NEWS

10
Oct

Austritt von Treibstoff auf dem Flugplatz Meiringen

Am Nachmittag des 9. Oktober 2025 ist auf dem Militärflugplatz Meiringen eine grössere Menge an Treibstoff ausgetreten. Ein Teil der Flüssigkeit gelangte dabei in einen nahegelegenen Bach. Die Sicherheits- und Umweltschutzmassnahmen wurden umgehend eingeleitet. Die Armee steht in engem Kontakt mit den kantonalen Umwelt- und Sicherheitsbehörden.

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10
Oct

UVEK nimmt Stellung zu den Berichten des Stilllegungs- und Entsorgungsfonds zu den Kostenstudien

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat im September 2025 Stellung genommen zu den Anpassungen der Kostenstudien aus den Jahren 2016 und 2021 des Stilllegungs- und Entsorgungsfonds (STENFO). Die Anpassungen erfolgen aufgrund eines Urteils des Bundesgerichts zu einer Beschwerde gegen die Bemessungsgrundlagen der Kostenstudien.

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10
Oct

Treffen von Bundesrat Ignazio Cassis mit dem portugiesischen Aussenminister Paulo Rangel in Lissabon

Bundesrat Ignazio Cassis hat am 9. Oktober 2025 in Lissabon seinen portugiesischen Amtskollegen Paulo Rangel zu offiziellen Gesprächen getroffen. Bei diesem Treffen wurden die engen und starken Beziehungen zwischen der Schweiz und Portugal hervorgehoben, die insbesondere durch die grosse portugiesische Gemeinschaft in der Schweiz gestärkt werden. Ein weiteres Gesprächsthema war die geopolitische Lage.

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10
Oct

Verkehr ’45: Bundesrat legt weiteres Vorgehen für Infrastrukturausbau fest

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. Oktober 2025 das Gutachten der ETH Zürich zur Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastrukturen zur Kenntnis genommen. Die unabhängige Analyse zeigt, welche Projekte bis 2045 aus fachlicher Sicht prioritär sind. Zudem hat der Bundesrat das weitere Vorgehen für die Erarbeitung der nächsten Ausbauschritte für Bahn, Strasse und das Programm Agglomerationsverkehr festgelegt. Für den Bahnausbau soll das UVEK eine Variante erarbeiten, die von zusätzlichen finanziellen Mitteln ausgeht.

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10
Oct

Berufliche Vorsorge: Anpassung der Hinterlassenen- und Invalidenrenten an die Preisentwicklung per 1. Januar 2026

Auf den 1. Januar 2026 werden die seit 2022 laufenden Hinterlassenen- und Invalidenrenten der obligatorischen zweiten Säule erstmals an die Preisentwicklung angepasst. Der Anpassungssatz beträgt 2,7 %.

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10
Oct

Teilendmontage von F-35A-Kampfflugzeugen in der Schweiz: Grosse sicherheitspolitische Bedeutung

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS unterstützt das Offset-Projekt RIGI der RUAG MRO Holding AG. Die Teilendmontage und das Testen von vier F-35A-Kampfflugzeugen in der Schweiz haben eine grosse sicherheitspolitische Bedeutung. Die Schweiz kann dadurch Know-how mit dem Kampfjet der neusten Generation aufbauen und ihre Unabhängigkeit in der Instandhaltung stärken. Die RUAG MRO wird die Umsetzung des Projekts in ihre Strategie für den Geschäftsbereich «Air» einbetten. Dabei wird geprüft, wie der Bereich zu einem europäischen Zentrum für Militärluftfahrt weiterentwickelt und gestärkt werden kann.

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10
Oct

Schweiz führt Entry/Exit System ein

Mit dem Entry/Exit System (EES) können Drittstaatsangehörige künftig elektronisch erfasst werden, wenn sie in den Schengen-Raum ein- oder aus diesem ausreisen. Das EES wird ab dem 12. Oktober 2025 im gesamten Schengen-Raum schrittweise eingeführt. Die Schweiz plant einen gestaffelten Start: An den Landesflughäfen Basel und Genf wird das System am 12. Oktober in Betrieb genommen. Der Flughafen Zürich und die kleineren Flughäfen ziehen ab Mitte November nach.

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10
Oct

Bundesrat Martin Pfister informiert sich in Payerne über Arbeiten für den F-35 und Investitionen in die Region

Auf dem Militärflugplatz Payerne haben die Arbeiten zur Einführung des neuen F-35A begonnen. Die RUAG MRO tätigt grosse Investitionen zur Wartung des Kampfflugzeuges, die Luftwaffe richtet ein Trainingszentrum mit Simulatoren ein und Westschweizer Technologieunternehmen profitieren von den Offsetgeschäften der Beschaffung. Bundesrat Martin Pfister, Chef VBS, informiert sich heute über den Stand der Arbeiten und tauscht sich mit Interessensvertretungen aus der Region aus.

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10
Oct

Bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite: Arbeitsbesuch des Rüstungschefs in den USA

Rüstungschef Urs Loher führte am 2. Oktober 2025 Fachgespräche mit Vertretern des US-Verteidigungsministeriums im Pentagon in Virginia, in den USA. Im Zentrum der Gespräche stand das weitere Vorgehen bei der Beschaffung der bodengestützten Luftverteidigung grösserer Reichweite (Bodluv GR).

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10
Oct

WEKO sichert Marktzugang im Gesundheitswesen

Der Marktzugang für Gesundheitsdienstleister steht seit mehreren Jahren im Fokus der Wettbewerbskommission (WEKO). Die WEKO setzt sich für einen binnenmarktrechtskonformen Marktzugang im Interesse der betroffenen Dienstleister ein. Das Bundesgericht hat mit zwei jüngst ergangenen Urteilen diese Bemühungen der WEKO gestützt.

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