NEWS

03
Apr

Assistenzsysteme bei Lastwagen: Ziel der Initiative für den Bundesrat bereits erfüllt

Die Standesinitiative «Sicherere Strassen jetzt!» fordert Assistenzsysteme für schwere Motorwagen auf den Alpentransitstrecken. Aufgrund der Vernehmlassungsergebnisse sowie der fortgeschrittenen Modernisierung der Fahrzeuge hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 2. April 2025 beschlossen, auf die Inkraftsetzung zu verzichten.

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03
Apr

Öffentliche Warnung: Nicht deklarierte Haselnüsse im Brotaufstrich «Pâte à tartiner – Amandes & Noix de Cajoux»

Im Brotaufstrich «Pâte à tartiner – Amandes & Noix de Cajoux» der Jacot Chocolatier SA wurden nicht deklarierte Haselnüsse nachgewiesen. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) empfiehlt, das betroffene Produkt nicht zu konsumieren. Jacot Chocolatier SA hat das Produkt umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.

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03
Apr

Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Gesetz über Pflanzen aus neuen Züchtungstechnologien

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2. April 2025 die Vernehmlassung zum neuen Gesetz über Pflanzen aus neuen Züchtungstechnologien eröffnet. Mit der Vorlage will der Bundesrat ein risikobasiertes Zulassungsverfahren für diese Pflanzen einführen. Mit der Anwendung der neuen Züchtungstechnologien könnten zum Beispiel Pflanzenschutzmittel in der Landwirtschaft reduziert und die Widerstandsfähigkeit von Nutzpflanzen gegenüber Trockenheit erhöht werden.

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03
Apr

Bundesrat wählt drei neue Mitglieder in die Kommission zur Verhütung von Folter

In der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) kommt es zu personellen Wechseln. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 2. April 2025 drei neue Kommissionsmitglieder gewählt. Die Wahl erfolgte, weil zwei bisherige Mitglieder ihren Rücktritt bekannt gaben und ein weiteres Mitglied die maximale Amtsdauer erreicht. Zusätzlich wird ein bisheriges Mitglied auf weitere vier Jahre gewählt.

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03
Apr

Ukraine: Schweiz passt die Verordnung über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran an

Der Bundesrat hat am 2. April 2025 entschieden, die Verordnung über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran anzupassen. Die Massnahmen treten am 3. April 2025 in Kraft.

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03
Apr

Schweiz und EU paraphieren das Programmabkommen

Am 2. April 2025 haben die Chefunterhändler der Schweiz und der Europäischen Union in Brüssel das Programmabkommen paraphiert. Das Abkommen tritt mit der Ratifizierung des Pakets Schweiz-EU in Kraft. Es kann aber bereits nach der im November geplanten Unterzeichnung vorläufig angewendet werden.

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02
Apr

Der Tätigkeitsbericht der UBI von 2024: Ein Jahr der Rekorde und Jubiläen

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) verzeichnete im abgelaufenen Jahr mit 45 eingegangenen Beschwerdefällen einen neuen Höchstwert. Bei sieben der insgesamt 31 erledigten Verfahren stellte sie eine Rechtsverletzung fest. Zu ihrem 40-Jahr-Jubiläum veröffentlichte die UBI ein Buch.

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02
Apr

Flughafen Zürich: Lärmgebühren werden angepasst

Der Flughafen Zürich schlägt für laute Flugzeuge höhere Gebühren vor. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) verfügt nun neue Lärmzuschläge sowie eine Neueinteilung der Lärmklassen, die diesem Vorschlag entsprechen. Die neuen Lärmgebühren treten in Zürich spätestens Anfang 2027 in Kraft.

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02
Apr

Erdbeben in Myanmar: Das EDA stellt 2,5 Millionen Franken bereit und verstärkt seine Unterstützung

Nach dem Erdbeben in Myanmar steigt die Zahl der Toten und Verletzten weiter an. Die Katastrophe verschärft die humanitäre Lage, die aufgrund des seit mehreren Jahren andauernden bewaffneten Konflikts ohnehin bereits prekär ist. Als Reaktion auf die aktuellen Bedürfnisse stellt die Schweiz 2,5 Millionen Franken bereit und entsendet zur Unterstützung der UNO-Organisationen mehrere Fachpersonen des Schweizerischen Korps für humanitäre Hilfe (SKH).

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02
Apr

Zunehmende Antibiotikaresistenz: Sensoren für Superkeime

Antibiotika-resistente Bakterien verursachen zum Teil lebensgefährliche Infektionen, die mit den vorhandenen Medikamenten kaum noch zu behandeln sind. Damit werden häufige Erkrankungen wie Harnwegsinfektionen oder Hautwunden zum medizinischen Risiko. Empa-Forschende arbeiten daher an Sensoren, die resistente Keime schnell identifizieren und eine effiziente Behandlung empfehlen.

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