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Swiss Government - Der Bundesrat

Bund und Kantone beteiligen sich im Rahmen eines Pilotprojekts an der Unterstützung von adoptierten Personen aus Sri Lanka bei der Herkunftssuche. Bundesrätin Karin Keller-Sutter, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), Regierungsrat Fredy Fässler, Präsident der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) sowie Sarah Ineichen, Präsidentin “Back to the Roots” (BttR), haben am 16. Mai 2022 in Bern eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

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Künstliche Intelligenz ist allgegenwärtig und verändert schnell und fundamental unsere Lebensgrundlagen und unsere Umwelt. Das Vertrauen in Künstliche Intelligenz aufzubauen, ist damit zu einem zentralen Anliegen für Politik, Industrie und Wissenschaft geworden. Die internationale Konferenz «AI with Trust» findet am 16./17. Mai in Genf statt und untersucht das Wechselspiel zwischen Rechtsvorschriften, Standardisierungen und Konformitätsbewertungen.

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Der Bund und die Stiftung Klimarappen haben ihre Vereinbarung zur Verwendung der Vermögenswerte der Stiftung erneuert. Die Vereinbarung wurde stellvertretend durch das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) unterzeichnet. Sie regelt, für welche Art von Klimaschutzprojekten das verbleibende Stiftungsvermögen bis 2032 eingesetzt wird. Die Mittel im Umfang von 50–70 Millionen Franken sollen vor allem in Klimaschutzprojekte des Privatsektors fliessen, bei denen schwer vermeidbares CO2 dauerhaft der Atmosphäre entzogen (Negativemissionstechnologien, NET) oder direkt an Anlagen abgeschieden und gespeichert wird (Carbon Capture and Storage, CCS). Die Schweiz kann mit der Vereinbarung ihre Vorreiterrolle im Bereich von NET und CCS festigen.

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Die Blindgängermeldezentrale der Schweizer Armee hat im letzten Jahr aufgrund von 908 Meldungen 227 Blindgänger beseitigt. Trotz des Rückgangs gegenüber den 1055 Meldungen im Vorjahr liegt die Anzahl Meldungen immer noch deutlich (33%) über dem 10-Jahresdurchschnitt.

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Die seit 2018 erfolgreich laufende Roadmap Elektromobilität wird verstärkt und bis 2025 verlängert. Diese neue Etappe der Roadmap haben hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der Automobil-, Elektrizitäts-, Immobilien- und Fahrzeugflottenbranche sowie von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden am 16. Mai 2022 in Biel/Bienne mit ihrer Unterschrift lanciert. Mit einer breiten Palette an neuen und aktualisierten Massnahmen wollen sie die neuen ambitionierten Ziele bis Ende 2025 gemeinsam erreichen.

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Mit 97 386 Verurteilungen ist die Anzahl Strafregistereinträge im Jahr 2021 im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken (–1%). Den abnehmenden Zahlen bei den Verstössen gemäss Strafgesetzbuch (StGB) und Betäubungsmittelgesetz (BetmG) steht ein Anstieg beim Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) gegenüber. Die Gesamtzahl der Urteile aufgrund des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) ist im Vergleich zum Vorjahr stabil; hingegen dauert der jahrelange Abwärtstrend bei den Geschwindigkeitsübertretungen und bei den Fahrten in fahrunfähigem Zustand weiter an. Dies geht aus der Strafurteilsstatistik des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

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Wer in einem Altbau mit Holzböden lebt, kennt das Problem: Auch, wenn die Nachbarn von oben mit graziler Eleganz über den Boden gleiten, klingt es in der eigenen Wohnung als hause man unter einer Kegelbahn. Selbst für modernste Holzgebäude ist Trittschall eine Herausforderung. Wissenschaftler der Empa tüfteln an einer Lösung.

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