NEWS

10
Sep

Erklärung von Emmenbrücke: Bund, Kantone, Städte und Gemeinden planen gemeinsam Verkehrsdrehscheiben

Veränderte Lebensstile und Werthaltungen sowie neue Technologien werden die Mobilität in den nächsten Jahrzehnten verändern. Die verschiedenen Staatsebenen wollen darum die Siedlungs- und Verkehrsentwicklung noch gezielter aufeinander abstimmen. Mit der Unterzeichnung der «Erklärung von Emmenbrücke» haben Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden dies am 9. September 2021 gemeinsam bekräftigt.

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09
Sep

Coronavirus: Bundesrat dehnt Zertifikatspflicht aus und startet Konsultation zu neuen Einreisebestimmungen

Ab Montag, 13. September 2021, gilt im Innern von Restaurants, von Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie an Veranstaltungen in Innenräumen eine Zertifikatspflicht. Das Zertifikat darf auch von Arbeitgebern im Rahmen von Schutzmassnahmen genutzt werden. Dies hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 8. September entschieden. Damit reagiert er auf die anhaltend angespannte Lage in den Spitälern. Die Massnahme ist bis am 24. Januar 2022 befristet. Der Bundesrat hat zudem zwei Vorlagen in Konsultation geschickt: zur Einreise von nicht-genesenen und nicht-geimpften Personen sowie zum Zugang zum Schweizer Covid-Zertifikat für Personen, die im Ausland geimpft wurden.

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09
Sep

Neues Mitglied im Bankrat SNB: Cornelia Stamm Hurter folgt auf Ernst Stocker

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. September 2021 die Schaffhauser Regierungsrätin und Vorsteherin des Finanzdepartements Cornelia Stamm Hurter als neues Mitglied des Bankrats der Schweizerischen Nationalbank (SNB) gewählt. Sie folgt auf Ernst Stocker, der Ende April 2022 aus dem Bankrat zurücktritt.

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09
Sep

Künftige Versorgungsgebiete für Lokalradios und Regional-TV: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung

Der Bundesrat schlägt vor, die Versorgungsgebiete für Lokalradios und Regionalfernsehen leicht anzupassen. Er orientiert sich dabei an der historisch gewachsenen Situation. In jedem Versorgungsgebiet soll es einen Service-public-Veranstalter für Radio und Fernsehen geben, der dafür mit Geldern aus der Radio- und Fernsehabgabe unterstützt wird. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 8. September 2021 die Vernehmlassung zu den neuen Versorgungsgebieten eröffnet.

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08
Sep

Offizieller Arbeitsbesuch von Staatssekretärin Livia Leu in der Türkei

EDA-Staatssekretärin Livia Leu hat sich am 7. September 2021 in Ankara mit dem türkischen Vize-Aussenminister Faruk Kaymakci zu politischen Konsultationen getroffen. Beide Gesprächspartner bekräftigten ihre Absicht, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu vertiefen. Nicht zuletzt aufgrund der bedeutenden türkischen Gemeinschaft in der Schweiz sind die bilateralen Beziehungen eng und vielfältig. Die Türkei ist ein prioritäres Land gemäss der Aussenpolitischen Strategie des Bundesrates. Die politischen Konsultationen zwischen der Schweiz und der Türkei finden einmal pro Jahr statt.

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08
Sep

Schweizer Statistiktage

Rede von Bundesrat Alain Berset an den Schweizer Statistiktagen in Lugano. Es gilt das gesprochene Wort.

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08
Sep

Drittes Kontrollschild für Veloträger

Ab 1. März 2022 kann ein zusätzliches Kontrollschild für die Montage an Heckveloträgern bestellt werden. Die kantonalen Strassenverkehrsämter und das Bundesamt für Strassen (ASTRA) arbeiten eng für die Einführung zusammen. Mit dem dritten Kontrollschild für Motorwagen, das am Heckträger montiert werden kann, entfällt das Umhängen des hinteren Schildes vom Auto auf den Heckträger.

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08
Sep

Grundkompetenzen ermöglichen Erwachsenen Teilhabe am lebenslangen Lernen

Am 8. September 2021 ist Weltalphabetisierungstag. Er erinnert daran, dass weltweit schätzungsweise rund 800 Millionen Menschen Analphabeten sind. Auch in der Schweiz haben rund zehn Prozent der Erwachsenen grundlegende Schwierigkeiten mit Lesen und Schreiben, fünf Prozent mit einfachen Rechnungen und circa ein Viertel verfügt über tiefe oder keine digitalen Kompetenzen. Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI fördert zusammen mit den Kantonen, der Wirtschaft und weiteren Akteuren die Grundkompetenzen Erwachsener. Im Zentrum stehen Beiträge an Kantone und Organisationen der Weiterbildung, die Unterstützung der nationalen Sensibilisierungskampagne «Einfach besser!» und der Förderschwerunkt «Einfach besser!… am Arbeitsplatz» des Bundes.

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08
Sep

Klimaschutz: Bundesrätin Sommaruga leitete Gespräche zu internationalen Klimazielen

Am 7. September 2021 haben rund vierzig Umweltministerinnen und –minister über die Frage diskutiert, ob alle Länder in Zukunft ihre Klimaziele zeitlich besser koordinieren können. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat diese internationalen Gespräche zusammen mit der ruandischen Umweltministerin Jeanne d’Arc Mujawamariya im Rahmen einer Videokonferenz geleitet. Alok Sharma, der Präsident der 26. UN-Klimakonferenz, hat die beiden Umweltministerinnen damit beauftragt, vor der COP26 eine Lösung zu suchen. Die Vorschläge sollen Ende September an der Pre-COP in Mailand vorgestellt werden, die der Vorbereitung auf die COP26 dient.

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08
Sep

Bundesrat Alain Berset unterzeichnet in London ein Sozialversicherungsabkommen

Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, Bundesrat Alain Berset, weilt am 9. und 10. September 2021 in London. Er wird dort das neue Sozialversicherungsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich unterzeichnen. Vorgesehen ist auch ein bilaterales Treffen mit dem britischen Gesundheitsminister. Auf dem Programm ihrer Gespräche stehen die Bekämpfung der Pandemie und der Fortgang der Impfungen.

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