zu rechnen. Das VBS wird weiter alles daran setzen, die Belastungen, die sich aus seiner Tätigkeit für die Umwelt ergeben, so gering wie möglich zu halten.

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29
Oct

2021 ist die Umweltbelastung der Bundesverwaltung leicht gestiegen

Mehr Dienstreisen und ein kälterer Winter als im Pandemiejahr 2020. Das sind die Gründe, weshalb die Treibhausgas-Emissionen (THG) der Bundesverwaltung im Jahr 2021 leicht gestiegen sind. Dennoch liegt sie bei der Umsetzung der RUMBA-Ziele und der Ziele des Klimapakets Bundesverwaltung auf Kurs. Das zeigt der Bericht über das Ressourcen- und Umweltmanagementsystem (RUMBA) im Jahr 2021, den die Generalsekretärenkonferenz (GSK) am 28. Oktober 2022 freigegeben hat.

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28
Oct

Schweizweite Überprüfung des Verwahrungsvollzugs

Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) veröffentlicht heute ihren Bericht zum Verwahrungsvollzug in der Schweiz. Die Kommission konnte positive Sachverhalte ausmachen, erkannte aber auch Handlungsbedarf. Als positiv stuft sie den Umgang der Mitarbeitenden des Justizvollzugs mit den verwahrten Personen und die teils festgestellten Anstrengungen zur Verbesserung des Verwahrungsvollzugs ein. Sie empfiehlt jedoch, dass Spezialeinrichtungen oder Spezialabteilungen in bestehenden Einrichtungen geschaffen werden müssen. Handlungsbedarf ortet die Kommission auch im Bereich der Erstellung von psychiatrischen Gutachten.

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28
Oct

Staatssekretärin Hirayama empfängt hochrangige deutsche Delegation in Bern

Am 26. und 27. Oktober fand das fünfzehnte Treffen zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und dem deutschen Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) in Bern statt. Die schweizerisch-deutsche Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Forschung und Innovation stand im Mittelpunkt des Treffens, das erstmals von Staatssekretärin Martina Hirayama und dem deutschen Parlamentarischen Staatssekretär im BMBF, Jens Brandenburg, geleitet wurde.

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