NEWS

14
Mar

Neue Kampfbekleidung der Armee: Auftrag für Tarn- und Arbeitsanzüge an sechs Unternehmen vergeben

Das Bundesamt für Rüstung armasuisse vergibt den Auftrag für die Herstellung der Tarn- und Arbeitsanzüge, die mit der neuen Kampfbekleidung und Ausrüstung der Armee (MBAS) beschafft wird, an zwei Schweizer, ein britisches, ein deutsches, ein polnisches und ein indisches Unternehmen. Die Konfektionsbetriebe aller sechs Unternehmen wurden im Vorfeld auch auf die soziale Nachhaltigkeit der Produktion, wie Arbeitsbedingungen und Sicherheitsstandards, hin überprüft. Das Beschaffungsvolumen für die Tarn- und Arbeitsanzüge beläuft sich auf rund 35 Millionen Franken.

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14
Mar

UVEK genehmigt Bauprogramme 2023 für die Nationalstrassen

Gestützt auf den Budgetentscheid des Parlaments wird der Bund in diesem Jahr rund 2,8 Milliarden Franken für Bau, Ausbau, Unterhalt und Betrieb des Nationalstrassennetzes investieren. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat das «Programm 2023 für die Nationalstrassen in Betrieb» und das «Bauprogramm 2023 für die Netzfertigstellung» genehmigt.

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14
Mar

Die Zahl der Marken ist weiter gestiegen

In der Schweiz ist die Zahl der in Kraft stehenden Marken weiter gestiegen. Ende 2022 waren fast 550’000 Marken aktiv. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) empfiehlt, vor der Anmeldung einer Marke in Datenbanken zu recherchieren. So vermeidet man Konflikte mit Dritten. Auch bei Erfindungen und Designs lohnt sich eine vorgängige Abklärung. In der Schweiz waren Ende 2022 über 150’000 Patente und 9456 Designs aktiv.

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12
Mar

«Wir müssen die Verteidigungsfähigkeit der Armee verbessern und unsere internationale Zusammenarbeit stärken.»

Ansprache von Bundesrätin Viola Amherd, Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), anlässlich der Delegiertenversammlung der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) in Brugg Windisch, Samstag, 11. März 2023.

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12
Mar

Festival international du film et des droits humains

Discours du Président de la Confédération Alain Berset à l’occasion du FIFDH 2023 le 10 mars 2023 à Genève. Seules les paroles prononcées font foi (nur auf französisch).

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10
Mar

Bundesrätin Baume-Schneider am Schengen-Ministertreffen in Brüssel: Für eine einheitliche Anwendung der Dublin-Regeln

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat am 9. März 2023 am Treffen der Schengen-Innenministerinnen und -minister in Brüssel teilgenommen. Im Zentrum der Gespräche standen die Reform des europäischen Asyl- und Migrationssystems sowie die gemeinsame Visapolitik. Bereits am Vorabend hatte die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) an Gesprächen mit europäischen Partnerländern über die geplante Reform und die Durchsetzung der geltenden Dublin-Regeln teilgenommen.

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10
Mar

Aussenpolitik, Wirtschaft, Menschenrechte: EDA-Staatssekretärin Livia Leu führt politische Konsultationen in Südafrika

EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat heute in Pretoria den Vizeaussenminister für Internationale Beziehungen Südafrikas, Alvin Botes, zu politischen Konsultationen getroffen. Im Zentrum standen aussenpolitische Themen sowie bilaterale Aspekte in den Bereichen Wirtschaft, Menschenrechte sowie Bildung, Forschung und Innovation. Südafrika ist eines der Schwerpunktländer der Aussenpolitischen Strategie 2020-2023 des Bundesrates und der wichtigste Wirtschaftspartner der Schweiz in Afrika.

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10
Mar

Covid-19: Impfung nur noch für bestimmte Personen mit Risikofaktoren empfohlen

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und die Eidgenössische Kommission für Impffragen (EKIF) haben die Impfempfehlungen für Frühling und Sommer 2023 formuliert. Aufgrund der Erfahrungen in den letzten drei Jahren und aufgrund der Epidemiologie anderer respiratorischer Viren gehen BAG und EKIF davon aus, dass das Coronavirus saisonal bedingt weniger zirkulieren wird. Ab Anfang April 2023 wird eine Covid-19-Impfung lediglich bestimmten Personen mit Risikofaktoren empfohlen.

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10
Mar

Schengener Informationssystem SIS weiterentwickelt und in Betrieb genommen

Das SIS ist ein unverzichtbares Fahndungsinstrument für die Sicherheitsbehörden im Schengen-Raum. Am 7. März haben die Schengen-Staaten das weiterentwickelte Schengener Informationssystem (SIS) in Betrieb genommen. Das weiterentwickelte System stellt unter anderem einen schnelleren Informationsaustausch sicher, verbessert den Opferschutz, die Information zu Einreiseverboten und zu Wegweisungsentscheiden.

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10
Mar

Struktureller Rassismus: Belege zu Diskriminierung in verschiedenen Lebensbereichen

Struktureller Rassismus ist eine Realität. Das zeigt die «Grundlagenstudie zu strukturellem Rassismus in der Schweiz», zu der die Fachstelle für Rassismusbekämpfung (FRB) heute eine Kurzfassung publiziert hat. Darin werden die wichtigsten Ergebnisse der Studie vorgestellt und erste Schlussfolgerungen gezogen.

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