NEWS

18
Sep

Bundesrat nimmt Kenntnis vom Tätigkeitsbericht der IDAG Korruptionsbekämpfung 2018-2020

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 17. September 2021 den Tätigkeitsbericht der Interdepartementalen Arbeitsgruppe (IDAG) Korruptionsbekämpfung für den Zeitraum 2018-2020 zur Kenntnis genommen.

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18
Sep

Kann der Personalbestand im Grenzwachtkorps aufgrund der Personalreduktion im Zusammenhang mit DaziT bis 2026 aufgestockt werden?

Bericht des Bundesrats in Erfüllung des Postulates 18.3386, Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat, vom 14. Mai 2018

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17
Sep

Schweiz und Deutschland tauschen sich in Berlin über Bildung, Forschung und Innovation aus

Am 16. und 17. September 2021 erfolgte in Berlin der jährliche Austausch zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Die Delegationsleiterinnen Maria Peyro Voeffray, Abteilungsleiterin Internationale Beziehungen a.i beim SBFI und Susanne Burger, Leiterin der Abteilung Europäische und internationale Zusammenarbeit in Bildung und Forschung beim BMBF, begrüssten die etablierte enge Zusammenarbeit in Bildung, Forschung und Innovation. Das Treffen bot auch die Gelegenheit der ersten Kontaktnahme zwischen Innosuisse und der Ende 2019 gegründeten Bundesagentur für Sprunginnovationen SPRIN-D.

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17
Sep

Bundesrätin Keller-Sutter auf Arbeitsbesuch in Berlin

Bundesrätin Karin Keller-Sutter hat sich am Donnerstag in Berlin mit dem Bundesminister des Innern, Horst Seehofer, ausgetauscht. Im Zentrum der Gespräche standen Afghanistan, die Reform des europäischen Asyl- und Migrationssystems und in diesem Zusammenhang die Abstimmung im Hinblick auf das nächste Treffen der Schengen-Innenminister.

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17
Sep

Flughafen Genf: Abschliessende Konsultation zur Änderung des Betriebsreglements und zum Plangenehmigungsgesuch

Im Jahr 2019 hat das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) den Antrag auf Änderung des Betriebsreglements des Flughafens Genf sowie ein Plangenehmigungsgesuch für infrastrukturbezogene und betriebliche Vorhaben öffentlich aufgelegt. Das Instruktionsverfahren wurde inzwischen abgeschlossen. Die am Verfahren beteiligten Parteien erhalten nun Gelegenheit, die überarbeiteten Unterlagen einzusehen und sich abschliessend dazu zu äussern.

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17
Sep

Selbsthilfemassnahmen Landwirtschaft: Begehren von sechs Organisationen publiziert

Mehrere Branchen- und Produzentenorganisationen möchten die Beiträge zur Finanzierung ihrer Kommunikationsmassnahmen für weitere vier Jahre auf die Nichtmitglieder ausdehnen. Dies soll beim Bundesrat beantragt werden. Zudem möchte die Branchenorganisation Milch (BO Milch) die Allgemeinverbindlicherklärung ihres Reglements Standardvertrag und Segmentierung um vier Jahre verlängern lassen. Das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) hat heute die entsprechenden Begehren veröffentlicht. Interessierte können sich bis zum 18. Oktober 2021 schriftlich dazu äussern.

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17
Sep

Güterverkehr durch die Alpen: Höchster Bahnanteil seit 25 Jahren

Dank der Eröffnung des Ceneri-Basistunnels und des 4-Meter-Korridors konnte die Bahn im ersten Halbjahr 2021 ihre Position im Güterverkehr durch die Alpen ausbauen: Sie erreicht nun einen Anteil von 74,4 Prozent – den höchsten Wert seit einem Vierteljahrhundert. Die Anzahl Lastwagenfahrten nahm nach dem coronabedingten Einbruch vom Vorjahr leicht zu, geht im längerfristigen Vergleich aber weiter zurück.

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17
Sep

Neunte “Cyber-Landsgemeinde” des Sicherheitsverbundes Schweiz

Am Donnerstag, 16. September 2021, hat in der Berner Eventfabrik die neunte Ausgabe der Cyber-Landsgemeinde des Sicherheitsverbundes Schweiz (SVS) stattgefunden. Über 100 Teilnehmende von Kantonen und Bund nahmen die Einladung an und tauschten sich über die Umsetzung der kantonalen Projekte im Rahmen der Nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken (NCS) 2018-22 aus. Zudem wurde über einen konkreten Cyber-Angriff und dessen Bewältigung sowie über Digitale Identität eingehend diskutiert.

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17
Sep

Weniger Getötete und Schwerverletzte auf den Schweizer Strassen

Im ersten Halbjahr 2021 wurden auf den Schweizer Strassen insgesamt 86 Personen getötet. Dies entspricht einem Rückgang von 14 Getöteten gegenüber dem ersten Halbjahr 2020. Auch bei den schwerverletzten Personen ist eine Abnahme zu verzeichnen von 1690 im ersten Halbjahr 2020 auf 1579 im 2021. Bei den E-Bikefahrenden steigt die Zahl der Getöteten und Schwerverletzten hingegen nach wie vor an. Dies zeigt die Halbjahresstatistik zu den Strassenverkehrsunfällen des Bundesamts für Strassen (ASTRA).

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17
Sep

Swissmedic prüft Zulassungserweiterung für eine dritte Dosis der Covid-19 Impfstoffe von Pfizer/Biontech und Moderna

Die pharmazeutischen Unternehmen Moderna und Pfizer haben beim Schweizerischen Heilmittelinstitut Swissmedic letzte Woche Gesuche zur Änderung der bestehenden Dosierungsempfehlungen ihrer Covid-19 Impfstoffe eingereicht. Swissmedic prüft die eingereichten Daten in der rollenden Begutachtung.

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