NEWS

15
Oct

Arbeitsbesuch von Bundesrätin Baume-Schneider in Spanien zur Digitalisierung im Gesundheitswesen

Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider ist am 14. und 15. Oktober 2024 in Madrid auf Arbeitsbesuch. Im Fokus steht der Erfahrungsaustausch zur Förderung der digitalen Transformation im Gesundheitswesen. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) hat sich am Montag unter anderem mit der spanischen Gesundheitsministerin Mónica García Gómez getroffen. Der zweite Tag des Besuchs steht im Zeichen der Gleichstellung und der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.

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15
Oct

Bundesrat Ignazio Cassis nimmt am Jahrestreffen der Aussenministerinnen und Aussenminister der deutschsprachigen Länder in Luxemburg teil

Die Aussenministerinnen und Aussenminister der fünf deutschsprachigen Länder trafen sich heute in Luxemburg, um über die grenzüberschreitende und multilaterale Zusammenarbeit zu diskutieren. Sie sprachen vor dem Hintergrund der gegenwärtigen geopolitischen Lage über die Rolle des UNO-Sicherheitsrats, den die Schweiz im Oktober zum zweiten Mal präsidiert.

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12
Oct

Missbräuchliche Kündigung von Gewerkschaftsmitgliedern: Wiederaufnahme der Mediation mit den Sozialpartnern

Im Anschluss an ein Gespräch zwischen dem Mediator Franz Steinegger und den Sozialpartnern hat Bundesrat Guy Parmelin beschlossen, die Mediation zu den missbräuchlichen Kündigungen von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern wiederaufzunehmen.

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12
Oct

GESDA Summit 2024: Democratizing Science Literacy – High-Level Political Segment (EN)

Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) – Es gilt das gesprochene Wort

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12
Oct

Neues Abkommen zwischen der Schweiz und den USA über den Austausch von Stagiaires und jungen Berufsleuten unterzeichnet

Die Schweiz und die Vereinigten Staaten von Amerika haben heute in Bern ein neues Abkommen über den Austausch von Stagiaires und jungen Berufsleuten unterzeichnet. Das Abkommen soll die Mobilität dieser Personen zwischen beiden Ländern für einen begrenzten Zeitraum erleichtern, damit sie ihre Kompetenzen in ihrem Studien- oder Berufsbereich erweitern und ihre Fachkenntnisse vertiefen können. Es ersetzt das Abkommen von 1980.

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12
Oct

Bundesrat empfiehlt Annahme der Reform zur einheitlichen Finanzierung der Gesundheitsleistungen

Am 24. November stimmen die Schweizer Bürgerinnen und Bürger über die Reform zur einheitlichen Finanzierung der Gesundheitsleistungen ab. Diese sieht vor, dass alle Gesundheitsleistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) nach demselben Verteilschlüssel finanziert werden, unabhängig davon, ob sie ambulant, stationär oder in Pflegeheimen erbracht werden. Das Parlament hat die entsprechende Änderung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) am 22. Dezember 2023 verabschiedet. Gegen diesen Entscheid wurde das Referendum ergriffen. Bundesrat, Parlament und Kantone empfehlen die Annahme dieser Reform, die Fehlanreize im Gesundheitssystem korrigiert und ambulante Behandlungen fördert. So trägt sie zu einer Kosten- und Prämiensenkung bei.

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12
Oct

100 ans de la Déclaration de Genève sur les droits de l’enfant

Discours du Conseiller fédéral Beat Jans à l’Université de Genève

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10
Oct

Erfolgreiche Wahl: Schweiz nimmt von 2025 bis 2027 Einsitz im UNO-Menschenrechtsrat

Die Schweiz wurde heute von der UNO-Generalversammlung in New York mit 175 Stimmen in den UNO-Menschenrechtsrat gewählt. Sie wird ab Jahresbeginn 2025 für drei Jahre Mitglied im wichtigsten zwischenstaatlichen Menschenrechtsgremium der UNO sein.

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10
Oct

Humanitäre Minenräumung in der Ukraine: Bundesrat verstärkt Zusammenarbeit mit der Fondation suisse de déminage (FSD)

Der Bund unterstützt die Arbeit der in Genf ansässigen Fondation suisse de déminage (FSD) in der Ukraine bis 2027 mit 30 Millionen Franken. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 9. Oktober 2024 entschieden. Mit seiner Entscheidung unterstreicht der Bundesrat die Bedeutung der humanitären Minenräumung für den Wiederaufbau der Ukraine.

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10
Oct

Der Bundesrat will 7 Millionen Franken für humanitäre Hilfe im Libanon und in Syrien bereitstellen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. Oktober 2024 beschlossen, angesichts der humanitären Lage aufgrund der Gewalteskalation im Nahen Osten zusätzlich 7 Millionen Franken Hilfsgelder für den Libanon und Syrien bereitzustellen. Finanziert werden sie über die für die Nothilfe reservierten Mittel der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA). Gemäss Parlamentsbeschluss vom Dezember 2023 werden die Aussenpolitischen Kommissionen zur Genehmigung dieser Hilfszahlung konsultiert. Sie ist eine Ergänzung zu dem für 2024 vorgesehenen Betrag von 79 Millionen Franken für humanitäre Aktionen im Nahen Osten.

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