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Swiss Government - Der Bundesrat

Die Corona-Pandemie hat Folgen auf das Sportverhalten der Schweizer Bevölkerung: Eine neue Studie des Bundes zeigt einen generellen Rückgang sowie signifikante Unterschiede zwischen den Landesteilen. Eine zweite Untersuchung bestätigt, dass die Hilfspakete des Bundes den Sport während der Krise zu stabilisieren vermochten. Beide Studien wurden am «Magglingertag» präsentiert, ebenso wie die sportpolitischen Schwerpunkte der kommenden Jahre.

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Nach einer eingehenden Prüfung des Geschäftsmodells und gestützt auf ein Gutachten ist die Eidgenössische Postkommission PostCom zum Schluss gekommen, dass die Firma Smood SA nicht meldepflichtig ist. Sie qualifiziert die Verträge zwischen Smood und ihren Lieferanten als Kaufverträge, mit denen Smood Waren erwirbt, die sie anschliessend an ihre Kunden weiterverkauft. Dieses Modell erfüllt nicht die Voraussetzung zur Erbringung von Postdienstleistungen für Dritte.

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Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat im Rahmen der dreijährlichen Überprüfung für das Jahr 2022 die Preise von gut 300 Arzneimitteln um durchschnittlich 10% gesenkt. Es werden aufgrund dieser Überprüfung Einsparungen von mindestens 60 Millionen Franken erwartet. Dank der Überprüfungsperiode 2020 bis 2022 rechnet das BAG somit mit Einsparungen von mindestens 250 Millionen Franken

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Einst sorgten Landwirte für reiche Heuernten, indem sie Wiesen systematisch bewässerten. Im Kanton Zürich erwecken Umweltfreunde diese Methoden wieder zum Leben, um ein wertvolles Idyll mit hoher Biodiversität zu schaffen – mit Hilfe der historischen Technologie eines Wasserschöpf-Rades, an dessen Entwicklung auch die Empa mitwirkte.

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Die Asylbehörden in der Schweiz sind parallel zu den Folgen der anhaltenden Krise in der Ukraine auch mit einer steigenden Zahl neuer Asylgesuche konfrontiert. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) stellt in Zusammenarbeit mit Armee und Kantonen weitere temporäre Unterkunftsplätze für Asyl- und Schutzsuchende bereit. Die Dreifachturnhalle beim Kasernenareal in Liestal wurde bereits im Frühling für eine allfällige Nutzung durch das SEM vorbereitet und wird nun ab 14. November 2022 mit bis zu 200 Unterbringungsplätzen bis vorerst Ende Jahr in Betrieb genommen.

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Am 31. Oktober und 1. November 2022 trafen sich 36 Staaten und die EU auf Einladung des Weissen Hauses zum zweiten «International Counter Ransomware Initiative Summit» in Washington. Florian Schütz, Delegierter des Bundes für Cybersicherheit, vertrat in den fünf Arbeitsgruppen die Position der Schweiz. Zudem traf er sich zu einem bilateralen Austausch mit Chris Inglis, National Cyber Director der Vereinigten Staaten.

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Die diesjährige Industrieorientierung widmete sich dem Thema «Nachhaltige Sicherheitspolitik für die Schweiz und Europa». Mehr als 250 Gäste aus Wirtschaft, Wissenschaft, Armee und Verwaltung trafen sich am 3. November 2022 in der Mehrzweckhalle der Kaserne in Bern. Der Einladung des Rüstungschefs Martin Sonderegger folgend, referierten der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli sowie Jiří Šedivý, Chief Executive der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA).

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Der Bundesrat hat am 2. November verschiedene Unterstützungsmassnahmen für Unternehmen und Privathaushalte im Zusammenhang mit den hohen Energiepreisen und der Inflation diskutiert. Er kommt dabei zum Schluss, dass weder die Wirtschaftslage noch die Inflation eine Intervention rechtfertigen. Er sieht daher für den Winter 2022/23 keinen Bedarf für ausserordentliche Massnahmen.

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