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Swiss Government - Der Bundesrat

Im Nachgang des Zweiten Weltkriegs und mit dem Ziel, dessen Gräuel auf alle Zeiten zu verhindern, ist gemäss Beschluss der UNO-Generalversammlung am 10. Dezember 1948 in Paris die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündet worden. Bundespräsident Alain Berset würdigte das 75-Jahr-Jubiläum dieses epochalen Schritts am Dienstag, 12. Dezember 2023, anlässlich einer hochrangigen Konferenz.

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Die Schweiz ist zusammen mit dem Hochkommissariat für Flüchtlinge der Vereinten Nationen (UNHCR) Gastgeberin des zweiten Globalen Flüchtlingsforum vom 13.-15. Dezember 2023 in Genf. Ziel des Forums ist es, Menschen, die vor Gewalt und Krisen fliehen, wirksamer und weltweit koordinierter zu helfen. Es wird eine Bilanz der bisherigen Umsetzung der im Rahmen des Globalen Pakts für Flüchtlinge beschlossenen Massnahmen ziehen und soll das Engagement der internationalen Gemeinschaft in diesem Bereich weiter stärken. Die Schweiz bestätigt am Forum ihre Unterstützung für den Schutz und die Integration von Flüchtlingen in der Schweiz und im Ausland. Neben dem Bund tragen auch Kantone, Städte und die Zivilgesellschaft dazu bei.

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In den letzten Jahren hat sich die IP-Suisse Wiesenmilch im Schweizer Markt etabliert. Um dieser wachsenden Marktbedeutung gerecht zu werden, berechnet und publiziert das Bundesamt für Landwirtschaft erstmalig den Produzentenpreis für IP-Suisse Wiesenmilch. Im Durchschnitt der letzten zwölf Monaten haben die Produzenten für IP-Suisse Wiesenmilch einen Aufschlag von rund fünf Rappen pro Kilogramm im Vergleich zu konventioneller Molkereimilch erhalten.

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Die Eidgenössische Kommission für Familienfragen EKFF setzt sich für die Berücksichtigung sämtlicher Familienkonfigurationen mit ihren spezifischen Bedürfnissen in Gesellschaft, Politik und Recht ein. Dazu hat sie am 5. Dezember 2023 ihr diesjähriges Forum Familienfragen durchgeführt und gleichzeitig eine Sammelpublikation mit sechs Beiträgen von namhaften Expertinnen und Experten zu den zukünftigen Herausforderungen für die Schweiz veröffentlicht.

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Die Vignette für das Kalenderjahr 2023 kann seit Kurzem auch elektronisch via www.e-vignette.ch über das «Via Portal» des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) bezogen werden. Der Verkauf lief gut an. Trotzdem gelangen bereits Rückerstattungsbegehren wegen irrtümlich gekaufter E-Vignetten an das BAZG. Rückerstattungen der E-Vignette sind gesetzlich nicht vorgesehen. Das BAZG macht jedoch während der ersten Woche seit der Einführung eine Ausnahme.

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Am Samstag, den 5. August 2023, besucht der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, eine Vorstellung am traditionellen Royal Edinburgh Military Tattoo. Er folgt einer Einladung des aus Grossbritannien stammenden Admirals Sir Keith Edward Blount, der seit Kurzem die Funktion des stellvertretenden NATO-Oberbefehlshabers in Europa (Deputy Supreme Allied Commander Europe, DSACEUR) ausübt.

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Bei seinem offiziellen Besuch in Indonesien und Singapur hat Bundesrat Ignazio Cassis diverse hochrangige Gespräche geführt. Die Schwerpunkte der Südostasien-Strategie des Bundesrats standen dabei im Zentrum. Die Strategie sieht vor, dass die Schweiz ihre Beziehungen zu dieser wichtigen Wirtschaftsregion weiter vertieft. Am 5. August reist Bundesrat Cassis weiter nach Australien und Neuseeland.

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