NEWS

23
Feb

Humanitäre Minenräumung in der Ukraine (EN)

Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) – Es gilt das gesprochene Wort

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23
Feb

Ausländerstatistik 2023

Im Jahr 2023 nahm die Nettozuwanderung in die Schweiz gegenüber dem Vorjahr um 17 506 Personen auf 98 851 Personen zu. Dies ist hauptsächlich auf die anhaltende Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt zurückzuführen. Ausländerinnen und Ausländer haben wesentlich dazu beigetragen, den Fach- und Arbeitskräftemangel auszugleichen. Ende 2023 lebten 2 313 217 Ausländerinnen und Ausländer dauerhaft in der Schweiz.

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22
Feb

Telekommunikation: Vernehmlassung zur Reduktion des Stromverbrauchs in einer Strommangellage eröffnet

In einer Strommangellage verhindern Bewirtschaftungsmassnahmen den Zusammenbruch der Stromversorgung. Mit der Telekommunikation hat eine weitere Branche Vorschläge zur Senkung des Stromverbrauchs ausgearbeitet. Der Bundesrat hat diese an seiner Sitzung vom 21. Februar 2024 in die Vernehmlassung geschickt.

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22
Feb

Beatrice Maser Mallor wird neue Vertreterin der Schweiz bei der Weltbank

Der Bundesrat hat am 21. Februar 2024 Beatrice Maser Mallor als Exekutivdirektorin der Schweiz bei der Weltbank in Washington DC nominiert. Zugleich hat er ihr den Botschaftertitel verliehen. Frau Maser Mallor übernimmt im Sommer 2024 die Leitung der von der Schweiz angeführten Stimmrechtsgruppe. Von 2026-28 wird die 62-Jährige die Schweiz aufgrund der Stellenrotation mit Polen als stellvertretende Exekutivdirektorin vertreten.

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22
Feb

Bundesrat heisst den Bericht über Schutzschirm für Publikumsanlässe gut

Der Bundesrat hat am 21. Februar 2024 den Bericht über den Schutzschirm für Publikumsanlässe gutgeheissen. Damit werden die Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem Covid-19-Instrument Schutzschirm abgeschlossen, der zur Unterstützung der Veranstaltungsbranche eingeführt worden war.

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22
Feb

Zeitlich befristete Bewilligungen für Nacht- und Sonntagsarbeit im Falle einer Energiemangellage

Neu kann den Betrieben bei behördlich angeordneten Massnahmen zur Verhinderung oder Bewältigung einer Gas- oder Strommangellage eine zeitlich befristete Bewilligung für Nacht- oder Sonntagsarbeit gewährt werden. Der Bundesrat hat am 21. Februar 2024 eine entsprechende Revision der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1) verabschiedet. Die Änderung tritt am 1. April 2024 in Kraft.

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22
Feb

Sanktionen gegenüber Syrien: Schweiz verlängert befristete humanitäre Ausnahme um weitere sechs Monate

Am 21. Februar 2024 hat der Bundesrat beschlossen, die infolge des Erdbebens vom Februar 2023 in das Sanktionsregime gegenüber Syrien aufgenommene befristete humanitäre Ausnahme erneut um sechs Monate zu verlängern. Sie gilt nun bis zum 12. September 2024.

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22
Feb

Bundesrat bestätigt Beitragsberechtigung der Universität Basel

Am 21. Februar 2024 hat der Bundesrat die Universität Basel gemäss dem Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG) als beitragsberechtigt anerkannt. Diesem Beschluss vorausgegangen ist die institutionelle Akkreditierung durch den Schweizerischen Akkreditierungsrat.

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22
Feb

Bundesrat macht Vorschläge für kanalunabhängige Medienförderung

Die digitale Transformation stellt die Schweizer Medien vor grosse Herausforderungen. Viele Unternehmen kämpfen mit rückläufiger Nutzung der klassischen Medienangebote und mit sinkenden Werbeeinnahmen. Dies beeinflusst die Vielfalt der Schweizer Medienlandschaft. Ein Postulatsbericht, den der Bundesrat an seiner Sitzung vom 21. Februar 2024 verabschiedet hat, präsentiert verschiedene Modelle für eine zukunftsgerichtete Medienförderung durch den Staat. Der Bundesrat verzichtet auf eine Empfehlung einer Option.

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22
Feb

Ost – Ostschweizer Fachhochschule vom Bund als beitragsberechtigt anerkannt

Der Bundesrat hat am 21. Februar 2024 die Ost – Ostschweizer Fachhochschule (OST) gemäss dem Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz beitragsrechtlich anerkannt. Neben der praxisorientierten Lehre gehören Weiterbildung, anwendungsorientierte Forschung sowie Dienstleistungen zu ihren Kernkompetenzen.

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