NEWS

03
Jun

VBS setzt Studienkommission zu Sicherheitspolitik ein

Der Ukraine-Krieg hat die Sicherheitslage in Europa fundamental verändert. Damit stellen sich auch grundlegende Fragen zur künftigen Ausrichtung der Schweizer Sicherheitspolitik. Das VBS setzt darum eine Studienkommission ein, deren Bericht Impulse und Beiträge für die öffentliche und parlamentarische Diskussion liefern und als Grundlage für den nächsten sicherheitspolitischen Bericht dienen soll. Die Kommission wird breit abgestützt sein, vertreten sind Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft. Den Vorsitz übernimmt Valentin Vogt, bis Ende Juni 2023 Präsident des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes. Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 2. Juni darüber informiert.

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03
Jun

Der Bundesrat lanciert vier neue Nationale Forschungsprogramme

Der Bundesrat hat am 2. Juni 2023 vier neue Nationale Forschungsprogramme (NFP) lanciert. Sie behandeln die Themenbereiche Biodiversität, Gendermedizin, Baukultur und Pflanzenzüchtung. Die Forschungsdauer beträgt fünf Jahre, das für die vier NFP bereitgestellte Budget beläuft sich auf gesamthaft rund 47 Millionen Franken. Durchgeführt werden die Programme vom Schweizerischen Nationalfonds.

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03
Jun

Der Bundesrat eröffnet die Vernehmlassung zur BFI-Botschaft 2025–2028

Der Bundesrat hat am 2. Juni 2023 die Vernehmlassung zur Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation 2025–2028 (BFI-Botschaft) eröffnet. Geplant sind Ausgaben von 29,7 Milliarden Franken. Mit seiner BFI-Politik schafft der Bund nachhaltige Perspektiven für Individuen, Gesellschaft und Wirtschaft. Die Ziele, Massnahmen und Fördermittel sind langfristig angelegt und über alle Förderbereiche hinweg ausgewogen. Die Vernehmlassung dauert bis am 24. September 2023.

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03
Jun

Bundesrat stärkt Versicherungsstandort Schweiz

Der Bundesrat setzt sich für einen wettbewerbsfähigen und innovativen Versicherungsstandort Schweiz ein. Er hat dafür an seiner Sitzung vom 2. Juni 2023 im Bereich Privatversicherungen die Anpassungen der Aufsichtsverordnung (AVO) verabschiedet und das revidierte Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) zusammen mit der revidierten AVO per 1. Januar 2024 in Kraft gesetzt.

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03
Jun

Temporäre Nutzung des Truppenlagers Eigenthal als Asylunterkunft

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) rechnet 2023 mit einer überdurchschnittlich hohen Zahl neuer Asylgesuche. Deshalb ist das SEM weiterhin auf zusätzliche Unterbringungsplätze angewiesen. In Absprache mit dem Kanton Luzern und der Armee wird das SEM das Truppenlager Eigenthal ab Mitte Juli bis voraussichtlich Ende 2023 mit bis zu 200 Unterbringungsplätzen nutzen.

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03
Jun

Der Bundesrat verabschiedet Maritime Strategie für die Schweiz

Die Maritime Strategie, die der Bundesrat am 2. Juni 2023 verabschiedet hat, bietet allen einschlägigen Akteuren eine Gesamtübersicht und wird zur Kohärenz der Bundespolitik in diesem Bereich beitragen. Die Schweiz verfügt über vielfältige Interessen im maritimen Bereich, auch wenn sie ein Binnenland ist.

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03
Jun

Weiterentwicklung der Armee: Bundesrat zieht positive Bilanz

Die Weiterentwicklung der Armee (WEA) hat sich bewährt. Das Ziel der Armee, sich modern und flexibel auf die Zukunft auszurichten, wurde mehrheitlich erreicht. Dies ist das Ergebnis des Schlussberichtes zur Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee, den der Bundesrat in seiner Sitzung vom 2. Juni 2023 gutgeheissen und ans Parlament überwiesen hat. Der Bericht legt zudem dar, wie sich die Fähigkeiten der Armee in Zukunft entwickeln sollen und wie sie den weiterhin bestehenden Herausforderungen in den Bereichen Ausrüstung und Alimentierung begegnen will.

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03
Jun

Eltern im Strafvollzug: Lücken bei der Beziehungspflege von Kindern mit einem inhaftierten Elternteil

Die Situation von Kindern mit einem inhaftierten Elternteil fand insbesondere in der Deutschschweiz lange Zeit wenig Beachtung. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements EJPD, über den der Bundesrat am 2. Juni 2023 informiert wurde. Zwar haben sich in den letzten Jahren die Voraussetzungen verbessert, um zwischen Kindern und dem inhaftierten Elternteil die Beziehungspflege zu ermöglichen. Es besteht aber nach wie vor Handlungsbedarf. Der Bericht formuliert mehrere Massnahmen.

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02
Jun

Schweiz ins «Programme and Budget Committee» der Welttourismusorganisation gewählt

Am 1. Juni 2023 fand in Sofia das jährliche Treffen der Europakommission der Welttourismusorganisation UNWTO statt. Die Schweiz wurde dabei für den Zeitraum 2023 bis 2027 erneut in das für die UNWTO zentrale Programme and Budget Committee PBC gewählt.

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02
Jun

Nahtstellenbarometer April 2023: Rolle der Eltern bei der Ausbildungswahl zentral

Im April 2023 stehen hochgerechnet rund 92’000 Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren vor der Ausbildungswahl. Davon haben 63% bereits eine feste Anschlusslösung. Ähnlich wie im Vorjahr, bieten die befragten Unternehmen rund 77’000 Lehrstellen an. Neu wurden die Jugendlichen auch nach der Rolle ihrer Eltern in der Ausbildungs- und Berufswahl befragt. Diese erweisen sich dabei vor Lehrpersonen als wichtigste Ansprechpersonen. Diese und weitere Informationen finden sich im neusten Nahtstellenbarometer, das gfs.bern im Auftrag des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation SBFI erhoben hat.

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