NEWS

19
Feb

Bundesrat Berset unterzeichnet in Tirana das Sozialversicherungsabkommen mit Albanien

Bundesrat Alain Berset hat heute mit der albanischen Ministerin für Finanzen und Wirtschaft, Delina Ibrahimaj, in Tirana ein Abkommen zur sozialen Sicherheit unterzeichnet. Es fand ausserdem ein Austausch zu Fragen der sozialen Absicherung während der Covid-Pandemie und den Herausforderungen in der Altersvorsorge statt. Anlässlich eines Treffens mit der Gesundheitsministerin Ogerta Manastirliu wurden die Bekämpfung der Pandemie und die Impfprogramme thematisiert.

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18
Feb

Bundespräsident Ignazio Cassis positiv auf das Corona-Virus getestet

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18
Feb

Factsheets zur Studie Sport Schweiz 2020: In der Schweiz wird 199 Millionen Stunden gewandert

Die Schweizer Bevölkerung ist sportlicher geworden. Das zeigt die Studie «Sport Schweiz 2020 – Sportaktivität und Sportinteresse der Schweizer Bevölkerung», die im Frühsommer 2020 publiziert wurde. Als Ergänzung dazu wurden die von 13’621 Personen (ab 10 Jahren) beantworteten Fragen für die 41 meistgenannten Sportarten und Sportartengruppen vertieft und detailliert ausgewertet und die Ergebnisse in Factsheets zusammengefasst.

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18
Feb

Wieviel kostet eine CO2-neutrale Schweiz?

Auf dem Weg zur CO2-neutralen Energieversorgung der Schweiz können verschiedene Pfade eingeschlagen werden. Aber welche davon sind realistisch umsetzbar? Welche Energiespeicher sind nötig – und was kostet uns das alles? Andreas Züttel, Leiter des gemeinsamen Energieforschungslabors der Empa und der EPFL auf dem EPFL-Campus Valais in Sion, hat mit seinem Team eine fundierte Vergleichsrechnung aufgestellt.

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18
Feb

Staatssekretärin Martina Hirayama am europäischen Space Summit in Toulouse

Am 16. Februar 2022 haben sich die europäischen Ministerinnen und Minister für Raumfahrt im französischen Toulouse getroffen, um die europäischen Ambitionen in diesem Bereich zu vertiefen und umzusetzen. Auch Staatssekretärin Martina Hirayama hat am Rat der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) auf Ministerebene teilgenommen. Nachdem der europäischen Raumfahrt am 19. November 2021 in Portugal neue Impulse verliehen wurden, hat der ESA-Rat nun die Fortschritte der neuen, vom ESA-Generaldirektor lancierten Initiativen überprüft. Diese Beiträge zu einer Stärkung der europäischen Raumfahrt sollen sich auf die ESA, die Europäischen Union (EU), deren jeweiligen Mitgliedsländer und den Privatsektor stützen.

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18
Feb

Versorgungssicherheit: Bundesrat richtet ab dem nächsten Winter eine Wasserkraftreserve ein und plant Reserve-Kraftwerke

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 16. Februar 2022 Massnahmen zur Stärkung der Versorgungssicherheit beschlossen. Er will bereits ab Winter 2022/23 eine Wasserkraftreserve einrichten. Zudem hat er das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, die für den Bau und Betrieb von Spitzenlast-Kraftwerken notwendigen Bestimmungen zu erarbeiten. Die Reserve-Kraftwerke sollen für den Fall von ausserordentlichen Knappheitssituationen verfügbar sein und klimaneutral betrieben werden. Weiter wird das UVEK Massnahmen zur Erhöhung der Stromeffizienz vorbereiten.

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18
Feb

ESTI – Electrolux ruft bestimmte Chargen des Staubsaugers Pure F9 wegen Brandgefahr zurück

In Zusammenarbeit mit dem Eidgenössischen Starkstrominspektorat (ESTI) ruft Electrolux bestimmte Chargen des Staubsaugers Pure F9 zurück. Es gibt eine Brandgefahr. Die betroffenen Staubsauger werden kostenlos ersetzt.

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18
Feb

Nationaler Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus: Impulsprogramm, Evaluation und Weiterführung der Präventionsarbeit

Der Bund unterstützt im Rahmen der Umsetzung des Nationalen Aktionsplans zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus (NAP) Projekte von Kantonen, Gemeinden, Städten, Hochschulen und Organisationen der Zivilgesellschaft mit einem Impulsprogramm. Er setzt dafür während fünf Jahren fünf Millionen Franken ein. In diesem Jahr erhalten insgesamt 14 Projekte finanzielle Unterstützung im Rahmen des Impulsprogramms. Dieses Jahr können zum letzten Mal Finanzhilfegesuche für Projekte, die 2023 umgesetzt werden sollen, eingereicht werden. Ausserdem hat ein externes Unternehmen die Umsetzung und die Wirksamkeit des NAP und seiner 26 Massnahmen evaluiert. Insgesamt ist die Bilanz positiv, in gewissen Bereichen besteht jedoch Optimierungspotenzial. Auf der Grundlage dieser Evaluation haben Bund, Kantone und Gemeinden einstimmig beschlossen, die Präventionsarbeit nach dem Auslaufen des NAP in angepasster Form weiterzuführen.

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18
Feb

Neue Regionalpolitik stärkt den Zusammenhalt von Stadt und Land

Das SECO hat am 17. Februar 2022 eine Evaluation des Mehrjahresprogramms 2016-2023 zur Neuen Regionalpolitik (NRP) publiziert. Die Evaluation kommt zum Schluss, dass die NRP einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Schweizer Regionen leistet. Die NRP mobilisiert Akteure und Investitionen für periphere Regionen. Damit werden in diesen Gebieten Innovationsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit und der Zusammenhalt von Stadt und Land gestärkt.

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18
Feb

Gesamtbericht über die schweizweite Überprüfung der Gesundheitsversorgung im Freiheitsentzug durch die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (2019-2021)

In ihrem heute veröffentlichten Bericht publiziert die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKFV) ihre Erkenntnisse und Empfehlungen zur Gesundheitsversorgung im Freiheitsentzug. Die Erkenntnisse basieren auf Besuchen in dreizehn Einrichtungen des Freiheitsentzugs. Aus Sicht der Kommission ist die Gesundheitsversorgung im Freiheitsentzug grundsätzlich gewährleistet. Als positiv bewertet sie die Bemühungen der Einrichtungen, die Gesundheitsversorgung für inhaftierte Personen stetig zu verbessern. Handlungsbedarf sieht die Kommission bei der Umsetzung der epidemienrechtlichen Vorgaben sowie bei der geschlechtsspezifischen Gesundheitsversorgung insbesondere in kleinen und gemischten Einrichtungen. Weitere Verbesserungsmöglichkeiten bestehen aus Sicht der Kommission bei der psychiatrischen Grundversorgung.

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