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Swiss Government - Der Bundesrat

Im Februar 2024 wurden in der Schweiz 2449 Asylgesuche registriert, 319 weniger als im Vormonat (-11,5 %). Gegenüber Februar 2023 ist die Zahl der Asylgesuche um 768 gestiegen. Wichtigste Herkunftsländer waren Afghanistan und die Türkei. Im Februar wurde zudem 213 aus der Ukraine geflüchteten Personen der Schutzstatus S erteilt, in 32 Fällen wurde er beendet.

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Im letzten Jahr haben in der Schweiz 236 Menschen bei einem Verkehrsunfall ihr Leben verloren und 4096 Menschen wurden schwer verletzt. Damit hat die Zahl der Getöteten im Vorjahresvergleich leicht abgenommen. Die Zahl der Schwerverletzten ist hingegen gestiegen. Das geht aus der Strassenverkehrsunfallstatistik 2023 des Bundesamts für Strassen (ASTRA) hervor.

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Das WBF trifft die notwendigen Vorbereitungen, um dem Bundesrat im Sommer bei unveränderter Wirtschaftslage eine Verlängerung der Höchstbezugsdauer von Kurzarbeitsentschädigung von zwölf auf achtzehn Monate vorzuschlagen. Die mit wirtschaftlichen Problemen konfrontierten Unternehmen würden dadurch mehr Zeit haben, um sich an die Marktlage anzupassen. Um Kurzarbeitsentschädigung beanspruchen zu können, sind weiterhin die generellen Voraussetzungen einzuhalten.

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Bundesrat Ignazio Cassis reist vom 17. bis 22. März 2024 nach Äthiopien, Dschibuti und Kenia. Die bilateralen Beziehungen, mögliche Wege für einen Friedensprozess in der Ukraine sowie regionale geopolitische Fragen stehen im Zentrum der Reise. Das Grosse Horn von Afrika zählt zu den dynamischsten, aber auch fragilsten und am stärksten von Konflikten betroffenen Regionen der Welt. In allen drei Ländern trifft sich Bundesrat Cassis mit den jeweiligen Präsidenten und Aussenministern. Geplant ist zudem ein Austausch mit dem Präsidenten der Kommission der Afrikanischen Union, welche Anfang Jahr in die G20 aufgenommen wurde.

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Seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine liefert die Schweiz regelmässig Hilfsgüter an die betroffenen Menschen. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) des EDA finanziert und organisiert den Transport der ersten Lieferung im Jahr 2024. Heute ist der erste von drei Lastwagen in Kiew angekommen. Geliefert werden Material für die humanitäre Minenräumung, Feuerwehrmaterial zur Brandbekämpfung, Ersatzteile für Löschfahrzeuge sowie medizinische Artikel in die Ukraine transportieren. Das Material stammt aus den Beständen des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und der Stadt Burgdorf (BE). Der Gesamtwert der Lieferung beläuft sich auf rund 900’000 Franken.

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Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) hat im vergangenen Jahr mit der Lancierung des neuen Warenverkehrssystems «Passar» sowie der E-Vignette Meilensteine im Bereich der Digitalisierung erreicht. Weiter wurden im Handelswarenverkehr deutlich mehr Einfuhren verzeichnet, im Bereich der irregulären Migration wurden leicht weniger rechtswidrige Aufenthalte festgestellt und die Gesamteinnahmen sind zurückgegangen.

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Die Eidgenössische Hochschule für Sport Magglingen EHSM, Swiss Olympic und das Institut für Verbandsmanagement der Universität Freiburg lancieren gemeinsam das CAS Sportverbandsmanagement. Eine Weiterbildung aus bewährter Zusammenarbeit – und mit neuem Schwerpunkt.

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Divisionär Simon Müller, Chef Kommando Cyber und Divisionär Alain Vuitel, Stabschef Operative Schulung, besuchen vom 12. bis 14. März 2024 das Kommando Cyber- und Informationsraum der deutschen Bundeswehr in Bonn. Sie tauschen sich dabei mit Vizeadmiral Dr. Thomas Daum, Inspekteur Cyber- und Informationsraum, über die Zusammenarbeit zwischen den beiden Kommandos aus.

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