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Swiss Government - Der Bundesrat

Registrierte Arbeitslosigkeit im Januar 2024 – Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende Januar 2024 113’175 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 6’316 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 2,3% im Dezember 2023 auf 2,5% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 12’399 Personen (+12,3%).

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Bundesrat Ignazio Cassis weilte am 6. und 7. Februar 2024 anlässlich der Wiederaufnahme des strategischen Dialogs zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China in Peking. Der Besuch fand im Rahmen einer Asien-Pazifik-Reise des EDA-Vorstehers statt. Bei den Gesprächen in Peking ging es um verschiedene bilaterale Schwerpunktthemen sowie um das aktuelle Weltgeschehen.

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Bundespräsidentin Viola Amherd hat am Mittwoch, 7. Februar, mit dem norwegischen Premierminister Jonas Gahr Støre die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik beider Länder und die Sicherheitslage auf dem Kontinent besprochen. Ein weiteres Thema war die Handelspolitik im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA). Am Donnerstag, 8. Februar, ist ein Treffen der Bundespräsidentin mit König Harald V. geplant.

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Bei einer internen Kontrolle der Ceposa AG wurden Rückstände des Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffs Chlorpyrifos-Ethyl in getrockneten Tomaten nachgewiesen. Die betroffenen Tomaten gelangten als solche wie auch als Zutat in diversen Apéro-Produkten in den Verkauf. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) empfiehlt, die betroffenen Produkte nicht zu konsumieren. Ceposa AG hat sie umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

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Bundesrat Beat Jans und die österreichische Bundesministerin Susanne Raab haben sich am 6. Februar 2024 an einem Arbeitstreffen in Bern zum Thema Migration und Integration ausgetauscht. Am Treffen haben sie den Willen bekräftigt, die traditionell gute und enge Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Österreich weiterzuführen. Gerade bei der Migration stehen die beiden Länder vor ähnlichen Herausforderungen.

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Bundespräsidentin Viola Amherd ist am Dienstag, 6. Februar 2024, in der estnischen Hauptstadt Tallinn mit Präsident Alar Karis, Premierministerin Kaja Kallas und Verteidigungsminister Hanno Pevkur zusammengekommen. Zentrale Gesprächsthemen waren die Europapolitik und die Sicherheitslage. Mit Blick auf die Zusammenarbeit in Fragen der Cyberabwehr stand auch ein Besuch des Cyberverteidigungszentrums auf dem Programm.

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Um Infektionen in Spitälern weiter zu senken, haben Bund, Kantone und Spitäler gemeinsam einen Fahrplan und einen Massnahmenkatalog erarbeitet. Ziel ist, die Anzahl Infektionen bis 2030 auf fünf und bis 2035 auf vier Prozente zu senken. Der neue nationale Fahrplan gehört zur nationalen Strategie zur Überwachung, Verhütung und Bekämpfung von Infektionen in Spitälern und Pflegeheimen (Strategie NOSO).

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