NEWS

01
Feb

Start der Gesamterneuerungswahlen der ausserparlamentarischen Gremien

Die Bundeskanzlei hat das Verfahren eröffnet zur Gesamterneuerung der ausserparlamentarischen Kommissionen, Leitungsorgane von Organisationen des Bundes und Bundesvertretungen in Organisationen des öffentlichen oder privaten Rechts für die Amtsperiode 2024–2027. Die Departemente haben bis Sommer 2023 Zeit, Kandidatinnen und Kandidaten für die freien Sitze vorzuschlagen.

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01
Feb

F/A-18C/D: Weitere Arbeiten zur Verlängerung der Nutzungsdauer abgeschlossen

Um die 25-jährigen F/A-18C/D bis zur Lieferung des neuen Kampfflugzeuges F-35A einzusetzen, werden sie zurzeit einer Nutzungsdauerverlängerung unterzogen. Im vergangenen Jahr wurden weitere Arbeiten erfolgreich abgeschlossen; dazu gehören unter anderem die Einführung einer aktualisierten Flugzeugsoftware und eines Funksystems mit neuer Verschlüsselungstechnologie.

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31
Jan

Lokalradios und Regional-TV: Ausschreibung für die neuen Konzessionen eröffnet

38 Lokalradio- und Regionalfernsehkonzessionen werden bis Ende April 2023 ausgeschrieben. Wer den Zuschlag erhält, wird ab dem 1. Januar 2025 einen regionalen Service public Auftrag erfüllen und dafür Geld aus der Radio- und Fernsehabgabe erhalten. Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) führt das Verfahren und hat die Ausschreibungsunterlagen am 30. Januar 2023 publiziert.

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31
Jan

Befragung zu Diskriminierung und sexualisierter Gewalt in der Schweizer Armee

Die Fachstelle Frauen in der Armee und Diversity führt im Rahmen der Gleichstellungsstrategie 2030 des Bundes eine Befragung von Armeeangehörigen durch. Darin stellt sie Fragen zu Diskriminierung und Gewalt aufgrund des Geschlechts und der sexuellen Orientierung.

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31
Jan

Erste zwei Drohnen des Aufklärungsdrohnensystems 15 an die Luftwaffe übergeben

Im Januar hat das Bundesamt für Rüstung (armasuisse) die ersten zwei der sechs Aufklärungsdrohnen sowie das für den Flugbetrieb nötige Material an die Luftwaffe übergeben. Die militärische Luftfahrtbehörde hat die dafür notwendige Zertifizierung ausgestellt. Damit kann die Luftwaffe nun mit dem Aufbau der operativen Fähigkeiten für das Aufklärungsdrohnensystem ADS 15 beginnen. Die restlichen Drohnen werden bis Ende 2023 übergeben.

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31
Jan

Swiss PIC unterstützt die Schweizer Photonik-Industrie

Das Technologietransferzentrum Swiss PIC wurde Anfang Januar 2023 gegründet. Swiss PIC wird im Park Innovaare angesiedelt sein, in unmittelbarer Nähe des PSI, das neben weiteren Beteiligten aus Industrie und Forschung einer der Gründungspartner ist. Ziel des neuen Zentrums ist es, Innovation zu schaffen bei der Integration optischer Systeme und diese auch der Industrie zugänglich zu machen.

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31
Jan

Schweiz und Japan tauschen sich über Forschung und Innovation aus

Staatssekretärin Martina Hirayama eröffnete am 30. Januar 2023 den 5. Gemischten Ausschuss Schweiz – Japan für Wissenschaft, Technologie und Innovation. Im Mittelpunkt des Treffens zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation und dem Ministry of Foreign Affairs of Japan stand die schweizerisch-japanische Zusammenarbeit in Forschung und Innovation. Zudem unterzeichneten das Swiss Polar Institute und das japanische National Institute of Polar Research eine gemeinsame Absichtserklärung.

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31
Jan

Von-Wattenwyl-Gespräche vom 3. Februar 2023

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31
Jan

Bekämpfung von Spionage und Proliferation: akademische Welt im Visier

Im Rahmen seines Präventionsprogramms Prophylax führt der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) seit 2013 das Programm Technopol, das sich speziell an Universitäten, Hochschulen und Forschungsinstitute richtet. Nun hat der NDB eine Broschüre veröffentlicht, welche die Instrumente von Technopol zur Bekämpfung von Spionage und Proliferation im akademischen Umfeld beschreibt.

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28
Jan

Verwendung chemischer Waffen in Syrien – Stellungnahme der Schweiz

Die Schweiz nimmt Kenntnis vom dritten Bericht des Untersuchungsausschusses der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW), der die Urheberschaft eines Chemiewaffeneinsatzes vom 07. April 2018 in Douma untersuchte. Die Schweiz verurteilt den Einsatz chemischer Waffen in aller Schärfe und fordert, dass alle Konfliktparteien in Syrien den Einsatz von Chemiewaffen unterlassen und die Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts einhalten. Die Verantwortlichen von Völkerrechtsverbrechen in Syrien müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

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