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25
Feb

Das Vermächtnis ausgestorbener Arten im Erbgut ihrer Verwandten

Fast hundert Jahre alte Gewebeproben aller Felchenarten im Bodensee ermöglichten Eawag-Forschenden, das Erbgut einer ausgestorbenen Felchenart mit dem der heute lebenden Arten zu vergleichen. Dabei zeigte sich, dass Erbgut-Fragmente der ausgestorbenen Art in den heutigen Arten fortbestehen. Das könnte es den heutigen Felchen erleichtern, den einst verlorenen Lebensraum im Tiefenwasser wieder zu besiedeln.

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25
Feb

Nadja Braun Binder ist die neue Präsidentin der Kommission für die Bundesstatistik

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. Februar 2022 Nadja Braun Binder zur neuen Präsidentin der Kommission für die Bundesstatistik gewählt. Die Professorin für öffentliches Recht an der Universität Basel tritt ihr Amt am 1. April 2022 an.

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24
Feb

Nadia Braun Binder ist die neue Präsidentin der Kommission für die Bundesstatistik

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. Februar 2022 Nadja Braun Binder zur neuen Präsidentin der Kommission für die Bundesstatistik gewählt. Die Professorin für öffentliches Recht an der Universität Basel tritt ihr Amt am 1. April 2022 an.

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24
Feb

Coronavirus: Bundesrat eröffnet Konsultation zur Verlängerung des Schutzschirms für Publikumsanlässe

Der Bundesrat hat am 23. Februar 2022 die Konsultation zur Änderung der Verordnung über Massnahmen für Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Verordnung Publikumsanlässe) eröffnet. Die Verordnungsanpassung hat die Verlängerung des Schutzschirmes für öffentliche Veranstaltungen bis Ende Dezember 2022 zum Ziel. Die Konsultationsfrist dauert bis am 7. März 2022.

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24
Feb

Bundesrat wählt neue Direktorin der Empa und bestätigt Präsident der ETH Zürich im Amt

Der Bundesrat hat am 23. Februar 2022 Tanja Zimmermann zur neuen Direktorin der Empa gewählt. Sie ist derzeit Direktionsmitglied der Empa. Ausserdem hat der Bundesrat Joël Mesot für weitere vier Jahre als Präsidenten der ETH Zürich bestätigt und Christian Rüegg, Direktor des Paul Scherrer Instituts PSI, in den ETH-Rat gewählt.

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24
Feb

Ost-Ukraine: Bundesrat verurteilt völkerrechtswidriges Vorgehen Russlands

Der Bundesrat hat sich an seiner Sitzung vom 23. Februar 2022 mit der Situation im Osten der Ukraine befasst. Er verurteilt Russlands Anerkennung zweier Regionen als unabhängige Staaten als völkerrechtswidrigen Akt und einen Verstoss gegen die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine. Der Bundesrat will vermeiden, dass die Schweiz als Umgehungsplattform für die von der EU erlassenen Sanktionen benutzt werden kann, und analysiert deshalb die Sanktionen genau.

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24
Feb

Der Bundesrat setzt das Bundesgesetz und die Verordnung über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung in Kraft

Am 23. Februar 2022 hat der Bundesrat die Verordnung zum Bundesgesetz über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung verabschiedet. Verordnung und Gesetz treten nun per 1. April 2022 in Kraft. Der Bundesrat beendet damit die vollständige Überarbeitung der Rechtsgrundlagen zur Förderung der Internationalisierung des Schweizer Bildungssystems.

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24
Feb

Bundesrat will ethische Grundsätze im Sport rechtlich verankern

Der Bundesrat will nach den Vorkommnissen in der Rhythmischen Gymnastik insbesondere junge Athletinnen und Athleten besser schützen. Deshalb will er die ethischen Grundsätze im Sport auf eine rechtsverbindliche Basis stellen. So kann der Bund finanzielle Kürzungen durchsetzen, wenn die Grundsätze nicht eingehalten werden. Bei seinen Sanktionen kann er sich auch auf die Untersuchungen der neuen unabhängigen Meldestelle abstützen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. Februar 2022 die entsprechenden Anpassungen der Sportförderungsverordnung in die Vernehmlassung geschickt. Sie sind Teil eines Massnahmenpaketes, das den Sport in der Schweiz im Bereich der ethischen Grundsätze weiterbringen soll.

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24
Feb

Datenschutz bei besonderen Versicherungsformen hat sich verbessert

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. Februar 2022 den Bericht zum Schutz der Patientendaten bei besonderen Krankenversicherungsformen genehmigt. Die vor mehreren Jahren getroffenen Massnahmen haben ihre Wirkung gezeigt. Die Kompetenzen des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) und des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) werden für die Ausübung der Aufsicht über die Versicherer als ausreichend erachtet. Es sind keine zusätzlichen Massnahmen erforderlich.

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24
Feb

Umwelt: Bundesrat ändert drei Verordnungen

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. Februar 2022 Änderungen an drei Verordnungen im Umweltbereich genehmigt. Die Anpassungen zielen insbesondere darauf ab, die Ablagerung von Ausbauasphalt in Deponien zu begrenzen. Weiter betreffen sie neue Bestimmungen für Chemikalien und Pflanzenschutzmittel sowie Vereinfachungen im Vollzug der Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Verbindungen.

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