NEWS

03
Dec

Baugesuch für den Neubau Interventionszentrum St. Margrethen eingereicht

Das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) hat am 01.12.2025 bei der Gemeinde St. Margrethen das Baugesuch für den Neubau des Interventionszentrums (IVZ) St. Margrethen eingereicht. Das IVZ dient als gemeinsamer Stützpunkt und als regionales Zentrum für Kontrolltätigkeiten des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) und der Kantonspolizei St. Gallen. Die Arbeiten sollen 2026 beginnen und 2029 abgeschlossen werden.

Powered by WPeMatico

MEHR...

03
Dec

Eröffnungsrede von Bundesrat Martin Pfister am Swiss Defence Industry Day

Eröffnungsrede von Bundesrat Martin Pfister, Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), am Swiss Defence Industry Day in der Schweizer Mission bei der NATO in Brüssel, Montag, 1. Dezember 2025.

Powered by WPeMatico

MEHR...

02
Dec

Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am OSZE-Ministerrat in Wien teil

Bundesrat Ignazio Cassis reist am 3. und 4. Dezember 2025 nach Wien und vertritt dort die Schweiz am jährlichen Ministerratstreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Bei diesem Treffen werden die aktuellen Herausforderungen für die europäische Sicherheitsarchitektur diskutiert, insbesondere der Krieg gegen die Ukraine. Die Schweiz, die 2026 den Vorsitz der OSZE übernimmt, wird bei dieser Gelegenheit ihre Prioritäten bekräftigen.

Powered by WPeMatico

MEHR...

02
Dec

UVEK startet Vernehmlassung zur Revision der Energieförderungsverordnung

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat am 1. Dezember 2025 die Vernehmlassung zu einer Teilrevision der Energieförderungsverordnung (EnFV) eröffnet. Es geht dabei um die Anpassung des Bewirtschaftungsentgelts für Produktionsanlagen für erneuerbaren Strom in der Direktvermarktung. Die Vernehmlassung läuft bis zum 6. Februar 2026.

Powered by WPeMatico

MEHR...

02
Dec

Beirat Digitale Schweiz: Open Source soll stärker gefördert werden

Am Beiratstreffen Digitale Schweiz vom 1. Dezember 2025 stand der Austausch über die Chancen und Potenziale der Nutzung und Veröffentlichung von Open-Source-Software im Mittelpunkt. Die Teilnehmenden waren sich einig: Open Source ist ein zentraler Pfeiler der digitalen Souveränität und soll künftig noch stärker gefördert werden. Das Treffen wurde von Bundeskanzler Viktor Rossi geleitet.

Powered by WPeMatico

MEHR...

02
Dec

Staatssekretär Fasel führt politische Konsultationen mit Brasilien

EDA-Staatssekretär Alexandre Fasel hat am 1. Dezember 2025 in Bern die brasilianische Vizeaussenministerin Maria Laura da Rocha zu politischen Konsultationen empfangen. Beide Delegationen nutzten die Gelegenheit, um über zentrale Themen – von Nachhaltigkeit über Wirtschaft und Multilateralismus bis hin zu regionalen sicherheitspolitischen Fragen – zu sprechen. Brasilien ist der wichtigste Handelspartner der Schweiz in Lateinamerika.

Powered by WPeMatico

MEHR...

02
Dec

Landesverweisungen 2024: Über zwei Drittel vollzogen

Schweizer Gerichte können straffällige Ausländerinnen und Ausländer des Landes verweisen. 2024 wurde bei 2446 Personen eine vollziehbare Landesverweisung erfasst. Von diesen haben bis Mitte 2025 69 Prozent die Schweiz kontrolliert verlassen. Diese Vollzugsquote wird noch weiter steigen, weil in den nächsten Wochen und Monaten weitere Landesverweisungen vollzogen werden.

Powered by WPeMatico

MEHR...

02
Dec

Kreditvergaben an mosambikanische Staatsunternehmen: Bundesanwaltschaft reicht Anklage wegen Geldwäscherei und Organisationsmängeln bei der Credit Suisse ein

Im Zusammenhang mit Kreditvergaben an mosambikanische Staatsunternehmen reichte die Bundesanwaltschaft (BA) Anklage gegen eine Mitarbeiterin der damaligen Credit Suisse AG (fortan: CS) wegen des Verdachts der Geldwäscherei ein. Der CS und ihrer Muttergesellschaft Credit Suisse Group AG (fortan: Credit Suisse Group) respektive deren Nachfolgeunternehmen UBS AG und UBS Group AG wirft sie zudem vor, die Straftat aufgrund von organisatorischen Mängeln nicht verhindert zu haben. Im Zentrum der Anklage steht die Beendigung einer Geschäftsbeziehung durch die CS und die deshalb erfolgten Abflüsse von mutmasslich deliktischen Geldern ins Ausland, ohne dass die CS oder ihre Muttergesellschaft eine Verdachtsmeldung an die Meldestelle für Geldwäscherei (MROS) erstatteten. Gegen eine weitere Mitarbeiterin der damaligen CS stellte die BA das Strafverfahren ein.

Powered by WPeMatico

MEHR...

02
Dec

«Equity im Gesundheitswesen und Migrationsfamilien: Auf dem Weg zu einem inklusiven Ansatz»

Rede von Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider anlässlich des Health Equity Forums in Bern. Es gilt das gesprochene Wort.

Powered by WPeMatico

MEHR...

02
Dec

Florian Schütz, Direktor des BACS, besucht Japan für hochrangige Cybersicherheits-Gespräche

Florian Schütz, Direktor des Bundesamts für Cybersicherheit (BACS), reist nach Japan, um die internationale Zusammenarbeit im Bereich Cybersicherheit zu stärken. Die Reise unterstreicht die strategische Bedeutung der bilateralen und multilateralen Kooperationen angesichts zunehmender geopolitischer Spannungen und hybrider Bedrohungen.

Powered by WPeMatico

MEHR...