NEWS

28
Jan

Jahr 2021: Exporte hieven sich auf neuen Rekordstand

Hatte die COVID-19-Pandemie im Jahr 2020 noch massiv ihren Schatten auch auf den schweizerischen Aussenhandel geworfen, zeigte sich dieser im Jahr 2021 äusserst robust. So wuchsen die Exporte mit + 15,2 Prozent auf ein neues Rekordniveau, während die Importe um 10,1 Prozent zulegten. Das unterschiedliche Wachstumstempo zwischen den Exporten und den Importen liess den Überschuss in der Handelsbilanz auf markante 58,7 Milliarden Franken ansteigen.

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28
Jan

Bohrungen für Erdwärmesonden: kann-ich-bohren.ch zeigt sekundenschnell, ob sie möglich sind

«Erdwärme» nennt man die in Form von Wärme gespeicherte Energie unterhalb der Erdoberfläche. Diese Erdwärme lässt sich mit Hilfe von Erdwärmesonden und Wärmepumpen zum Heizen und Kühlen nutzen. Mit der neuen interaktiven Anwendung kann-ich-bohren.ch kann man mit einem Klick abklären, ob an einem beliebigen Standort eine Bohrung für eine Erdwärmesonde durchgeführt werden darf. Das Bundesamt für Energie (BFE) stellt die Software als Open Source zur Verfügung und stärkt mit dem Projekt die Digitalisierung im Wärmesektor.

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27
Jan

Staatssekretärin Martina Hirayama an der European Space Conference

Die 14. European Space Conference vom 25.–26. Januar 2022 stand unter dem Motto «A New Era for European Space: Turning Vision into Action». Sie wurde von den bedeutendsten europäischen Weltraumakteuren aus den Bereichen Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft ausgerichtet. Martina Hirayama, Staatssekretärin für Bildung, Forschung und Innovation, brachte an der Konferenz die Sicht der Schweiz als Gründungsmitglied der Europäischen Weltraumorganisation ESA ein und verwies auf den Beitrag, den Schweizer Hochschul- und Forschungsinstitutionen sowie die Industrie zum Gelingen der zukunftsträchtigen europäischen Weltraumunterfangen geleistet haben und künftig leisten wollen.

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27
Jan

Anpassung der Sozialhilfeleistungen für Ausländerinnen und Ausländer aus Drittstaaten: Eröffnung der Vernehmlassung

Das Sozialhilferisiko ist bei Ausländerinnen und Ausländern aus Drittstaaten statistisch deutlich höher als bei Schweizerinnen und Schweizern oder bei Angehörigen der EU/EFTA-Staaten. Mit einem Massnahmenpaket will der Bundesrat daher Anreize für eine stärkere Erwerbstätigkeit für diese Personengruppe setzen. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 26. Januar 2022 beschlossen. Damit soll der Anstieg der Sozialhilfekosten der Kantone und Gemeinden wenn möglich etwas gebremst werden.

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27
Jan

Aussenwirtschaftsbericht 2021: Mehr Widerstandsfähigkeit dank wirtschaftlicher Entwicklungszusammenarbeit

Der Bundesrat hat am 26. Januar 2022 den Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2021 verabschiedet. Das Schwerpunktkapitel zeigt auf, wie die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz zu mehr Nachhaltigkeit und grösserer Belastbarkeit in der Krise beiträgt und die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie bewältigen hilft.

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27
Jan

Administrativuntersuchung im Bereich Cyber des NDB

Im Zusammenhang mit Informationsbeschaffungen des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), für die keine Genehmigungen vorlagen, hat das VBS eine Administrativuntersuchung eröffnet. Von den Massnahmen betroffen waren ausländische Angreifer, die Cyberangriffe gegen die Schweiz bzw. Schweizer Interessen oder von der Schweiz aus gegen ausländische Einrichtungen verübten. Diese Informationsbeschaffungen wurden eingestellt, und das Departement und der NDB haben Massnahmen getroffen. Zudem hat das VBS die Aufsichtsorgane AB-ND und GPDel informiert. Der Bundesrat wurde darüber an seiner Sitzung vom 26. Januar 2022 informiert.

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27
Jan

Bundesrat verzichtet aufgrund der Pandemie auf Teilnahme an den Olympischen Winterspielen 2022

Angesichts der unsicheren Pandemie-Situation in der Schweiz und da infolge der Bekämpfung der Corona-Pandemie in China keine substantiellen bilateralen Treffen und keine Kontakte mit Athletinnen und Athleten stattfinden können hat der Bundesrat entschieden, auf eine Teilnahme an den Olympischen und Paralympischen Winterspielen 2022 in Beijing zu verzichten.

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27
Jan

Covid-19: Bundesrat beschliesst Massnahmen im Bereich der Kurzarbeit

Der Bundesrat hat am 26. Januar 2022 das summarische Abrechnungsverfahren für Kurzarbeitsentschädigung (KAE) sowie die Erhöhung der Höchstbezugsdauer von KAE auf 24 Monate verlängert. Zudem hat er für alle Betriebe die Karenzzeit und die Beschränkung auf vier Abrechnungsperioden für Arbeitsausfälle von über 85 Prozent aufgehoben. Für Betriebe, die von der 2G+-Pflicht betroffen sind, wurde der Anspruch auf KAE für Personen in unterschiedlichen Arbeitsverhältnissen unter bestimmten Bedingungen wieder eingeführt.

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27
Jan

Schweizer Abstimmungsverhalten in der UNO: Bundesrat trägt wachsendem Informationsbedürfnis Rechnung

In seiner Sitzung vom 26. Januar 2022 hat der Bundesrat den Bericht «Koordination des Abstimmungsverhaltens der Schweiz in den UNO-Organisationen» verabschiedet. Er erfüllt damit das Postulat 20.4145 von Nationalrätin Marianne Binder-Keller. Der Bericht hält fest, dass sich das heutige Koordinationssystem bewährt. Das EDA publiziert künftig das Abstimmungsverhalten der Schweiz auch auf seiner Webseite. So trägt es dem wachsenden Informationsbedürfnis von Parlament und Öffentlichkeit Rechnung.

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27
Jan

Bund bestätigt Beitragsberechtigung der SUPSI

Am 26. Januar 2022 hat der Bundesrat die Fachhochschule der italienischen Schweiz (Scuola universitaria professionale della Svizzera italiana, SUPSI) gemäss dem Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG) als beitragsberechtigt anerkannt. Neben der praxisorientierten Lehre gehören Weiterbildung, anwendungsorientierte Forschung sowie Dienstleistungen zu den Kernkompetenzen der Hochschule.

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