NEWS

13
Apr

Bahn-Bauten ohne Bewilligung erstellt: BAV reicht zwei Strafanzeigen ein

Das Bundesamt für Verkehr (BAV) hat Strafanzeigen gegen die Montreux-Oberland-Bahn (MOB) und die Südostbahn (SOB) eingereicht. Es besteht der Verdacht, dass beide Unternehmen Eisenbahn-Bauten errichtet haben, ohne über die dafür nötige Bewilligung zu verfügen.

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12
Apr

Erklärung des Bundesrates vor den Eidgenössischen Räten

Erklärung des Bundesrates vor den Eidgenössischen Räten im Rahmen der ausserordentlichen Session zur Credit Suisse. Es gilt das gesprochene Wort (nur französisch).

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12
Apr

Swissmedic genehmigt bivalente Covid-19 Original / Omicron BA.4-5 Auffrischimpfung von Pfizer AG für Personen ab 12 Jahren

Swissmedic hat den angepassten bivalenten Impfstoff «Comirnaty Original / Omicron BA.4-5» (Tozinameran / Famtozinameran) zugelassen. Er deckt neben dem ursprünglichen SARS-CoV-2-Stamm auch die Omikron-Untervarianten BA.4 und BA.5 ab.

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12
Apr

Nutzung der temporären Asylunterkunft in der Zivilschutzanlage Bonergasse wird verlängert

Die Zahl der Asylgesuche in der Schweiz bleibt hoch. Aufgrund der Prognosen ist davon auszugehen, dass sich die Lage in naher Zukunft nicht wesentlich entspannt. Deshalb ist das Staatssekretariat für Migration (SEM) darauf angewiesen, bestehende temporäre Zusatzunterkünfte wenn möglich weiter zu nutzen. Basel-Stadt hat sich damit einverstanden erklärt, die Zivilschutzanlage an der Bonergasse 30 in Kleinhüningen dem SEM mit bis zu 100 genutzten Plätzen bis Ende Jahr weiter zu vermieten.

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12
Apr

Wie soll die Schweiz 2050 aussehen? Bund, Kantone, Städte und Gemeinden erneuern eine gemeinsame Idee

Wie wollen wir in Zukunft wohnen und arbeiten? Wo soll Energie produziert werden und der Verkehr durchfliessen? Und wo gibt es Raum für die Natur und die Landwirtschaft?

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12
Apr

Schweizer Treibhausgas-Ausstoss 2021 leicht gestiegen

Der Treibhausgas-Ausstoss in der Schweiz belief sich 2021 auf 45,2 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente. Das sind 1,3 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente mehr als 2020. Insgesamt lagen die Emissionen 18,2 Prozent tiefer als im Jahr 1990. Dies geht aus dem Treibhausgasinventar des BAFU hervor. Angestiegen ist vor allem der Ausstoss im Gebäudesektor. Dies, weil wegen des kälteren Winters mehr geheizt wurde. Auch die Emissionen des Verkehrs sind leicht angestiegen. Der Ausstoss von Industrie und Landwirtschaft blieb weitgehend unverändert. Bei den synthetischen Gasen hält der leicht abnehmende Trend der letzten Jahre an.

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07
Apr

Aufgaben der «Taskforce Engpass Medikamente» werden in die bestehenden Strukturen überführt

Die «Taskforce Engpass Medikamente» hat eine Reihe von Sofortmassnahmen definiert, einige bereits umgesetzt sowie mittel- und langfristige Massnahmen in bereits laufende Projekte überführt. Die Themen um die Versorgungslage werden in den bestehenden Strukturen des Bundes gemeinsam mit der Wirtschaft weiterbearbeitet. Die Versorgungslage bei einigen lebenswichtigen Medikamenten ist weiterhin angespannt.

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07
Apr

Bundesrat Ignazio Cassis zu Besuch in Kuba und den USA

Am 10. April 2023 reist EDA-Vorsteher Ignazio Cassis nach Havanna und trifft dort seinen kubanischen Amtskollegen Bruno Eduardo Rodríguez Parrilla. Anschliessend reist er weiter nach Washington, wo er am 12. und 13. April 2023 an der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbankgruppe (WBG) teilnimmt. Danach geht es weiter nach Chicago, wo Bundesrat Cassis eine erste Bilanz nach der Wiedereröffnung des Generalkonsulats im Jahr 2019 ziehen wird.

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07
Apr

Freizeit bleibt 2021 mit Abstand wichtigster Mobilitätszweck

Die Schweizer Wohnbevölkerung legte 2021 rund 43% der Inlanddistanzen im Rahmen der Freizeit zurück. Diese blieb damit der mit Abstand wichtigste Mobilitätszweck. Insgesamt wurden im Inland pro Person und Tag 30,0 km zurückgelegt. Dies sind 6,8 km weniger als bei der letzten Erhebung 2015, was auf die Covid-19-Pandemie zurückzuführen ist. Dies geht aus dem «Mikrozensus Mobilität und Verkehr» hervor, der schweizweit wichtigsten Erhebung zum Mobilitätsverhalten der Bevölkerung, durchgeführt von den Bundesämtern für Statistik (BFS) und Raumentwicklung (ARE).

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07
Apr

Bundesrat Guy Parmelin auf Arbeitsbesuch in Kanada

Bundesrat Guy Parmelin reist vom 12. bis 14. April 2023 zusammen mit einer hochrangigen Wissenschafts- und Wirtschaftsdelegation nach Kanada. Anlässlich eines Gesprächs mit François-Philippe Champagne, Minister für Innovation, Wissenschaft und Industrie, wird ein Joint Statement zu Wissenschaft, Technologie und Innovation zwischen der Schweiz und Kanada erneuert. Weitere Treffen in den Städten Toronto und Montreal dienen ebenfalls dazu, die schweizerisch-kanadische Zusammenarbeit zu intensivieren.

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