NEWS

02
Dec

Livia Leu vertritt die Schweiz am OSZE-Ministerrat

Staatssekretärin Livia Leu nimmt auf Einladung des polnischen OSZE-Vorsitzes am 29. OSZE-Ministerrat teil, der heute Donnerstag, 1. Dezember 2022, in Łódź begonnen hat. Das Ministerratstreffen bietet den verschiedenen hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern eine Plattform, um die gegenwärtigen Herausforderungen für die europäische Sicherheitsarchitektur zu erörtern, die sich insbesondere im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine stellen. Die OSZE ist für die Schweiz seit jeher ein grundlegender Pfeiler der europäischen Sicherheit.

Powered by WPeMatico

MEHR...

02
Dec

Gentests in der Schweiz werden neu geregelt

Das Angebot an Tests, die genetische Informationen liefern, wächst konstant. Um Missbräuchen vorzubeugen und den Schutz der Persönlichkeit zu gewährleisten, tritt am 1. Dezember 2022 das überarbeitete Gesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen (GUMG) in Kraft. Es regelt neu nahezu alle Gentests. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) informiert mit einer neuen Webseite die interessierte Öffentlichkeit.

Powered by WPeMatico

MEHR...

02
Dec

Auswirkungen von Mobility Pricing: Bund vertieft Untersuchungen mit fünf Machbarkeitsstudien in verschiedenen Regionen der Schweiz

Der Bund sieht Mobility Pricing als Chance für ein effizienteres Verkehrssystem und unterstützt deshalb Machbarkeitsstudien zur weiteren Konkretisierung von Mobility-Pricing-Projekten. Zusammen mit interessierten Kantonen und Gemeinden sowie der SBB hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) fünf Projektideen dazu bestimmt. Alle decken den öffentlichen Verkehr ab.

Powered by WPeMatico

MEHR...

02
Dec

Ukraine: Höhe der gemeldeten Einlagen und gesperrten Vermögenswerte in der Schweiz

Bis zum 3. Juni 2022 wurden dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) bestehende Einlagen von russischen Staatsangehörigen und natürlichen und juristischen Personen in Russland in der Höhe von CHF 46,1 Mia. gemeldet. Die Summe der blockierten finanziellen Vermögenswerte beläuft sich mit Stichdatum 25. November 2022 auf CHF 7,5 Mia. Zudem sind 15 Liegenschaften in 6 Kantonen gesperrt.

Powered by WPeMatico

MEHR...

02
Dec

Ambulant vor stationär: Bund und Kantone führen nur noch eine Liste

Seit 2019 gilt auf Bundesebene eine Liste mit sechs Gruppen von Eingriffen, die in der Regel nur noch vergütet werden, wenn sie ambulant durchgeführt werden, ausser es liegen besondere Umstände vor. Mehrere Kantone gehen noch weiter und führen auf ihren Listen zusätzliche Eingriffe auf. Ein Evaluationsbericht im Auftrag des BAG empfiehlt, dass die verschiedenen Listen schweizweit harmonisiert werden. Die Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) wird entsprechend angepasst.

Powered by WPeMatico

MEHR...

02
Dec

Cannabis soll kontrolliert und legal zugänglich sein, aber nicht gefördert werden

Die Eidgenössische Kommission für Fragen zu Sucht und Prävention nichtübertragbarer Krankheiten (EKSN) setzt sich für einen legalen Zugang von kontrollierten Cannabisprodukten für Erwachsene in der Schweiz ein. Mit dem Verbot von Cannabis lässt sich der Konsum in der Bevölkerung nicht reduzieren, der Schwarzmarkt blüht und die Sicherheit der Konsumierenden ist nicht gewährleistet. Die EKSN begrüsst darum eine Aufhebung des Verbots und die Einführung einer Regulierung von Cannabis.

Powered by WPeMatico

MEHR...

02
Dec

swisstopo gewinnt den Publikumspreis der civicChallenge 2022

Anlässlich der diesjährigen civicChallenge erhielten swisstopo und Studenten der Berner Fachhochschule für ihr Projekt «Geodaten leicht gemacht» den Publikumspreis. Der Innovationswettbewerb zeichnet besonders innovative Projekte im öffentlichen Sektor aus.

Powered by WPeMatico

MEHR...

02
Dec

Pro Monat werden 1 Million Renten ins Ausland bezahlt

Die Marke der millionsten ins Ausland ausbezahlten Rente der AHV/IV-Versicherung wurde überschritten. Die Zentrale Ausgleichsstelle (ZAS) ist das Durchführungsorgan des Bundes für die Sozialversicherungen der ersten Säule. Sie ist insbesondere für die Auszahlung von Alters- und Invalidenrenten an Personen mit Wohnsitz im Ausland zuständig.

Powered by WPeMatico

MEHR...

02
Dec

Die Konsumentenpreise sind im November 2022 stabil geblieben

Der Landesindex der Konsumentenpreise (LIK) blieb im November 2022 im Vergleich zum Vormonat unverändert beim Stand von 104,6 Punkten (Dezember 2020 = 100). Gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat betrug die Teuerung +3,0%. Dies geht aus den Zahlen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

Powered by WPeMatico

MEHR...

01
Dec

Mehr Zivildienst-Einsätze zur Unterstützung in Bundesasylzentren

In den Bundesasylzentren des Staatssekretariats für Migration SEM wird angesichts der hohen Zahlen von Schutz- und Asylsuchenden dringend mehr Personal zur Betreuungsunterstützung benötigt. Das Bundesamt für Zivildienst ZIVI bietet daher von Januar bis April 2023 Zivildienstpflichtige (Zivis) auf, um knapp 140 Einsatzplätze zu besetzen. Dafür werden auch Zivis aus bereits aufgebotenen oder laufenden Einsätzen umgeteilt, die sie in anderen Tätigkeitsbereichen leisten.

Powered by WPeMatico

MEHR...